Analyse

Die Sprache im Netz verroht. Hate Speech ist schon lange zum Problem im Netz geworden. Der Grund: Das Gefühl von Anonymität erzeugt Distanz. Auch die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit musste sich am Wochenende mit vielen Hasskommentaren bei Facebook unter ihrem Posts zum Fall Lübcke auseinandersetzen.

Tbilisi Pride

25.06.2019 G.-M. Rosin Peter-Andreas Bochmann

Sicherheitslage in Georgien: „Marsch der Würde“ abgesagt

Aufgrund der andauernden Demonstrationen in Georgien ist der „Marsch der Würde“ – der Abschluss der Tbilisi Pride – abgesagt worden. Auch ein Theater sprang den Veranstaltern in letzter Minute ab. Ihre Begründung: Ihnen wurde massiv gedroht. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich mit den Queer-Aktivisten vor Ort getroffen.

Europa

25.06.2019 Stefan Stahlberg

Wozu haben wir Europa gebaut – und wozu brauchen wir es noch?

Krieg in der Ukraine, Restriktionen in Ungarn, Rechtspopulisten im Parlament: Die EU scheint mehr denn je herausgefordert – von innen wie von außen. Darin sind sich Daniela Schwarzer, Norbert Lammert und Karl-Heinz Paqué einig. Die Lösung: Gemeinsame Projekte, praktische Erfolge und wachsendes Vertrauen.

EuGH

25.06.2019 Dr. Detmar Doering

Polens Justizreform: Endgültig erledigt

Die polnische Regierung darf unliebsame Richter des Obersten Gerichtes nicht zwangsweise frühpensionieren. Der Europäische Gerichtshof hat endgültig beschlossen, dass ein Verstoß gegen die europäische Grundrechtsordnung vorliegt. Doch der Rechtsstaat in Polen bleibt weiter gefährdet, analysiert Detmar Doering, Projektbüro für Mitteleuropa und die baltischen Staaten.

Die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Malgorzata Gersdorf, verweigert sich gemeinsam mit weiteren Richtern dem von der Regierungsmehrheit beschlossenen Zwangsruhestand für Richter.

Polen

24.06.2019 Milosz Hodun

EuGH: Polnische Justizreform verstößt gegen EU-Recht

Die umstrittene Zwangspensionierung von Richtern in Polen verstößt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht. Das entschied der EuGH am Montag, 24. Juni. Damit ist die Senkung des Penisionsalters von 70 auf 65 Jahre illegal.

Türkei

24.06.2019 Dr. Hans-Georg Fleck

Zeichen an der Wand. Die Türkei nach einem demokratischen Beben

Die CHP konnte am Sonntag einen klaren Wahlsieg in Istanbul einfahren: Erdogans dreistem Versuch, zu wählen, „bis das Ergebnis stimmt“, ist damit eine klare Abfuhr erteilt worden, analysiert Türkeiexperte Hans-Georg Fleck. Das zeigt vor allem, dass die türkische Demokratie keineswegs ein „hoffnungsloser Fall“ ist.

Korea

24.06.2019

Smart Cities und Urban Nordkorea

Christian Taaks, Büroleiter in Korea, erläutert im Interview mit KBS World Radio, warum die liberale Stiftung in Korea auf einen regen Wissensaustausch setzt – und als „Lernende“ dazu beitragen kann, über den Tellerrand zu blicken, nicht nur bei den Themen Smart Cities und der Projektarbeit in Nordkorea.

Georgien

21.06.2019

Ein Freedom-Hub für den Südkaukasus

Die Ereignisse in der georgischen Hauptstadt Tiflis sind unübersichtlich. Am Samstag ist in Tiflis der erste CSD des Landes geplant. Doch ob die Veranstaltung stattfinden wird, bleibt fraglich. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit organisierte mit den Organisatoren der Tbilisi Pride einen Runden Tisch.

Europa

21.06.2019 Raimar Wagner

„Renew Europe“: Dacian Cioloș führt die Liberalen an

„Renew Europe“, die liberale Fraktion im Europäischen Parlament wählte diese Woche den Rumänen Dacian Cioloș zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Cioloș fordert mehr Bürgernähe und einen ethischen Liberalismus. Unser Rumänien-Experte Raimar Wagner stellt den neuen Vorsitzenden vor.

Nordkorea