Analyse

Präsident Johannis am Wahlabend in Bukarest

In der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien wurde der Amtsinhaber Klaus Johannis mit rund 63 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er konnte damit die Präsidentschaftswahl deutlich für sich entscheiden. Das Land hat mit dieser Wahl die Postkommunisten für jahrelange Korruption, Misswirtschaft und Angriffe auf den Rechtsstaat abgestraft.

Wohnungsbau

21.11.2019 Dr. Dirk Assmann

Kluge Wohnungspolitik geht anders

Zuerst die Forderung nach der Enteignung großer Wohnungskonzerne, dann der Beschluss des Berliner Senats zum Mietendeckel. Seit dem Grünen-Parteitag steht nun auch noch der Vorschlag eines Tauschrechts für Mietverträge im Raum. Langfristige Lösungen für das Problem der herrschenden Wohnungsknappheit sehen anders aus, analysiert Dirk Assmann.

Publikation

20.11.2019 Justus Lenz

Neustart in der Steuerpolitik

Deutschlands Bundesfinanzminister haben in den letzten Jahren viele Aktivitäten entfaltet, darunter auch zahlreiche Initiativen, Vorschlägen und Diskussionsbeiträge zum internationalen Steuersystem, zum Beispiel zu einer möglichen Digitalsteuer. Im Kontrast hierzu fällt die Untätigkeit bei allen nationalen Steuerfragen umso mehr auf.

Großdemonstration auf dem Wenzelsplatz am 27. November 1989 in Prag

Samtene Revolution

15.11.2019 Dr. Detmar Doering

"Wann – wenn nicht jetzt? Wer – wenn nicht wir?"

Die Samtene Revolution begann ganz plötzlich vor genau 30 Jahren am 17. November in Prag. Und dann ging es ganz schnell. Ja, das kommunistische Regime in der Tschechoslowakei, das sich seit 1948 mit Gewalt an der Macht erhalten hatte, war hohl und morsch geworden. Es bedurfte nur noch eines starken Signals, um der Demokratie zum Sieg zu verhelfen.

Unterstützer des Kandidaten Premadasa in Colombo

Sri Lanka

14.11.2019 Sagarica Delgoda

Sri Lanka vor Präsidentschaftswahlen

Am 16. November 2019 sind die Wähler in Sri Lanka aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Die Wahlen stehen dabei unter dem Eindruck der Anschläge an Ostern 2019 sowie der Verfassungskrise Ende 2018. Insgesamt stehen 35 Kandidaten zur Wahl, darunter eine Frau und erstmalig kein einziger amtierender Premierminister oder Präsident.

Frankreich

13.11.2019 Carmen Descamps

Die Bedrohung bleibt, die Angst schwindet langsam

Am Freitag, den 13. November 2015, verübten islamistische Attentäter eine Anschlagsserie auf beliebte Freizeitadressen in Paris: eine Konzerthalle, ein Fußballstadion und ein belebtes Ausgehviertel in der Nähe des Platzes der Republik. Die Wunden verheilen nur langsam. Vier Jahre später hat sich das Sicherheitsempfinden zwar verbessert, die Terrorgefahr ist in ganz Frankreich jedoch weiterhin präsent.

Wie ist es um die polnische Politik bestellt?

Polen

12.11.2019 Dr. Detmar Doering

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Bei den Märschen zum Unabhängigkeitstag hat sich Polens national-konservative Regierung von den rechtsradikalen Demonstranten distanziert und die Zusammensetzung des neuen Kabinetts verkündet. Die Regierung treibt ihre Agenda des Staatsumbaus weiter voran. Es gilt schließlich: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Und im nächsten Jahr stehen die Präsidentschaftswahlen an.

Bolivien

12.11.2019 Jörg Dehnert

Jubel und Gewalt in Bolivien

Die wochenlangen, teils gewaltsamen Proteste in Bolivien zwangen Präsident Evo Morales zum Rücktritt. Nach dem Rücktritt kam es zu Jubelstürmen - und Gewaltaktionen. Es bleibt zu hoffen, dass sich alle Akteure bald darauf besinnen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Lande wiederherzustellen und zu stabilisieren.

Der amtierende Staatspräsident Klaus Johannis (r.) gewann die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl

Rumänien

11.11.2019 Raimar Wagner

Zwischen Populismus und Langeweile

Am Sonntag wählte Rumänien einen neuen Präsidenten. Die erste Runde gewann der amtierende konservative Staatspräsident Klaus Johannis – nun geht es in die Stichwahl. Im Wahlkampf nutzte Johannis' sozialdemokratische Herausforderin Viorica Dăncilă offen populistische Methoden. Wie wird sich das auf die weiteren Chancen der beiden Kandidaten auswirken? Eine Analyse.

Pedro Sanchez, Ministerpräsident von Spanien, hat sich verzockt.

Wahlen in Spanien

11.11.2019 David Henneberger

Verzockt: Regierungsbildung in Spanien komplizierter als zuvor

Nur gut sechs Monate nach den letzten Parlamentswahlen mussten die Spanier am 10. November (“10N”) erneut abstimmen, weil sich Sozialdemokraten und Linke nicht auf eine Koalition einigen konnten und die Liberalen sich einer sozialliberalen Koalition verweigert hatten. Die politische Lage scheint verfahrener denn je.

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Präsidentschaftswahl in Rumänien: Proeuropäisch und für den Rechtsstaat