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Fokus Menschnrechte: Zuma zurück zum Unrechtsstaat

Südafrika hat den wegen Kriegsverbrechen international gesuchten, sudanesischen Präsidenten Umar al-Baschir laufen lassen. Dabei hat sich das Land 1996 eine fortschrittliche Verfassung gegeben, welche die Menschenrechte garantiert. Wie also kann

Fokus Menschnrechte: Zuma zurück zum Unrechtsstaat

Fokus Menschenrechte: Zehntausende Vermisste und geheime Massengräber

Im September 2014 wurde eine Gruppe Studenten von der Polizei beschossen und dann in Gewahrsam genommen. Drei Unbeteiligte und fünf Studenten starben, einem von jenen wurden die Augen ausgestochen. 43 Studenten werden seitdem vermisst. Dies sei die

Fokus Menschenrechte: Zehntausende Vermisste und geheime Massengräber

TÜRKEI BULLETIN 20/16

Inhalt u.a.: Amtsenthebung kurdischer Politiker geht in die nächste Runde, Pressefreiheit: EU-Parlament rügt die Türkei, Festnahmen dauern an – Türkei mit Foltervorwürfen konfrontiert, Neo-Osmanismus: Nach griechischen Inseln wirft Erdogan Auge auf

TÜRKEI BULLETIN 20/16

Hintergrund: Ukraine

Seit Juli 2016 ist in der Ukraine ein neues Gesetz in Kraft, das staatliche Parteienfinanzierung regelt und insbesondere neuen politischen Bürgerparteien mit einem finanziellen Grundstock die Basisarbeit ermöglichen soll. Im letzten Moment vor der

Hintergrund: Ukraine

Hintergrund: Aserbaidschan

Seit 1993 ist in Aserbaidschan die Alijew-Familie an der Macht. Präsident Ilham Alijew verklärt das Andenken an seinen 2003 verstorbenen Vater und Amtsvorgänger Heydar Alijew und lässt dessen Geburtstag wie einen Staatsfeiertag begehen. Die

Hintergrund: Aserbaidschan

Hintergrund: Armenien - Von Feinden umgeben?

Erneut erschütterten Anfang April 2016 Gefechte die Region Bergkarabach – die schwersten Kämpfe seit dem Waffenstillstand von 1994. Parallel zu den Kampfhandlungen ging die armenische Diplomatie in die Offensive, um das Land auf internationaler Bühne

Hintergrund: Armenien - Von Feinden umgeben?

Hintergrund: USA

Die USA gelten als Paradebeispiel in Sachen Gründungskultur. In keinem anderen Land der Welt gibt es eine so hohe Anzahl an Start-ups. Der amerikanische Gründergeist hat über die letzten Jahre vor allem innovative Ideen im Hightech-Bereich

Hintergrund:  USA

Hintergrund Jordanien: Der lange Weg zur Demokratie

Jordanien hat in freien Wahlen sein Parlament mit 130 Abgeordneten neu gewählt. Erfolge verzeichneten die Islamisten sowie weibliche Politikerinnen. Da die Regierung vom König ernannt wird, hat das Parlament kein wirkliches politisches Gewicht. Die

Hintergrund Jordanien: Der lange Weg zur Demokratie

Hintergrund Belarus

Am kommenden Sonntag, den 11. September 2016, wählen die Belarussen zum sechsten Mal ihr Parlament, die Nationalversammlung. Die Bürger bestimmen 110 Vertreter für das Unterhaus (sog. Abgeordnetenhaus) in direkter Mehrheitswahl in Wahlkreisen

Hintergrund Belarus

Hintergrund: Serbien

Beim Super-Wahlsonntag in Serbien – rund 6,7 Millionen Wahlberechtigte stimmten über ihre Abgeordneten für das National-, das Regional- und die Kommunalparlamente ab – konnten die Liberalen (LDP) im Bündnis mit den Sozialdemokraten die Fünf-Prozent

Hintergrund: Serbien