Internationale Politik
Mit allen Kräften für eine liberale Welt:
Dafür ist die Stiftung für die Freiheit in vielen Ländern im Einsatz.
Aktuelles
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So stark wie das schwächste Glied
Seit 2010 bemühen sich internationale Organisationen gemeinsam mit vielen Staaten um die Bekämpfung des Abbaus und des Handels mit Mineralien in konfliktbetroffenen und hochgefährdeten Gebieten. Trotz aller Bemühungen gibt es jedoch weiterhin illegalen Bergbau und Handel mit Konfliktmineralien. Branchenexperten haben im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit eine Studie erstellt, die eine Bilanz von über einem Jahrzehnt der Bekämpfung des illegalen Handels mit Mineralien aus Afrika zieht.
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From Poland With Love- January
Polen setzt seinen internen Kampf ums Geld aus dem Europäischen Wiederaufbaufonds im Jahr 2023 fort, und bisher sieht es nicht sehr gut aus. Die polnische Staatsführung forderte von den westlichen Partnern erneut mehr Unterstützung für die Ukraine, zuletzt durch die Lieferung moderner deutscher Leopard-2-Panzer. Die Zurückhaltung Deutschlands in dieser Frage hat dagegen Kritik von polnischer Seite hervorgerufen. Und eine Nachricht aus der Gesellschaft: Nur 32 % der polnischen Frauen sagen, dass sie planen, Kinder zu bekommen. Erfahren Sie mehr in der Januar-Ausgabe des Newsletters.
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EU-Sondergipfel: Herausforderungen für die europäische Migrationspolitik
Den Mitgliedstaaten fehlt nach wie vor eine wirksame politische Antwort auf die Migration nach Europa. Wie kann man dem Leid von Flucht und Krise wirksam begegnen? Und warum es nicht nur eines offenen Kanales für die Arbeitsmigration bedarf, erklärt der Migrationsexperte und Mitglied des europäischen Thinktanks EuroMeSCo, Xavier Aragall. Die EU sei noch weit davon entfernt, die Einreise effizient und kohärent zu regeln. Doch eines ist seit kurzem klar, die Außengrenzen Europas sollen künftig besser geschützt werden. Wie das tatsächlich aussehen soll, wird sich zeigen.
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Großmachtrivaltäten verringern
Wachsende Spannungen unter den Großmächten schüren Unsicherheit und verschärfen das Sicherheitsdilemma im Indo-Pazifik. Dies wirft die Frage auf, welche möglichen politischen Alternativen es inmitten konfliktträchtiger Entwicklungen gibt. Die Rolle kleinerer Mächte in der Region sowie überregionaler Mächte wie der europäischen Länder bietet das Potenzial, die wachsenden Rivalitäten zu bewältigen. Besondere Bedeutung kommt dabei der Position und Rolle von Indonesien zu, eines der einflussreichsten Mitglieder von ASEAN. Es bedarf mehr Engagement überregionaler Mächte, um Spannungen abzubauen und nachhaltige Kooperation zu garantieren.
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Die bilateralen Beziehungen zwischen Malaysia und China
Kleine Länder können bei der regionalen Sicherheit eine entscheidende Rolle spielen. China hat begonnen, seine Muskeln spielen zu lassen und seine Stärke zu demonstrieren. Malaysia wahrt das Gleichgewicht und sichert sich ab, um nicht mitgerissen oder im Stich gelassen zu werden. Durch die Umstrukturierung in eine Seestreitkraft und durch eine ausgewogene Beziehung zu stärkeren Staaten, kann Malaysia sein Sicherheitsdilemma überwinden und seine territoriale Souveränität gewährleisten, ohne in einen Konflikt verwickelt zu werden.
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Richterschaft in Afghanistan
Heute tagt der UN-Sicherheitsrat zu Afghanistan. Die Lage im Land hat sich verschlechtert. Frauenrechte werden weiterhin massiv beschnitten und das Rechtssystem wird verletzt. Seit ihrer Machtübernahme am 15. August, haben die Taliban der Judikative in vielerlei Hinsicht schweren Schaden zugefügt: So haben sie etwa die Unabhängigkeit des Rechtssystems und die Integrität der Richter verletzt. Das vorliegende Papier enthält eingehende Analysen sowie Grundsatzdiskussionen über den Status der Judikative.
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Afrika. Unterschätzt im Indopazifik
Dieses Papier befasst sich mit Afrikas Rolle und Relevanz für die Ereignisse im Indopazifik. Erstens birgt die geopolitische Position Afrikas in Bezug auf Europa und den Indopazifik gewisse Chancen, aber auch Nachteile. Zweitens, wie Afrika durch politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Vereinbarungen mit Europa und dem Indopazifik verbunden ist. Drittens ist die maritime Verbindung zwischen Afrika und dem Indopazifik ein dominantes Merkmal, das Afrika mit Akteuren im Indopazifik verbindet.
