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Zeitenwende in der Sicherheitsarchitektur Europas?
Rettungskräfte beseitigen die Trümmer eines Gebäudes, das bei einem russischen Raketenangriff auf das Zentrum von Dnipro in der Zentralukraine zerstört wurde
© picture alliance / Photoshot | -Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins hat den Krieg nach über 70 Jahren Frieden wieder nach Europa gebracht und fordert den Westen in seinen Kernwerten heraus: Herrschaft des Rechts über das Recht des Stärkeren, Primat der Diplomatie vor militärischem Überfall, Unverletzlichkeit der Grenzen souveräner Staaten, Freiheit der Rede versus Desinformation und Propaganda. Die sogenannte „europäische Friedensdividende“ Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand ist gefährdet wie noch nie.
Dieser Krieg wird mit hybriden Taktiken geführt in einer Mischung von Militäreinsätzen, wirtschaftlichem Druck, Cyberangriffen, medialer Propaganda und Desinformationen. Der Krieg in der Ukraine fordert Politik und Gesellschaft in bis vor kurzem nicht für möglich gehaltenem Maße auf, die nationale, europäische und die transatlantische Außen- und Sicherheitspolitik neu zu überdenken und zu bauen.
Wie kann die Zeitenwende in der Sicherheitsarchitektur Europas konkret aussehen? Was sind in dieser Gemengelage Prinzipien einer liberalen Politik? Stehen die westlichen liberalen Werte auf dem Prüfstand? Muss sich der Westen neu erfinden?
Darüber diskutieren Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und Dr. Matthias Hartwig, Senior Research Fellow am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht.