Analyse

Der Angriff auf das Kapitol kann rückblickend nicht überraschen. Denn Donald Trump hatte seine Anhänger mehrmals dazu aufgerufen, sich „bereitzumachen”. In den sozialen Medien wurde seit Tagen die Ausübung von Gewalt geplant, falls der Kongress nicht die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl von 2020 revidiere. Ann Cathrin Riedel analysiert die Gefahren von Radikalisierung im Netz.

USA

07.01.2021 Johanna Rudorf

Angriff auf das Kapitol: Biden übernimmt ein zerrissenes Land

Die Saga der nicht enden wollenden Präsidentschaftswahl erreichte gestern einen unrühmlichen Höhepunkt. Traditionell ist der Zertifizierungsprozess des US-Kongresses für das Wahlergebnis eine trockene und formale Angelegenheit. Doch in diesem Jahr wird dieser Tag als einer der turbulentesten Tage der Innenpolitik in die Geschichte der USA eingehen.

USA

06.01.2021 Johanna Rudorf

Wahlsieg der Demokraten in Georgia: Alles unter Kontrolle

Zwei Monate nach den Präsidentschaftswahlen und zum ersten Mal seit sechs Jahren ist Washington nun vollständig unter demokratischer Kontrolle. Am Dienstag entschieden die Wähler im US-Bundesstaat Georgia in zwei kritischen Stichwahlen, welche Partei den US-Senat kontrolliert. Der Sieg der Demokraten wird erhebliche Auswirkungen auf die Agenda von Joe Biden haben, analysiert Johanna Rudorf.

Impfstrategie

06.01.2021 Ulrich Wacker

Digitalisierung, Impfrekord, dritter Lockdown – was wir von Israel lernen können

Israel ist mit dem Impfen seiner Einwohner so schnell wie kaum ein anderes Land. Trotzdem wird der Lockdown auch dort deutlich verschärft. Denn die Zahl der Corona-Neuansteckungen ist weiterhin hoch. Gerade die Hoffnung auf ein Ende der Infektionen durch die raschen Impfungen sorgt dafür, dass die Menschen sich nicht mehr konsequent an die Auflagen halten, analysiert Ulrich Wacker.

Baupolitik

06.01.2021 Dr. Dirk Assmann

Wohneigentum muss wieder möglich werden

Deutschland ist eine „Mietnation“. Nirgendwo sonst innerhalb der EU ist die Wohneigentumsquote so niedrig. Nun sinkt die Eigentumsquote sogar noch weiter, vor allem bei den Jüngeren. Dirk Assmann fordert eine Politik, die den Menschen dabei hilft, den Lebenstraum vom Wohnen „in den eigenen vier Wänden“ zu verwirklichen.

EU-Abkommen mit China

05.01.2021 Markus Kaiser

EU-China: Für die Konservativen kommen die Menschenrechte erst an zweiter Stelle

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet hat die EU-Kommission Verhandlungen über ein Investitionsabkommen mit der Volksrepublik China abgeschlossen. Treibende Kraft war die Bundesregierung. Die Fehler des Abkommens, das Menschenrechtsverletzungen weitgehend ausklammert, müssen nun andere ausbaden, analysiert Markus Kaiser.

Staatsfinanzen

05.01.2021 Karl-Heinz Paqué

Corona-Soli? Nein, danke!

In seiner Wirtschaftskolumne in der neuen Liberal kritisiert Karl-Heinz Paqué den Vorschlag von Bundesfinanzminister Scholz, einen Corona-Soli einzuführen. Ordnungspolitisch geht es um eine zentrale Weichenstellung: zurück zur sozialen Marktwirtschaft oder Festzurren der staatlichen Eingriffsmacht.

Umfrage

30.12.2020 Aret Demirci

Wie liberal sind die Griechen?

Übermorgen feiert Griechenland 40 Jahre Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Wir haben dieses Jubiläum zum Anlass genommen, den Stand der liberalen Werte in der heutigen griechischen Gesellschaft zu untersuchen. „Wie liberal sind die Griechen?“, war die zentrale Frage, die diese umfassende Studie geleitet hat. Nicht weniger wichtig war die Frage, ob es Bedarf für eine liberale Partei gibt.

Generationenkonflikt

30.12.2020 Noreen Thiel

OK, Millennial

Der „Kampf“ zwischen den Babyboomern und den jungen Leuten ist vorbei, denn jetzt schießt die Gen Z gegen die Millennials. Für die Boomer sind diese aber gern mal eine Generation. Unmut darüber kommt jetzt von der Gen Z. Noreen Thiel analysiert in der neuen Liberal, ob dies wirklich zu einem weiteren Generationenkonflikt führen könnte.

Israel

29.12.2020 Ulrich Wacker

Zwischen Lockdown und Neuwahlen – Israel am Ende eines turbulenten Jahres

Ende 2020 kann Israel auf ein politisch außerordentlich bewegtes Jahr zurückblicken. Unser Experte Ulrich Wacker gibt einen Überblick über die wichtigsten innen- und außenpolitischen Entwicklungen des letzten Jahres, von Corona bis zur Annäherung an Marokko. Zudem prognostiziert er, dass der Stern Benjamin Netanyahus bei der kommenden Wahl langsam verblassen wird.

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Angriff auf das Kapitol: Eine Folge von Radikalisierung im Netz