Beiträge
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McCarthys Absetzung: Wie kam es zum Sturz des Sprechers des US-Repräsentantenhauses?
Ein tagelanges parlamentarisches Ringen um eine Billigung des Staatshaushaltes für das zum 1. Oktober beginnende Haushaltsjahr konnte erst wenige Stunden vor Ende der Frist, die um Mitternacht des 30. September endete, in einer parteiübergreifenden Abstimmung beendet werden. Der in den beiden Kammern des Kongresses erzielte Kompromiss hatte mit der Absetzung des Sprechers des Repräsentantenhauses aber noch dramatischere Folgen. Wir erläutern die Hintergründe.
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Parität per Gesetz?
Angesichts eines Frauenanteils von 30 Prozent der Mandate im Deutschen Bundestag erscheint vielen die Einführung eines Paritätsgesetzes vonnöten, nach dem nur noch Parteien zur Wahl zugelassen würden, die auf ihren Listen gleich viele Frauen wie Männer aufstellen. Doch wäre eine solche gesetzliche Maßnahme wirklich im Sinne eines liberalen Rechtsstaates?
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"Wem die Freiheit am Herzen liegt, dem kann Hongkong nicht egal sein"
Über eine Million Menschen protestierten seit Juni in Hongkong mehrfach gegen ein Gesetz, das es ermöglichen würde, Straftäter aus der Sonderverwaltungszone Hongkong nach China auszuliefern. Warum dieses Gesetz die Gemüter der Bevölkerung in Hongkong so sehr erhitzt, welche politischen Hintergründe damit zusammenhängen und wie sich die deutsche China-Politik dazu stellen sollte, wurde bei einem Experten-Forum in Berlin analysiert.
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"Das Spitzenkandidaten-System ist an seine Grenzen gestoßen"
Europa benötigt mehr direkte Bürgerbeteiligung, mehr direkte Demokratie und mehr digitale Demokratie, um dem 21. Jahrhundert gerecht zu werden. Das fordert Niklaus Nuspliger, politischer Korrespondent der Neuen Züricher Zeitung in Brüssel, im Video.
