Ausgabe 04/2021 | November
China Bulletin
Aktuelles aus Greater China: Peking – Hongkong – Taipei
EU kontert Chinas „Belt and Road“-Initiative
Mit der „Global Gateway“-Strategie will die EU eine Alternative zu den chinesischen Infrastrukturprogrammen der „Belt and Road“ schaffen. Die EU-Initiative ist längst überfällig und von hoher geostrategischer Relevanz. Der Anspruch ist dabei kein geringerer, als die EU zum führenden Wachstumspartner etwa auf dem Balkan oder in Nordafrika zu machen. Das wird Hunderte Milliarden Euro kosten. Und die Umsetzung ist komplex.
Wie AUKUS das deutsche Engagement im Indopazifik stärken kann
Die USA, Australien und Großbritannien haben mit „AUKUS“ eine neue trilaterale Sicherheitspartnerschaft im Indo-Pazifik beschlossen - zur Überraschung der EU und insbesondere Frankreichs. Es folgte ein diplomatischer Eklat. Bei aller berechtigter Kritik: AUKUS, das vor allem Herrschaftsansprüche Chinas einhegen soll, bietet Chancen.
Wie China Menschenrechte definiert
Der Führung in China werden immer wieder Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, etwa im Zusammenhang mit den Lagern für Uiguren in Xinjiang. Peking wehrt sich dagegen – und hat einen Aktionsplan für Menschenrechte in der Volksrepublik für die nächsten Jahre vorgelegt. Das Papier verrät viel über Chinas Motivation, Rechtfertigung und Narrativ.
Doppelte Bewerbung bei CPTPP - wer gewinnt?
Eigentlich sollte die Transpazifische Partnerschaft, kurz TPP, unter Führung der USA zur größten Freihandelszone der Welt werden und Chinas Einfluss in der Pazifik-Region eindämmen. Nach dem Rückzug der USA unter Trump will nun ausgerechnet China dem Bündnis, das jetzt CPTPP abgekürzt wird, beitreten. Aber auch aus Taiwan gibt es eine Bewerbung. Was steckt hinter den Manövern aus Peking und Taipei?
Angriff auf die Zivilgesellschaft in Hongkong
Der Druck auf Nichtregierungsorganisationen in Hongkong wächst. Amnesty International kündigte die Büroschließung an, auch Gewerkschaften müssen ihre Arbeit einstellen. Und das sind nur die jüngsten Beispiele dafür, wie der Staat das sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz als Waffe einsetzt. Auch das freie Gedenken an das Tiananmen-Massaker von 1989 steht nun unter Beschuss.
„Mit großer Macht kommt auch große Verantwortung“
Mit der neuen Bundesregierung wird sich in Deutschland auch die Außenpolitik ändern. Taiwanerinnen und Taiwaner erzählen dem „FNF China Bulletin“ was ihre Hoffnungen, Wünsche und Erwartungen an die neue Bundesregierung sind.
Über das China Bulletin
Das China Bulletin informiert über aktuelle politische Entwicklungen, Wirtschaft, Menschenrechte und internationale Beziehungen in Greater China (Festlandchina, Hongkong und Taiwan). Die Einflüsse Chinas in Südost- und Ostasien, in Deutschland und in Europa werden ebenfalls thematisiert. Das Bulletin erscheint sechs Mal pro Jahr. Es bietet Beiträge von Stiftungsmitarbeitern und Stiftungsmitarbeiterinnen sowie Gastautoren und Gastautorinnen , eine kuratierte Auswahl relevanter Presseartikel sowie Hinweise auf Veranstaltungen der Stiftung in Deutschland zu Greater China. Für Hinweise und Anregungen erreichen Sie die Redaktion unter china-bulletin@freiheit.org. Verpassen Sie keine Ausgabe des China Bulletins, melden Sie sich hier an.