Wahlen in den USA

Trump Sieg in South Carolina

Mit rund 60 % der Stimmen gewinnt Donald Trump South Carolina klar vor Nikki Haley, die rund 40 % erreicht. Weil aber die Republikanische Partei zu dieser Vorwahl die Regeln zur Verteilung zugunsten von Trump geändert hatte, kann er mit 60 % der Stimmen alle 47 der 50 Wahlleute gewinnen.

Das für Nikki Haley schwache Ergebnis kommt wenig überraschend. Die Umfragen sagten seit langem einen deutlichen Sieg Trumps voraus, meist sogar mit einem Vorsprung von 30 Prozentpunkten. Dabei ist South Carolina eigentlich „Haley Country“. Hier haben die Wählerinnen und Wähler sie zweimal zur Gouverneurin gewählt.  Hier dürfen auch Wähler an der Vorwahl teilnehmen, die nicht als Republikaner registriert sind.

Andererseits hat Haley hier nicht ernsthaft versucht, den uneinholbaren Trump einzuholen.  Die durchaus erfolgreiche Spendensammlerin hat weit weniger in den Wahlkampf investiert als in den Vorwahlen davor.  Für Trump ist die Hartnäckigkeit von Nikki Haley zur Fortsetzung ihrer Kandidatur mehr als ein Ärgernis. Seine knappen Ressourcen werden gebunden: Zeit und Geld, die beide erheblich von Gerichtsterminen und Gerichtsurteilen in Anspruch genommen werden. Darum hat Trump auch den Spendern von Haley gedroht, dass sie dauerhaft „aus dem MAGA (Make America Great Again) Lager ausgesperrt werden“. Haley hat daraufhin eine Verdoppelung Ihrer Tageseinnahmen auf 2 Mio. Dollar am Tag danach gemeldet.

Der Präsidentschaftswahlkampf beginnt früher

Hinter Trump versammeln sich nun fast alle Parteigrößen der Republikaner. Auch in South Carolina hatte der 2012 von Haley nominierte Senator Tim Scott keine Dankbarkeit gezeigt, sondern Trump unterstützt.  Dafür erntete Tim Scott von Nikki Haleys Sohn die Bezeichnung „Senator Judas“.

Im Grunde befinden wir uns in den USA in einem ungewöhnlich frühen Präsidentschaftswahlkampf. Nach nur zwei Vorwahlen im Januar scheint der Herausforderer des amtierenden Präsidenten festzustehen. Zum Vergleich: im Vorwahlkampf der Demokraten vor vier Jahren hatte Joe Biden vor South Carolina noch keine Vorwahl gewonnen und kämpfte noch gegen ein halbes Dutzend Mitbewerber. Trump dagegen dominiert die Republikaner 2024 nach Belieben.

Was treibt Nikki Haley an

Warum also vermied Nikki Haley nicht die absehbare, klare Niederlage ausgerechnet im „home state“ und stieg vorher aus?  Schließlich hatte sie eins mit Ihrer Kandidatur bereits erreicht: Sie hat an nationaler Bekanntheit gewonnen und gehört nun zum nationalen Inventar der US-Demokratie. Bekanntheit ist eine wichtige Voraussetzung für einen zweiten Versuch, den viele US-Politiker brauchten, um Kandidat und dann sogar Präsident zu werden. Schlecht für einen zweiten Versuch von Nikki Haley wäre, wenn sich ihre Bekanntheit nun mit einem Verlierer-Image verbindet.

Haley hat noch kurz vor den Wahlen in South Carolina “Eide“ geschworen, dass sie im Rennen bleiben wolle. Das hat sich auch nach dem schwachen Wahlergebnis in South Carolina bisher nicht geändert. Denn zum sogenannten Super Tuesday ist es nicht mehr lang hin: 16 republikanische Vorwahlen stehen dann am 5. März an, darunter die beiden bevölkerungsreichsten Staaten Kalifornien und Texas mit den meisten Wahlleuten für den Wahlparteitag, die Convention in Milwaukee im August.

Aber eine Trendwende zugunsten für Nikki Haley ist auch am Super Tuesday nicht zu erwarten. Was also ist ihr Kalkül?

Was passiert, wenn….

Trump und auch Biden haben die durchschnittliche Lebenserwartung für amerikanische Männer (74 Jahre in 2023) deutlich überschritten. Es wird auch viel spekuliert in US-Medien, was passiert, wenn ein Kandidat nicht mehr zur Wahl antreten kann, weil die Gesundheit oder ein Gericht ihn aus dem Rennen genommen hat. Für diese Fälle gibt es keine klaren Regelungen. Machtkämpfe wären die Folge. Aber Nikki Haley wäre die Republikanerin, die die meisten Delegierten für die Convention der Republikaner im August gewonnen hat – nach Trump.  Ein starkes Argument für Nikki Haley, sollte eine solche Debatte notwendig werden.

Natürlich hat Nikki Haley selbst dazu öffentlich nichts gesagt. Aber ein von ihr immer wieder vorgetragenes Argument passt in den Kontext: dass die Partei die Präsidentschaftswahlen gewinnt, die einen jüngeren Kandidaten aufstellt als Biden oder Trump. Das klingt überzeugend, hat aber weder bei den Demokraten noch bei den Republikanern eine Mehrheit gefunden.