Sascha Tamm
Beiträge
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Sicherheitsdeal AUKUS – Ein Gegengewicht zu China
Australien, Großbritannien und die USA haben ihre Pläne für ihr Verteidigungsbündnis AUKUS konkretisiert und wollen mit ihrem Bündnis die Präsenz im Indopazifik stärken. Präsident Biden machte auf dem Gipfeltreffen klar, dass die Konkurrenz mit China und die Eindämmung von dessen Einfluss für sein Land absolute außen- und sicherheitspolitische Priorität hat. Die USA sind bereit, dafür große Ressourcen aufzuwenden und gleichzeitig intensiv mit seinen Verbündeten zusammenzuarbeiten. Für die Zukunft ist es wichtig, über Partnerschaften und Kooperation möglichst viele Länder, die von der immer größeren Einflussnahme Chinas ihre eigenen Sicherheitsinteressen bedroht sehen, an AUKUS heranzuführen.
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Stalins Wirken vergiftet Russland bis heute
Am 5. März 1953 starb Josef Stalin. Er war für den Tod von Millionen Menschen, für gewaltiges menschliches Leid und die totale Verwüstung sozialer Beziehungen unter dem kommunistischen Herrschaftssystem verantwortlich. Trotzdem ist die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Russlands heute der Meinung, dass er in der Geschichte ihres Landes eine positive Rolle gespielt hat. Das sagt viel über den aktuellen Zustand der russischen Gesellschaft aus, in den sie nach kurzen Phasen der kritischen Auseinandersetzung mit Stalins Herrschaft wieder zurückgefallen ist. So lebt Stalins Geist weiter und die zerstörerische Wirkung seiner Herrschaft hat Russland weiter im Griff.
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Gemeinsame Werte, partnerschaftlicher Umgang bei Konflikten
Das morgige Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington findet in einer Zeit dramatischer weltpolitischer Entwicklungen statt. Die russische Invasion in die Ukraine war für beiden Amtsträger eine Zäsur und machte deutlich, dass die transatlantischen Partner ihrer globalen Verantwortung nur gerecht werden können, wenn sie zusammenstehen und gemeinsame Lösungen suchen. Gleichzeitig bleibt jedoch die Priorisierung der US-Politik klar: Der globale Wettbewerb mit China steht an erster Stelle.
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Liberale Ideen für die Zeitenwende
Vor einem Jahr hielt Bundeskanzler Scholz seine Zeitenwende-Rede im Bundestag. Der brutale Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat die weltpolitische Lage tiefgreifend verändert. Das auf dem Wertekanon aus offenen Gesellschaften, demokratischen Rechtsstaaten, Menschenrechten und Marktwirtschaft beruhende westliche Modell hat seit dem Fall der Mauer 1989 immer wieder Krisen durchlebt. Jetzt wird dieses „westliche Demokratiemodell“ offen herausgefordert. Aber: Wenn sich die westlichen Staaten auf ihre liberale Ordnung besinnen und Kooperationen ausbauen, dann könnten sie aktiv eine neue, friedlichere Weltordnung mit gestalten.
