Mosambik

Die Menschheit im Zeitalter der Unvorhersehbarkeit schützen

Die neue Publikation „A Collection of Studies on International Humanitarian Law (IHL)“ erscheint zu einer Zeit, in der die Regeln der Kriegsführung zunehmend unter Druck geraten. Angesichts immer komplexerer Konflikte und einer Diplomatie, die Mühe hat, Schritt zu halten, bleibt das humanitäre Völkerrecht die letzte Schutzlinie für Zivilisten und die Grundlage für zukünftigen Frieden. Mit Schwerpunkt auf den Aufständen in Cabo Delgado in Mosambik bietet die Sammlung praktische Leitlinien für Juristen, politische Entscheidungsträger und Praktiker, die sich für die Einhaltung humanitärer Standards in einem volatilen Sicherheitsumfeld einsetzen.

Das humanitäre Völkerrecht, das auch als „Kriegsrecht“ bezeichnet wird, dient dazu, das Leid der Menschen in bewaffneten Konflikten zu begrenzen. Es legt fest, wie Kriege geführt werden dürfen und wie mit Zivilisten, Gefangenen und Verwundeten umgegangen werden muss. Heute sind diese Regeln wichtiger denn je. Konflikte werden zunehmend von nichtstaatlichen bewaffneten Gruppen ausgetragen, finden in bevölkerten Gebieten statt und entfalten sich in einer Welt zunehmender geopolitischer Spannungen. Obwohl fast jedes Land das humanitäre Völkerrecht akzeptiert hat, wird es immer weniger beachtet und seine Durchsetzung ist zunehmend unsicher.

Ein Grund dafür ist die Lähmung globaler Gremien, die einst zur Aufrechterhaltung dieser Standards beitrugen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat zwar die Befugnis, den Schutz der Zivilbevölkerung zu fordern und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen, doch politische Spaltungen und Vetos verhindern oft ein entschlossenes Vorgehen. Wenn sich die Großmächte nicht einig sind, bleiben Verstöße möglicherweise ungestraft. Dies untergräbt die Glaubwürdigkeit des Rechts selbst und trägt zu dem gefährlichen Eindruck bei, dass Regeln nur dann gelten, wenn es gerade passt.

Gleichzeitig schrumpfen die Mittel für Friedenssicherung und humanitäre Hilfe. Budgetkürzungen und Personalabbau führen dazu, dass weniger Beobachter vor Ort sind. Dadurch sind Verstöße schwieriger zu überwachen und zu verhindern. Die Spendenmüdigkeit und der innenpolitische Druck in reicheren Ländern haben zu einem Rückgang der ausländischen Hilfe geführt, sodass fragile Staaten nur noch begrenzt unterstützt werden. Regionale Bemühungen können helfen, sind aber ebenfalls mit Einschränkungen verbunden. So hatte die Mission zur Unterstützung Mosambiks in Cabo Delgado mit chronischer Unterfinanzierung zu kämpfen, was die Kluft zwischen dringendem Bedarf und verfügbaren Ressourcen verdeutlicht.

Seit 2017 verwüsten Aufständische, die mit extremistischen Netzwerken in Verbindung stehen, die Provinz Cabo Delgado, vertreiben eine große Zahl von Menschen und zerstören Lebensgrundlagen. Rechtlich wird der Konflikt als nichtinternationaler bewaffneter Konflikt eingestuft. Das bedeutet, dass er hauptsächlich zwischen Regierungstruppen und organisierten bewaffneten Gruppen innerhalb eines Staates ausgetragen wird. Diese technische Einstufung hat reale Konsequenzen für den Schutz der Zivilbevölkerung.

In solchen Konflikten mischen sich die Kämpfer oft unter die Bevölkerung. Dadurch wird die Unterscheidung zwischen Kombattanten und Zivilisten extrem schwierig, was das Risiko von unrechtmäßigen Festnahmen, übermäßiger Gewaltanwendung und zivilen Opfern erhöht. Die Regierungstruppen müssen bei der Bekämpfung der Aufständischen ihre rechtlichen Verpflichtungen zur humanen Behandlung von Gefangenen einhalten. Die aufständischen Gruppen hingegen ignorieren diese Regeln häufig vollständig und greifen Zivilisten, die Infrastruktur sowie Helfer an.

Mosambik steht auch vor einem rechtlichen Dilemma. Im Inland werden Aufständische als Kriminelle oder Terroristen behandelt, die strafrechtlich verfolgt werden müssen. Das Völkerrecht verlangt jedoch eine humane Behandlung selbst für diejenigen, denen schwere Straftaten vorgeworfen werden. Der Übergang von militärischen Operationen zur Strafverfolgung ist daher komplex, aber unerlässlich. Wenn es zu Übergriffen durch staatliche Kräfte kommt, kann dies Ressentiments schüren und die Instabilität verlängern.

Erfahrungen aus anderen Regionen zeigen, was passiert, wenn humanitäre Normen zusammenbrechen. Massenvertreibungen, zerstörte Infrastruktur und jahrzehntelange Gewaltzyklen sind die Folge. Die Nichtbeachtung des humanitären Völkerrechts birgt für Mosambik die Gefahr, das Vertrauen der Öffentlichkeit zu untergraben, die Region zu destabilisieren und eine zukünftige Versöhnung erheblich zu erschweren.

Genau hier möchte die neue Publikation einen Beitrag leisten. Anstatt abstrakte Theorien zu präsentieren, wendet sie internationale Rechtsstandards direkt auf Cabo Delgado an. Sie erläutert, wie das humanitäre Völkerrecht in dieser Art von Konflikt funktioniert, definiert die Verpflichtungen aller Parteien und benennt Bereiche, in denen Verstöße am wahrscheinlichsten sind. In diesem Sinne ist sie ein praktisches Instrument für Juristen, politische Entscheidungsträger, Sicherheitsbeamte und Akteure der Zivilgesellschaft, die sich für den Schutz der Zivilbevölkerung und die Stärkung der Rechenschaftspflicht einsetzen.

Die Wahrung des humanitären Völkerrechts ist letztlich nicht nur eine rechtliche Verpflichtung, sondern auch eine strategische Notwendigkeit. Denn Kriege enden irgendwann, aber die Art und Weise, wie sie geführt werden, prägt den darauffolgenden Frieden. Die Einhaltung humanitärer Regeln verringert langfristige Missstände und bewahrt die Möglichkeit der Versöhnung. In einer zunehmend unsicheren Welt ist die Bekräftigung dieser Normen unerlässlich, um sicherzustellen, dass auch im Krieg ein grundlegender Standard der Menschlichkeit gewahrt bleibt.