Handelsbeziehungen
Rückkehr zu partnerschaftlichen Beziehungen
Weil vietnamesische Agenten in Berlin einen Mann entführten, zeigte Deutschland Vietnam zwei Jahre lang die kalte Schulter. Nun eröffnete Wirtschaftsminister Peter Altmaier in Ho Chi Minh City das "Deutsche Haus". Seine Reise war ein Signal: die Beziehungen sollen wieder partnerschaftlich werden.
"Vietnam ist für Deutschland ein zentraler Wirtschaftspartner in Asien, auch wenn es um qualifizierte Kräfte für den deutschen Arbeitsmarkt geht. Um seinen Wohlstand zu halten, benötigt Deutschland jährlich 400.000 Menschen die zu uns kommen“, sagte Minister Altmaier in Hanoi. Er reiste mit deutschen Managern und mit Bundestagsabgeordneten nach Vietnam. Es war die hochrangigste deutsche Delegation die Vietnam seit 2017 besuchte. Altmaier eröffnet das "Deutsche Haus Ho Chi Minh City", in dem das deutsche Generalkonsulat, eine Repräsentanz der deutschen Wirtschaft und Vertretungen deutscher Firmen Mieter sind. In der Hauptstadt Hanoi traf Deutschlands Wirtschaftsminister Vietnams Premierminister Nguyen Xuan Phuc. Teil der deutschen Delegation war unter anderem auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Kulitz. „Neben den wirtschaftlichen Aspekten haben wir eine beachtliche vietnamesische Community in Deutschland, die meist hervorragend integriert ist. Auch vor diesem Hintergrund freue ich mich, dass sich die Beziehungen wieder normalisieren“, sagte Kulitz, der stellvertretender Vorsitzender der ASEAN-Parlamentariergruppe im deutschen Bundestag ist.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam waren seit 2017 auf einem Tiefpunkt, weil der vietnamesische Geheimdienst mitten im Berliner Tiergarten den Vietnamesen Trinh Xuan Thanh entführt hatte. Er wurde außer Landes gebracht und mit Hilfe einer slowakischen Regierungsmaschine nach Vietnam geflogen. Es folgte eine zweijährige Eiszeit der deutsch-vietnamesischen Beziehungen. Doch gleichzeitig wurde der Skandal hinter den Kulissen aufgearbeitet: Deutschland legte Vietnam einen Katalog mit Forderungen vor, die zur Normalisierung der Beziehungen erfüllt werden müssten. Die Zulassung deutscher Prozessbeobachter beim Gerichtsverfahren gegen Thanh in Hanoi sowie ein Verzicht auf die ihm drohende Todesstrafe waren Teil der Forderungen. In Hanoi forderte die Staatsanwaltschaft dann tatsächlich keine Todesstrafe. Der Unternehmer wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Allerdings läuft ein weiteres Verfahren gegen ihn, bei dem die Todesstrafe theoretisch verhängt werden könnte.
Rückkehr zur strategischen Partnerschaft
Die Entführung störte Beziehungen, die zuvor immer enger geworden waren. 2011 hatten Deutschland und Vietnam mit der „Hanoier Erklärung“ eine strategische Partnerschaft vereinbart. Sie umfasst politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche, und kulturelle Kooperation. Zu den Projekten zählten ein Rechts- und Menschenrechtsdialog, die Vietnamesisch-Deutsche Universität in Ho-Chi-Minh-Stadt und die Einführung von Deutsch als Fremdsprache in manchen Gymnasien Vietnams. Engere Wirtschaftsbeziehungen sollten dazu führen, dass das Handelsvolumen von drei auf 20 Mrd. USD bis 2020 steigt. Dazu beitragen sollte der Bau des Deutschen Hauses in Ho-Chi-Minh-Stadt. Das ultramoderne Bürohochhaus besticht durch seine Architektur. Es ist ein Dreh- und Angelpunkt der Wirtschaftsbeziehungen und wurde zum Symbol der strategischen Partnerschaft. Im Deutschen Haus befinden sich das deutsche Generalkonsulat und die Delegation der deutschen Wirtschaft. Das Deutsche Haus war bereits 2017 in Betrieb genommen worden, allerdings wurde es nie offiziell eröffnet. Das holte Bundeswirtschaftsminister Altmaier jetzt nach.
Die Rückkehr zur Partnerschaft hatte sich bereits im vergangenen Jahr angekündigt. Nach einer Pause 2017 organisierten die Deutschen 2018 wieder ein Deutschlandfest und eine Deutsche Woche in Hanoi. Höhepunkt war ein Freiluft-Konzert am Hoan-Kiem-See im historischen Zentrum Hanois. Deutschlands Botschafter verkündete einen „Restart“ der Beziehungen. Dann reiste im Februar 2019 Vietnams Vize-Premier und Außenminister Pham Binh Minh nach Berlin. Zwar ließ sich Deutschlands Außenminister Heiko Maas nicht öffentlich mit seinem Amtskollegen aus Vietnam blicken. Aber Maas sagte, es gehe nun darum, „wie wir die Strategische Partnerschaft zwischen Vietnam und Deutschland neu justieren und wieder mit Substanz füllen können.“ Nun, einen Monat später, stand der Besuch von Wirtschaftsminister Altmaier im Zeichen dieses Neustarts der strategischen Partnerschaft.
Deutschland genießt hohes Ansehen
Vietnams Gesellschaft ist schon lange eng mit der deutschen verwoben. Viele Vietnamesen waren seit den 1950er Jahren als Vertragsarbeiter oder Studenten in die DDR gekommen. Weitere flüchteten in den 1970er Jahren als "Boat People" vom Vietnam-Krieg in die Bundesrepublik. Heute leben mehr als 160.000 Menschen mit vietnamesischem Migrationshintergrund in Deutschland. Viele von ihnen betreiben eigene Unternehmen, haben Lieferdienste oder wöchentliche Marktstände. Andere kehrten zurück in ihre Heimat, wo heute 100.000 Vietnamesen Deutsch sprechen. Das sind so viele wie in keinem anderen Land Südostasiens. Deutschland genießt ein hohes Ansehen. Nicht vergessen ist hierzulande der ehemalige liberale Vizekanzler und FDP Bundesvorsitzende Phillip Rösler, der mit seiner vietnamesischen Abstammung in Vietnam auch heute noch berühmt ist.
Deutsche Unternehmen investieren gerne in Vietnam. Die junge und vergleichsweise gut ausgebildete Bevölkerung arbeitet zu niedrigen Löhnen. Vietnam hat sich als Teil regionaler Lieferketten international agierender Großunternehmen etabliert. Die Wirtschaft wächst Jahr für Jahr stetig um gut sechs Prozent. Das bringt spürbar steigende Kaufkraft. Von den 100 Millionen Vietnamesen sind immer weniger Menschen arm. Kehrseiten sind politisch stark autoritäre Strukturen, schwach ausgeprägte Justiz, Korruption und eine schwierige Menschenrechtslage.
Vietnam-Auto mit deutscher Technik
Auf der Suche nach gut ausgebildeten Alten- und Krankenpflegern wird Deutschland auch in Vietnam fündig. Hierzu kooperieren das deutsche Wirtschaftsministerium sowie private Träger seit mehreren Jahren mit vietnamesischen Partnern: Fachkräfte für den deutschen Arbeitsmarkt sollen gewonnen werden. Jährlich werden Hunderte junge Krankenpfleger ausgewählt, die nach einer einjährigen Sprachausbildung am Goethe-Institut in Vietnam einen Arbeitsplatz in Deutschland und perspektivisch eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung bekommen. Ein weiteres Kooperations-Feld ist der Autobau. Vietnams VinGroup - als größtes Privatunternehmen des Landes in viele Wirtschaftszweige involviert - will noch in diesem Jahr unter der Marke "VinFast"seine ersten Autos bauen. Darin steckt auch Technik aus Deutschland. BMW liefert den Großteil des Innenlebens, Bosch einzelne Teile und Software. Bosch hat erheblich in Vietnam investiert und baut seine Marktstellung seit zehn Jahren immer weiter aus. Mit mehr als 3.100 Mitarbeitern ist Vietnam für Bosch einer der wichtigsten Wachstumsmärkte Südostasiens.
Sobald in diesem Jahr das EU-Vietnam Freihandelsabkommen ratifiziert wird, ergeben sich noch größere Chancen für deutsche und für vietnamesische Unternehmen. Gleichzeitig wird das Abkommen in Vietnam den Reformdruck erhöhen: ob Modernisierung der Verwaltungsstrukturen, Schaffung von Rechtsgrundlagen, Bekämpfung der Korruption oder transparentere Entscheidungsprozesse - es gibt viel zu tun. Außer Wirtschaftsreformen sind der Aufbau von Bildungs- und Gesundheitswesen sowie Sozialversicherungen nötig. Ebenso gibt es bei den sensiblen Themen Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte sowie Presse- und Versammlungsfreiheit enormen Handlungsbedarf. „Eine strategische Partnerschaft beinhaltet unserer Ansicht nach auch die Achtung gemeinsamer Werte, insbesondere die Achtung der universellen Menschenrechte“, hatte Außenminister Maas im Februar in Berlin gesagt. Gleichzeitig lobte er Vietnams Einsatz für Multilateralismus. Das Land übernimmt politisch immer mehr Verantwortung. Egal ob im Nordkoreakonflikt, bei der zunehmenden Rivalität zwischen den USA und China, beim Versuch, Chinas immer stärkere Dominanz in der Region zu zügeln oder beim Wahren des Zugangs zu wichtiger Handelsrouten: Vietnam spielt eine konstruktive Rolle.