Japan
Pflege einer besonderen Freundschaft – Handelsinteressen als Lackmustest

Der Stand der japanisch-amerikanischer Beziehungen vor Trumps Staatsbesuch
Abe
Japans Premierminister Shinzo Abe (links) und der US-amerikanische Präsident Donald Trump. © picture alliance / AP Photo Herunterladen

Vielleicht mehr als jeder andere Regierungschef bemüht sich der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe, US-Präsident Donald Trump in seiner Nähe zu halten, sogar auf dem Golfplatz und im Sumo-Stadion. In seinem andauernden Liebeswerben hat Abe Trump unter anderem mit vergoldeten Golfschlägern hofiert und ihn für einen Friedensnobelpreis nominiert.

Der rechtskonservative Abe war auch der erste ausländische Staatschef, der sich gleich im November 2016 mit dem neu gewählten Trump traf, um ihm zu gratulieren. Um den Gefallen zu erwidern, lud Abe kürzlich Trump ein, um als erster ausländischer Würdenträger Japans neu gekrönten Kaiser Naruhito in Tokio die Hand schütteln zu dürfen.

Abes Großzügigkeit gegenüber Trump ist nicht ohne Grund, könnte sogar als strategischer Schachzug gesehen werden. Japan kann es sich nicht leisten die bilaterale Beziehung zu den USA zu schwächen. Japans nationale Sicherheit hängt von dem Bündnis mit den Vereinigten Staaten ab. Obwohl China zum größten Handelspartner geworden ist, sind die Vereinigten Staaten der größte Exportmarkt Japans.

Aber die Auswirkungen von Trumps neuem Konfrontationskurs gegenüber China könnten Japan früher oder später große Kopfschmerzen bereiten. Die Frage stellt sich, ist die von Trump und Abe beschwörte „tiefe Freundschaft“ aufrichtig und belastbar genug, um möglicherweise umstrittenen bilateralen Handelsgesprächen standzuhalten? Trumps Staatsbesuch in Japan Ende Mai könnte der Lackmustest sein.

Wirtschaftliche Interessen

Dieses Wochenende treffen sich die langjährigen Verbündeten in Tokio um politische Gespräche über den Handel beider Länder und die Bemühungen um eine Denuklearisierung Nordkoreas zu führen.

In den letzten drei Jahren fanden bei verschiedenen Gelegenheiten bilaterale Handelsgespräche zwischen Trump und Abe statt. Aber bislang haben die zwei Staatsoberhäupter ihre Differenzen noch nicht ausräumen können. Selbst nach ihrem jüngsten Treffen im April in Washington wirft Trump Japan weiterhin unfaire Handelspraktiken vor, kritisiert japanische Zölle auf US-Agrarprodukte und nutzt die Drohung mit Autozöllen als Hebel für seine Verhandlungen mit Tokio. Zudem hat Trumps scharfes Vorgehen gegen China erhebliche Auswirkungen auf Japan. Besonders seine jüngste Entscheidung, den chinesischen Technologiekonzern Huawei auf die schwarze Liste zu setzen, wird japanischen Geschäftspartnern des Konzerns schaden.

Können die beiden Regierungen jetzt eine Einigung über das im April eingeleitete bilaterale Handelsabkommen erzielen? Das hängt ganz davon ab, wie aggressiv Trump seine einseitigen Forderungen durchsetzen wird und wie schnell er ein für die USA besonders vorteilhaftes Handelsabkommen erzwingen kann. Angesichts der wichtigen Parlamentswahlen zum japanischen Oberhaus im Juli kann es sein, dass Abe dem amerikanischen Präsidenten keine Zugeständnisse, die die wirtschaftliche Lage Japans möglicherweise schädigen könnten, macht.

Falls die Handelsgespräche zwischen den USA und Japan keine Einigung bringen und Trump tatsächlich die angedrohten Sonderzölle auf Auto-Importe aus Japan verhängt, ist die japanische Wirtschaft ernsthaft bedroht. Und sollte Handelskrieger Trump die bilaterale Allianz als ein Druckmittel bei den Verhandlungen nutzen, um dessen Zukunft infrage zu stellen – es sei denn, Tokio gibt nach –, könnten die japanischen Sicherheitsinteressen ernsthaft gefährdet werden. Das muss Japan unter allen Umständen verhindern.

Die sicherheitspolitische Allianz

Auch im Umgang mit Pjöngjang sind die langjährigen Verbündeten nach Nordkoreas jüngsten Raketentests nicht immer einer Meinung. Abe warf Nordkorea vor, mit den Waffentests gegen UN-Resolutionen zu verstoßen, während Tump laut einem Interview mit Politico erklärte, er betrachte Nordkoreas neuste Waffentests nicht als „Vertrauensbruch“. Auf Twitter schrieb er, er halte im Streit um die atomare Abrüstung Nordkoreas weiterhin eine Einigung für wahrscheinlich.

Eine vollkommen überprüfbare nukleare Abrüstung Nordkoreas bleibt jedoch ein gemeinsames Interesse und ist auch ein Thema auf der USA-Japan Agenda. Um die Zukunft der US-japanischen sicherheitspolitischen Allianz zu festigen und zu stärken, müssen Abe und Trump sich gegenseitig dazu bewegen, die vielen gemeinsamen Interessen ihrer Länder weiter in Einklang zu bringen. Die Priorität in ihren Anstrengungen sollte darin bestehen, jeglichen Rückfall zu verhindern.

Ist ein Nettogewinn für beide möglich?

Die Methoden der Trump-Administration stellen Tokio und damit auch das seit langem bestehende, bilaterale Bündnis vor einzigartige Herausforderungen. Ob Abe sich weiterhin Kritik an Trump verkneifen kann bleibt abzuwarten. Aber wenn Abe und Trump ihre „Bromance” aufrechterhalten und größere politische Konflikte in den kommenden Jahre vermeiden können, wird ihre bilaterale Diplomatie für beide Länder nutzbringend sein.

Ende Juni wird sich Trump wieder in Japan befinden, diesmal in Osaka zum G20-Gipfel der führenden Industrienationen. Dort wird er sich mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping treffen. Ein offizieller Besuch in Südkorea am Rande des Gipfels ist auch geplant. 

 

Hanna Rudorf, Communications Officer North America, Transatlantisches Dialogprogramm, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

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