Arno-Esch-Symposium

Wirtschaftswachstum ist kein Luxus

Deutschland steht am Scheideweg. Zwischen globalem Wettbewerbsdruck, einer alternden Gesellschaft und der notwendigen Transformation zur Klimaneutralität stellt sich die Frage: Woher kommt die Dynamik für die Zukunft? Beim Arno-Esch-Symposium „Wachstumsimpulse für Deutschland“ diskutierten Expertinnen und Experten aus Politik und Wirtschaft über die notwendigen Reformschritte für eine liberale Wachstumsagenda.

Wachstum als Fundament der Freiheit

Im Zentrum der Debatte stand die Erkenntnis, dass wirtschaftliche Leistungsfähigkeit kein abstraktes Ziel für Statistiken ist, sondern die Voraussetzung für eine funktionierende liberale Demokratie. In seinem Impulsvortrag setzte Florian Rentsch Staatsminister a.D., Vorsitzender des Kuratoriums der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, ein klares Zeichen gegen die grassierende Wachstums-Skepsis. Rentsch betonte, dass der deutsche Sozialstaat und die massiven Investitionen in die Infrastruktur nur durch eine starke wirtschaftliche Basis finanzierbar bleiben. Mit Blick auf die aktuelle politische Prioritätensetzung stellte er unmissverständlich fest: „Wirtschaftswachstum ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit.“

Die Bremsen lösen: Bürokratie und Steuern

Bei der Podiumsdiskussion „Chancen, Hemmnisse, Perspektiven: Wie erneuern wir das Aufstiegsversprechen in MV?“ herrschte klare Einigkeit: Deutschland bleibt derzeit weit unter seinen Möglichkeiten. Zu diesem Schluss kamen Jessica Mendle (Geschäftsführende Gesellschafterin der Greifswalder Ora Cura Unternehmensgruppe), Lars Schwarz (Präsident der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e.V.) und Prof. Dr. Jakob Schirmer (Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen), der neben seiner Tätigkeit als Professor für öffentliches Recht auch kooptiertes Mitglied des Landesvorstands der FDP-Mecklenburg-Vorpommern ist. Gemeinsam identifizierte die Runde überbordende Bürokratie und im internationalen Vergleich hohe Energiekosten als größte Wachstumshemmnisse. Eine liberale Agenda müsse genau hier ansetzen – nicht durch staatliche Mikrosteuerung und Subventionen, sondern durch die Schaffung von Freiräumen für Unternehmer und Gründer. „Wir brauchen einen Kulturwandel“, bekräftigte Prof. Dr. Schirmer.

Die Diskussion machte deutlich: Um wieder auf einen Pfad nachhaltigen Wachstums zu gelangen, braucht es Mut zu strukturellen Reformen. Dazu gehören:

• Beschleunigte Planungsverfahren: Damit Infrastrukturprojekte nicht mehr Jahrzehnte dauern.
• Wettbewerbsfähige Unternehmenssteuern: Um Kapital und Innovationen im Land zu halten.
• Technologieoffenheit: Damit die besten Lösungen am Markt entstehen und nicht am grünen Tisch in Berlin oder Brüssel.

Ein Auftrag für die Politik

Die Veranstaltung unterstrich, dass Freiheit und Wohlstand untrennbar miteinander verbunden sind. Der Bericht des Abends schließt mit der Mahnung, dass die wirtschaftliche Erneuerung keine Aufgabe ist, die man aufschieben kann. Wenn Deutschland seinen Platz in der Welt behaupten will, muss es die Bedingungen für Wachstum wieder ganz oben auf die Tagesordnung setzen.

Wirtschaftspolitik sei, so das Fazit des Abends, letztlich auch Gesellschaftspolitik. Nur ein prosperierendes Land hat die Kraft, die Herausforderungen der Zukunft aus einer Position der Stärke heraus zu gestalten.