Salomons Sinkflug: Mehr als eine kommunale Kuriosität

Die Niederlage des amtierenden Oberbürgermeisters von Freiburg im Breisgau könnte die politische Landschaft verändern

Meinung08.05.2018Karl-Heinz Paqué
Freiburg
Trügerische Idylle und ungeliebtes Wachstum: Das schöne Freiburg frisst sich ins DreisamtaliStock / Getty Images Plus/prill

Am Sonntag wurde in Freiburg im Breisgau im zweiten Wahlgang ein neuer Oberbürgermeister gewählt: der parteilose Martin Horn, von der SPD unterstützt. Dieter Salomon, seit 2002 im Amt und damals erster Oberbürgermeister der Grünen in einer Großstadt, erreichte gerade mal 30,7 Prozent. Eine Sensation, mit der vor einigen Wochen noch kaum jemand rechnete, auch nicht unser stellv. Vorstandsvorsitzender Professor Paqué. Er erklärt im Folgenden, weshalb das Ergebnis von überragender nationaler Bedeutung sein könnte.

Gibt es in Deutschland das Paradies? Immerhin gibt es eine Stadt, die ist nah dran, mit pittoresker Altstadt, grandiosem Umland, mildem Klima, renommierter Hochschule und alternativem Flair. Die Rede ist von Freiburg im Breisgau, mit eindrucksvollem Münster und Marktplatz, an der Pforte zu malerischen Schwarzwaldtälern gelegen und umkränzt von Weinbergen in Breisgau und Markgräflerland sowie an Kaiserstuhl und Tuniberg, mit traditionsreicher Universität sowie quirligem Studentenleben. Und es herrscht Vollbeschäftigung, Arbeit findet praktisch jeder. Besser geht’s kaum. Freiburg blüht, gedeiht und wächst.

Aber genau da beginnt das Problem, jedenfalls war es so für den jetzt abgewählten grünen Oberbürgermeister Dieter Salomon. Seine Bilanz nach über 15 Jahren Amtszeit fiel nicht schlecht aus. Er wusste das. Ergebnis: eine gewisse Überheblichkeit und ein wenig engagierter Wahlkampf. Aber kann dies wirklich alles erklären? Zweifel sind angebracht. Die Ursache liegt tiefer, und sie ist ein Problem der gesamten grünen Bewegung nicht nur in ihrer erfolgreichsten Region, wo sie von Beobachtern längst als „bürgerlich“ angesehen wurde.

Ein Irrtum. Denn einer der Bannerträger dieser grünen Bürgerlichkeit war der Wahlverlierer Dieter Salomon. Er hat dafür besonders in den ehemals grünen Hochburgen Freiburgs dramatisch an Stimmen eingebüßt. Im ökologischen Vorzeigestadtteil Vauban kam er auf jämmerliche 24,1 Prozent, die Kandidatin des Linksbündnisses Monika Stein erhielt dort mehr als das Doppelte, der parteilose, SPD-unterstützte - und insgesamt siegreiche - Martin Horn 27,3 Prozent. Also: eine überwältigend starke „linke“ Mehrheit. Die Botschaft ist glasklar: Dem grün-affinen Milieu missfielen die neuen urbanen Unannehmlichkeiten, die erst durch den wirtschaftlichen Erfolg geschaffen wurden, vor allem knapper Wohnraum und steigende Mieten. Priorität war für sie der Schutz vor dem Markt, nicht die ökologische Erneuerung – eine klassische „linke“ Präferenz für die Sozialpolitik. Nicht mehr viel von grüner Bürgerlichkeit!

Hier zeigt sich das ganze grüne Dilemma: Wer die Herausforderungen des urbanen Wachstums bewältigen will, der muss die nötigen Kapazitäten schaffen – so etwa durch eine Wohnungsbaupolitik, die massiv Wohnraum schafft und sich nicht in kleinteiligen (und teuren) ökologischen Experimenten verliert. Die Mietpreisbremse ist dabei im grünen Milieu beliebt, aber natürlich keine vernünftige Lösung, denn sie schädigt vor allem den rentablen Wohnungsbau, der nötig ist, um die Wohnraumknappheit zu beseitigen. Für einen grünen Oberbürgermeister ist das eine strategisch schwierige Lage, denn seine Wähler wollen alles auf einmal: gut und billig leben, aber bitte ohne mutige liberale Konzepte der Stadtentwicklung. Sobald diese nötig sind, verlassen sie ihn – und genau dies ist geschehen.   

Hier zeigt sich im Brennglas die Grenze für den Versuch der Grünen, den Weg zur bürgerlichen Mitte der Gesellschaft zu finden: Sie verlieren ihre traditionellen Wähler im linken Spektrum – jedenfalls dann, wenn die Zugkraft herausragender Persönlichkeiten nachlässt. Dies könnte auch in Baden-Württemberg insgesamt passieren, wo der (noch) beliebte Ministerpräsident Kretschmann zunehmend Schwierigkeiten hat, die Koalition aus CDU und Grünen zusammenzuhalten. Ähnliche Probleme könnten sich in Hessen einstellen, sobald die Themen der urbanen Ballung im boomenden Süden des Landes im Bewusstsein der Wähler Überhand gewinnen. Und auch das übrige Deutschland ist vor diesem Wandel nicht gefeit. Vielleicht ist die Niederlage Salomons ein erstes Wetterleuchten für einen politischen Stimmungswechsel: weg vom leichtfertigen Schulterschluss von CDU und Grünen, wie wir ihn seit Jahren beobachten, und hin zu pointierteren Positionen, wie sie in der Zeit vor Merkel üblich waren.

Eine solche Entwicklung hat mehr Vor- als Nachteile für die Demokratie. Koalitionen werden zwar schwieriger, aber Positionen sind wieder klarer zu erkennen. Die Wähler wollen keinen Einheitsbrei. Und wenn er angeboten wird, dann triumphieren entweder die Rechtspopulisten – so  bei der letzten Bundestagswahl; oder es gewinnen die linken Alternativen wie jetzt in Freiburg im Breisgau. Und zwar nicht trotz, sondern gerade wegen des Wachstums der Wirtschaft.