FDP

Die Resilienz der FDP

Mentale Stärke zeigt sich in Zeiten physischer Schwäche. Die FDP steht in Umfragen deutlich unter fünf Prozent, gut zehn Monate nachdem sie den Wiedereinzug in den Bundestag nicht schaffte. Das ist bitter, aber ist es wirklich so überraschend? Schon einmal scheiterte die FDP an der Fünfprozent-Hürde, im September 2013 – und ziemlich genau zehn Monate danach befand sie sich in Umfragen „stabil“ zwischen drei und vier Prozent, genau wie heute. Das sind eben schwierige Zeiten, in denen sich keiner mehr da draußen für die eigene (außerparlamentarische) Botschaft interessiert.

Damals hieß übrigens der Parteivorsitzende Christian Lindner, und galt als charismatisches Talent der deutschen Politik, aber das nützte überhaupt noch nichts. Seine FDP war auf einem Tiefstand angelangt. Und der Verfasser dieser Zeilen, ein Mann mit längerem Gedächtnis, entsinnt sich noch genau, dass seinerzeit viele kluge Beobachter die FDP abschrieben – als irreparables Auslaufmodell einer vergangenen Zeit.

Das war auch damals schon ein Irrtum, es kam anders. Die FDP entwickelte ein durchdachtes Konzept des Wiederaufstiegs – seinerzeit als Partei der marktwirtschaftlich forcierten Digitalisierung. Und siehe da: Sie kam zurück – 2017 und 2021 mit zweistelligen Ergebnissen in den Bundestagswahlen und schließlich auch in die Regierung der Ampelkoalition. Das tat ihr allerdings nicht gut. Ihre eigene Wählerschaft nahm ihr die Kompromisse übel, die sie in dieser Koalition machte, vor allem mit den Grünen. Zum Teil zu Unrecht, zum Teil zu Recht. So ist eben das politische Leben.

Sie wurde dafür böse abgestraft: Rauswurf aus dem Bundestag. Aber wurde dadurch ihr Alleinstellungsmerkmal zerstört, das Feiern der Freiheit in Zeiten der angemaßten Allmacht und Allwissenheit des Staates? Mitnichten! Auf die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey: „Vermissen Sie die FDP im Bundestag?“ antworteten in diesen Tagen fast 18 Prozent mit: „Ja, in jedem Fall“ und gut 11 Prozent mit „eher ja“, also fast 30 Prozent positiv. Ist dies eine Welt, in der die Liberalen zum Tode verurteilt wären?

Ganz offensichtlich nicht, auch wenn dies mancher intellektuelle Beobachter so vermutet oder gerne so sähe. Es gibt eben auch in Deutschland einen substanziellen Anteil der Bevölkerung, der die politische Botschaft von „mehr Freiheit“ gegen die regulierende staatliche Obrigkeit ernst nimmt und zu seiner Sache macht. Genau diese Botschaft hat die FDP beim Dreikönigstreffen in Stuttgart demonstrativ aufgegriffen: Nur sie allein steht als Partei für die gestalterische Freiheit der Marktwirtschaft, nur sie steht für die große Zahl von Menschen, die Ideen hat, wie wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftlicher Fortschritt zu erreichen sind – in einer Zeit der ökonomischen Stagnation und mentalen Depression.

Das ist klug. Denn längst hat sich der Staat selbst überfordert, und alle anderen politischen Parteien haben diesen Trend willig befördert. Hier liegt die zentrale Aufgabe der FDP: wie in Stuttgart „Denken wir uns frei“ – als „radikale Mitte“ (so Christian Dürr) oder „bürgerliche Reformpartei“ (so ich selbst), die jedenfalls immer die Freiheit vor den Staat setzt.

Ist das noch zeitgemäß? Natürlich, es ist sogar mehr als zeitgemäß – in Zeiten eines Staates, der in Schulden ertrinkt, aber nichts an Verbesserungen des „Wirtschaftsstandorts Deutschland“ zustande bringt. Die FDP liegt richtig. Sie wird wiederkommen.