Analyse

Das Europa der Menschenrechte feiert am 5. Mai 2019 seinen 70. Geburtstag. Europa wird heute wie selbstverständlich mit der Europäischen Union assoziiert und nicht mit dem älteren Europarat, der bereits am 5. Mai 1949 von zehn Nationen gegründet wurde.

Serbien

02.05.2019 Michael Roick E. Barac-Savic

"Saturdays for Freedom": Politik und Protest in Serbien

Die EU beklagt seit längerem "den Mangel an Fortschritten im Bereich der Meinungsfreiheit" in Serbien. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist Serbien seit 2014 von Platz 54 auf Platz 90 abgerutscht. Diese negative Entwicklungen haben in Serbien eine breite Protestbewegung entstehen lassen.

US-Wahlen

30.04.2019 Hanna Rudorf

Biden rüstet sich zum Angriff

Jetzt beginnt der US-Wahlkampf richtig: Joe Biden ist in das Rennen um das Weiße Haus eingestiegen. Auf Twitter verkündete der ehemalige Vizepräsident von Barack Obama seinen dritten Anlauf, ins Weiße Haus einzuziehen. Doch schafft er es dieses Mal? Das Feld seiner Herausforderer ist groß.

Wahlen

26.04.2019 Carmen Gerstenmeyer

Ist Spanien unregierbar?

In Spanien finden am kommenden Sonntag vorgezogene Parlamentswahlen statt, bei denen sowohl das Abgeordnetenhaus als auch der Senat neu besetzt werden. Derzeit deutet viel auf eine Fortsetzung der politischen Instabilität und unklare Mehrheitsverhältnisse hin – und den Aufstieg der ultrarechten Vox.

Europawahlen

25.04.2019 Raimar Wagner

Rumänien vor den Europawahlen: Kampf um den Rechtsstaat

In Rumänien ist der EU-Wahlkampf in vollem Gange, denn die Wahlen am 26. Mai gelten als wichtiger Stimmungstest für die kommenden Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen. Statt europäischen Themen stehen Rechtsstaatlichkeit und Korruption im Vordergrund.

DNA

25.04.2019 Prof. Dr. Thomas Straubhaar

Der wirtschaftliche Sinn des Lebens

Genetik und Stammzellenforschung eröffnen Eltern zunehmend mehr Möglichkeiten, den Zufall auszuschalten und Einfluss auf Wesen und Werden ihres ungeborenen Kindes zu nehmen. Aber ist es moralisch und ethisch zu rechtfertigen, was wirtschaftlich und technisch machbar ist?

Fake News

18.04.2019

Ein Jahr NetzDG: Wir ziehen Bilanz

Die EU hat der umstrittenen Urheberrechtsform zugestimmt und damit den Weg für Uploadfilter geebnet. Unsere aktuelle Fake News-Studie zeigt allerdings, dass schon der Anschein von Zensur Populisten Anlass geben wird für verschwörungstheoretisches Denken und Elitenkritik.

Außenpolitik

17.04.2019 Toni Skorić

Das zweischneidige Potenzial des 17+1-Formats

Die Staats- und Regierungschefs aus China sowie Mittel- und Osteuropa haben sich zum achten Mal im Rahmen des China-MOEL-Gipfel (16+1) getroffen. Auf dem Gipfel in Dubrovnik wurde beschlossen, Griechenland offiziell in die 16+1-Kooperation aufzunehmen.

Menschenrechte

17.04.2019 Peter-Andreas Bochmann

Zahlreiche politische Gefangene in Aserbaidschan begnadigt

Anlässlich des aserbaidschanischen Neujahrsfestes Nowruz hat der Präsident Ilham Alijew 431 Personen begnadigt. Darunter sind auch etwa 50 politische Gefangene – Menschenrechtler, Journalisten und NGO-Aktivisten.

Wahlen

15.04.2019 A. Besold und K. Weidemann

Indonesien: Islamisierung oder Demokratie?

Am 17. April wird in Indonesien gewählt. Der amtierende, als progressiv geltende Präsident Joko Widodo und der Ex-General Prabowo Subianto treten gegeneinander an. Die Wahl könnte richtungsweisend sein.

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Europa der Menschenrechte wird 70 Jahre alt