Belgien

Alexander De Croo regiert in turbulenten Zeiten

Der Krieg in der Ukraine hat für Europa alles verändert: Wenn die EU als globaler Akteur Bestand haben will, müssen wir in ein europäisches Verteidigungskonzept investieren und unser Auftreten gegenüber unserer östlichen Nachbarschaft überdenken. Über die Zeitenwende Europas spricht Alexander De Croo am Montagabend bei unserer Veranstaltung „Ein Kampf für die Freiheit - Wie Putins Krieg Europa erneuert“.

Mit Alexander De Croo hat Belgien zum dritten Mal hintereinander einen liberalen Premierminister an der Spitze. De Croo, der eine Tradition Belgiens in pro-europäischer und liberaler Politik fortsetzt, schien von Beginn an für sein Amt wie gemacht zu sein. Sein Weg zur Macht führte jedoch über einige Umwege.

Als Alexander De Croo in die Politik eintrat, war sein Nachname im belgischen Parlament bereits ein bekannter Name. De Croos Vater Herman De Croo, ist das dienstälteste Mitglied des belgischen Parlaments (ununterbrochene Amtszeit von 1968 bis 2014), ehemaliger Vorsitzender der flämischen Liberalen (Open Vld) und bekleidete mehrere Ministerämter. Doch obwohl De Croo in einem politischen Haushalt aufwuchs, war eine Karriere in der Politik für ihn nicht vorgezeichnet.

De Croos Karriere begann zunächst weit entfernt von der Politik. Nach seinem Universitätsabschluss in Wirtschaftsingenieurwesen verbrachte er ein Jahrzehnt in der Privatwirtschaft. Zwischen 1999 und 2006 arbeitete er als Berater für die Boston Consulting Group und gründete anschließend eine Beratungsfirma für geistiges Eigentum. Nicht gerade der typische Werdegang für den Aufstieg in politische Ämter, auch nicht in Belgien.

Im Jahr 2009 gab es dann aber doch die ersten Zeichen für De Croos politische Ambitionen. Nach einem Versuch, in das Europäische Parlament gewählt zu werden (er erhielt 47.779 Stimmen als 10. Kandidat auf der Liste der Open Vld), kandidierte De Croo später im selben Jahr bei den Wahlen für den Vorsitz der Open Vld. Obwohl er über keinerlei politische Erfahrung verfügte, wählten die Parteimitglieder ihn zum Nachfolger des Interimspräsidenten Guy Verhofstadt, einem anderen langdienenden Politiker, in dessen Spuren er treten würde.

Im Jahr 2012 trat De Croo dann zum ersten Mal in die belgische Regierung ein und übernahm das Amt des stellvertretenden Premierministers und Rentenministers. Nach den nächsten Wahlen schon zwei Jahre später erhielt er einen weiteren Ministerposten in der neuen Regierung von Premierminister Charles Michel. Mit einem vielfältigen Portfolio von Telekommunikation, digitaler Agenda, Postdiensten und Entwicklungszusammenarbeit stärkte er sein liberales Profil, als er versuchte, den Telekommunikationsmarkt zu öffnen und das staatliche Eigentum an den Postdiensten zu reduzieren.

In dieser Position hat De Croo sich auch einen Namen als Verfechter der Frauenrechte gemacht. Internationales Lob erhielt er für seine Rede auf dem Global Citizen Festival 2018 in Johannesburg, wo er neben Künstlern wie Beyoncé und Chris Martin vor 70.000 Südafrikanern über die Gender-Gleichheit sprach. Im darauffolgenden Jahr veröffentlichte er sein Buch "The Age of Women", in dem er darlegt, dass Feminismus auch Männer befreit.

Bei einer Regierungsumbildung wurde De Croo 2018 zum Finanzminister Belgiens ernannt. Diese Position behielt er in der Übergangsregierung nach den föderalen Wahlen 2019, bei denen er ein starkes persönliches Ergebnis erzielte. Als Finanzminister war De Croo verantwortlich für die finanzielle Antwort der Regierung auf die COVID-19-Pandemie und ein Rettungspaket, um die belgische Ikone Brussels Airlines in der Luft zu halten. Damit stand er im Mittelpunkt der politischen Entscheidungen und befand sich in der Poleposition für eine Führungsrolle im nächsten Kabinett.

Nach einem komplizierten Verhandlungsprozess, der 494 Tage dauerte, wurde De Croo 2020 im Jahr 2020 Premierminister von Belgien. Seine Regierung, die den Beinamen "Vivaldi-Koalition" trägt, besteht aus sieben verschiedenen Parteien, die alle vier in der Koalition vertretenen politischen Farben repräsentieren: die Liberalen (Open VLD und MR), die Sozialisten (sp.a und PS), die Grünen (Groen und Ecolo) und die Christdemokraten (CD&V). Eine passende politische Hommage an die berühmte Komposition "Vier Jahreszeiten" des venezianischen Komponisten.

In seiner Position als Regierungschef hat De Croo sofort eine sichtbarere Rolle in den europäischen Diskussionen eingenommen. Innenpolitisch hat er sich als entschiedener Befürworter der europäischen Integration erwiesen. In seiner Rede zur Lage der Union im belgischen Föderalparlament im Jahr 2021 erklärte er: "Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung". Und als ehemaliger Consultant liegt De Croo die hartnäckige Arbeit an Lösungen sehr am Herzen.

Auf internationaler Ebene hat er sich zu Themen wie dem COVID-19-Wiederaufbaufonds der EU, Rechtsstaatlichkeit und Energiesicherheit geäußert. Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine unternahm De Croo im April auch eine Reise in die Slowakei, nach Polen, Rumänien und Moldawien, um diese Länder gegen eine mögliche russische Aggression zu unterstützen. Diese konstruktive Rolle scheint ihm gut zu liegen und hat bereits Fragen über seine Pläne für künftige Unternehmungen aufgeworfen. Nimmt man sich ein Beispiel an seinen Vorgängern, so könnte ein europäischer Posten infrage kommen. Doch in den kommenden Jahren wird De Croo mit der Leitung der Vivaldi-Koalition mehr als beschäftigt sein.