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6880 Ergebnisse

Ein Weg aus der Zwickmühle für das Bundesverfassungsgericht

Zeichnet sich ein eleganter Weg zur Beilegung des grundrechtlichen Dauerstreits um die deutsche Vorratsdatenspeicherung ab? Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Vorabentscheidungsersuchen den...

Vorratsdatenspeicherung

In die Defensive investieren

Angriff ist nicht die beste Verteidigung, sagen Ruben Dieckhoff & Johannes Rundfeldt vom netzpolitischen Verein LOAD. In ihrem Standpunkt erklären sie, warum sich Deutschland für einen...

Cyberabwehr

„Als Journalist konnte ich quasi Löcher in die Mauer bohren“

Roland Jahn und Linda Teuteberg sprachen bei unserer Veranstaltung "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit" im Erfurter Kaisersaal über ihre persönlichen Wendeerfahrungen, den Umgang mit...

Teuteberg

Ein doppeltes Verhängnis

Am 3. Oktober feiern wir nicht nur den Tag der Deutschen Einheit, sondern gedenken des Reichskanzlers, liberalen Staatsmannes und Friedensnobelpreisträgers Gustav Stresemann, einer prägenden...

Gustav Stresemann

Effizienter Klimaschutz sieht anders aus

Im deutschen Gebäudebestand gibt es viele Klimasünder: Fast ein Drittel der deutschen CO2-Emissionen entsteht im Gebäudesektor durch nicht ausreichend gedämmte Wohnungen und einen hohen...

wärmedämmung

Das Ventil bei den Wahlen in Moskau minimal geöffnet

Trotz Ausschluss von Oppositionskandidaten und niedriger Wahlbeteiligung wird es seit langem wieder eine kleine Oppositionsfraktion der liberalen Jabloko-Partei im Moskauer Stadtrat geben. Von einem...

Russland Wahlen

Neue Aufstellung in Brüssel

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 10. September das neue Kabinett der Europäischen Kommission und die zugehörigen Politikbereiche vorgestellt. Ob sie ihr...

Ursula von der Leyen

„Fast blinder Glaube an die Vorratsdatenspeicherung“

Die ehemalige Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser Schnarrenberger warnt im Handelsblatt vor einer Wiederauferstehung der Vorratsdatenspeicherung. Diese sei bei der Strafverfolgung kein...

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

"Wem die Freiheit am Herzen liegt, dem kann Hongkong nicht egal sein"

Über eine Million Menschen protestierten seit Juni in Hongkong mehrfach gegen ein Gesetz, das es ermöglichen würde, Straftäter aus der Sonderverwaltungszone Hongkong nach China auszuliefern. Warum...

Fishbowl-Diskussion, organisiert vom Länderbüro Berlin-Brandenburg

Hambacher Symposium: Die Suche nach der Wahrheit

Strafverfahren haben einen schweren Stand: Grassierende Verfahrensineffizienz schwächt die Institutionen, die zusätzlich den Angriffen von Populisten sowie skandalgetriebenen Medien ausgesetzt sind...

Podiumsdiskussion auf dem Hambacher Symposium