Analyse

Türkische Kriegsschiffe kommen wieder häufiger zur Interessendurchsetzung zum Einsatz

18.01.2021 Dr. Athanasios Grammenos

Muskelspiele im östlichen Mittelmeer

Griechenland und die Türkei sind keine gewöhnlichen Nachbarn. Geschichte und Politik verwickeln sie in einen fortdauernden Wettbewerb und erneuern auf zynische Weise die Erzählungen von Thucydides und Clausewitz. Die Rivalität datiert bis ins 14. Jahrhundert zurück, als das Ottomanische Reich erstmals Byzanz bedrohte. Heute alarmiert der schwelende Konflikt Brüssel und Washington.

IMPFSTRATEGIE

18.01.2021 Dr. Carsten Klein

So will Indien Hunderte Millionen Menschen gegen das Coronavirus impfen

Das südasiatische Land hat gute Aussichten auf schnelle Impferfolge: Es verfügt über eine starke Pharmaindustrie und organisiert die logistische Mammutaufgabe über eine zentrale digitale Plattform. Mangelndes Vertrauen in die Impfstoffe stellt die Regierung jedoch vor eine Herausforderung.

17.01.2021 Raimar Wagner

Politische Krise in der Republik Moldau

In den vergangenen Wochen hat die Republik Moldau die schwerste politische Krise ihrer jüngeren Vergangenheit erlebt. Eine neu geformte „Anti-Oligarichen-Koalition“ zwischen dem pro-europäischen Wahlbündnis ACUM und den pro-russischen Sozialisten hat es sich zur Aufgabe gemacht, die korrupten Machtstrukturen im Land auszuhebeln. Der gestürzte Oligarch Vladimir Plahotniuc ist aus dem Land geflohen. Der neuen Premierministerin Maia Sandu steht ein politischer Balanceakt bevor.

17.01.2021 Raimar Wagner

Moldau: Eine Präsidentin, die vereint

Bei den Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau hat in der Stichwahl am 15. November die pro-europäische Oppositionskandidatin Maia Sandu mit 57,7 Prozent der Stimmen klar gegen den pro-russischen amtierenden Präsidenten Igor Dodon gesiegt. Diesen Überraschungssieg verdankte sie vor allem der starken Mobilisierung der im Ausland lebenden Moldauer, die zu 93 Prozent für sie stimmten.

Wählerin stimmt bei Parlamentswahl in Moldau

17.01.2021 Raimar Wagner

Moldaus vergiftete Wahlen

Bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag in Moldau konnte sich keine der Parteien eine absolute Mehrheit sichern. Die prorussischen Sozialisten (PSRM) um Präsident Igor Dodon erhielten zwar rund 31,3 Prozent der Stimmen, das reicht jedoch nicht für eine Regierungsbildung. Die bisher regierende „Demokratische Partei“ des Oligarchen Vladimir Plahotniuc erzielte mit fast 24 Prozent den dritten Rang.Der proeuropäische Oppositionswahlblock ACUM sicherte sich 26,5 Prozent der Stimmen – die Spitzenkandidaten Maia Sandu und Andrei Năstase sprechen allerdings von massivem Wahlbetrug.

Mexico

03.08.2020 Ivabelle Arroyo

COVID-19 und Demokratie in Mexiko

Gegenwärtig weist Mexiko die dritthöchste Covid-19-Sterblichkeitsrate der Welt auf. Die Krise begann jedoch schon vor der Pandemie. Mexiko befindet sich auf dem Weg zu einer autoritären Herrschaft und die Regierung tut nicht einmal so, als ob das Virus eine Entschuldigung dafür wäre. Ist die mexikanische Demokratie in Gefahr?

Estland

15.01.2021 Toni Skorić

Estland: Liberale Oppositionsführerin Kallas soll erste Premierministerin werden

Estlands Premierminister Jüri Ratas ist wegen einer Korruptionsuntersuchung in seiner Partei zurückgetreten. Er ebnet der oppositionellen Reformpartei den Weg zur Bildung einer neuen Regierungskoalition mit der Zentrumspartei. Hiermit würden die rechtspopulistischen Verbündeten der bisherigen Regierung ausgeschlossen. Dies wäre ein großer Schritt nach vorn für den estnischen Liberalismus, analysiert Toni Skorić.

Klimaschutz

15.01.2021 Christoph Beuttler Thorben Becker

Carbon Capture: Innovativ oder zu riskant?

Carbon Capture ist eine hochmoderne und hochumstrittene Technologie. Zwar ist das Speichern von CO2 in der Erde durchaus sinnvoll und vielleicht eine Möglichkeit, den Klimawandel aufzuhalten. Aber es gibt Zweifel an der Skalierbarkeit der Methode. Zudem fehlt es an sicheren Lagerstätten. Christoph Beuttler und Thorben Becker analysieren in der neuen Liberal die Argumente für und gegen den Einsatz der Technologie.

Impfstrategie

15.01.2021 Rahel Zibner

Impfstart in Italien: Vom Populismus überschattet

Italien war das erste Land in Europa, über das vor knapp einem Jahr die Corona-Pandemie hereinbrach - mit verheerenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Seit Ende Dezember steht auch in Italien der lang ersehnte Impfstoff zur Verfügung. Doch die Impfbereitschaft und das Vertrauen in die Regierung sinken in Rekordgeschwindigkeit, analysiert Rahel Zibner.

Migration Crisis

14.01.2021 Dr. Athanasios Grammenos

Flüchtlingskrise Informationsbesuch von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und Konstantin Kuhle MdB, nach Lesvos

In einem kritischen Moment organisierte unsere Stiftung eine Studienreise über die Flüchtlingskrise. Die Auf der griechischen Insel Lesbos spielt sich eine humanitäre Katastrophe vor unseren Augen ab. Darauf muss Deutschland mit mehr reagieren als der frommen, vergeblichen Hoffnung auf eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise.

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