Nachricht

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet – und entfaltet seine Kraft als unsere rechtsstaatliche Verfassung bis heute. Das Grundgesetz hat wesentlich dazu beigetragen, dass aus der Bundesrepublik Deutschland eine „geglückte Demokratie“ geworden ist. Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes luden die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zur Feierstunde in den Deutschen Bundestag ein.

Grundgesetz

21.05.2019 Julia Gresförder

Demokratie ist wehrhaft

Zum 14. Mal haben sich Experten und Interessierte beim Karlsruher Verfassungsdialog getroffen, um über die Herausforderungen für die Verfassung zu diskutieren. Unter dem Titel „70 Jahre Grundgesetz – Bewährt sich unsere Verfassung im Stresstest“ wurden drei Foren mit Experten veranstaltet.

Grundgesetz

17.05.2019

"An den Grundrechten darf nicht gerüttelt werden"

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist eine Verfechterin des Grundgesetzes. Passend zum 70. Geburtstag der Deutschen Verfassung spricht die ehemalige Bundesjustizministerin mit zwei Zeitungen über die Kraft des Grundgesetzes und die unumstößlichen Grundrechte.

Veranstaltung

16.05.2019

70 Jahre Grundgesetz – Bewährt sich unsere Verfassung im Stresstest?

Der 70. Geburtstag des Grundgesetzes ist nicht nur Anlass zum Feiern, sondern auch zur selbstkritischen Diskussion um die Zukunft unserer Verfassung. Im Rahmen des 14. Karlsruher Verfassungsdialogs steht daher die Frage „Sind unsere Grundrechte in Gefahr und wie kann man sie verteidigen?“ im Mittelpunkt.

Extremismus

15.05.2019

Wie umgehen mit dem neuen Rechtsextremismus?

Martin Sellner, Anführer der „Identitären Bewegung Österreich“ wird finanziell von vielen Menschen unterstützt. Darunter soll sich auch der Attentäter von Christchurch befunden haben. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung. Christoph Giesa erklärt im Interview, wie man mit rechten Parolen vernünftig umgehen kann.

liberal

15.05.2019 Florian Flicke

5G an jeder Milchkanne: Provinziell ist nur die Politik

Der neue Mobilfunkstandard 5G kommt – aber leider nicht überall. Wiedereinmal sieht es so aus, als steht Deutschland eine Spaltung in Stadt und Land bevor. Dabei benötigen gerade Betriebe im ländlichen Raum das schnellste Internet.

Philippinen

15.05.2019 M. Dañguilan Vitug und W. Heinze

Demokratie in Bedrängnis: Duterte-Verbündete erobern den Senat

Zum ersten Mal seit Ende der Marcos-Diktatur wurde kein einziger Senator der Opposition gewählt. Der Rekorderfolg bestätigt die immense Beliebtheit des Präsidenten Duterte, trotz Kritik an seinem umstrittenen Drogenkrieg und seines autokratischen Herrschaftsstils.

Veranstaltung

14.05.2019

Deutschland zwischen Populismus und Verfassungspatriotismus

Das Grundgesetz ist bis heute ein Bollwerk für Menschenrechte, individuelle Freiheit und soziale Marktwirtschaft. Daher lädt die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ein, zum 70. Jubiläum mit Linda Teuteberg MdB über heutige Herausforderungen zu diskutieren.

Philippinen

13.05.2019 Julia Gresförder

Wähler nehmen Strapazen in Kauf

Die Philippinen haben gewählt. Wolfgang Heinze, Projektbüroleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung auf den Philippinen, begleitete die Wahl, bei der es um 18.000 Mandate und den halben Senat gingen. Der Andrang an den Kabinen war groß, trotz heißer Temperaturen und Ohnmachtsanfällen

Litauen

13.05.2019 Toni Skorić

Präsidentenwahl in Litauen geht in die zweite Runde

Zeitgleich mit den Europawahlen am 26. Mai findet auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Litauen statt. Gestern konnten der Kandidat Gitanas Nausėda und die Kandidatin Ingrida Šimonytė die erste Runde für sich entscheiden. Liberale Kommentatoren sehen eine Chance in dem Ergebnis.

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70 Jahre in bester Verfassung