Feiertag: Tag der Demokratie

Am 15. September 2007 haben die Vereinten Nationen den Internationalen Tag der Demokratie ausgerufen.

Als liberale Stiftung liegt uns die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes sehr am Herzen. Sie ist der Grundstein unserer Werte und unseres Zusammenlebens und garantiert die Vielfalt in unserer Gesellschaft. Demokratie als hohes Gut will gepflegt werden, gegen ihre Feinde verteidigt und von der Gesamtheit der Gesellschaft mitgestaltet werden. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, kein Geschenk, sondern ein Verdienst. Daher dürfen wir heute stolz und dankbar auf den Zusammenhalt in Deutschland und Europa blicken. Gerade in Zeiten des Kriegs in Europa ist der Einsatz für die Demokratie und die Betonung ihres Werts unerlässlich.

Um den heutigen Tag gebührend zu feiern, finden Sie hier eine Auswahl unserer wichtigsten Publikationen rund um das Thema Demokratie.

Allianzen für Demokratie

Das Modell der liberalen Demokratie steht weltweit unter Druck – autoritäre Modelle, teilweise mit totalitären Tendenzen finden wachsende Unterstützung und treten zunehmend aggressiver auf. Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und offene Gesellschaften sind vielerorts in Gefahr. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der Schulterschluss zwischen Xi Jinping und Putin hat der Systemwettbewerb eine neue Eskalationsstufe erreicht. Um dieser Herausforderung zu begegnen, braucht es Allianzen und neue Formen der Kooperation zwischen liberalen Demokratien, in denen Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechtsarbeit genauso im Fokus steht wie demokratische Resilienz im wirtschaftlichen, digitalen und militärischen Bereich.

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Was ist Demokratie?

Was macht Demokratie aus und welche Gefahren drohen ihr im 21. Jahrhundert? In der vorliegenden Broschüre beleuchtet Frido Mann das Verhältnis von Expertentum und Basisdemokratie, blickt auf die Bedrohung durch Desinformation und Extremismus und beschreibt die Verankerung der Demokratie in menschlichen Bedürfnissen, Interessen und Fähigkeiten. Wie das begleitende Vorwort von Ludwig Theodor Heuss deutlich macht, gilt dabei immer noch das Diktum von Frido Manns Großvater Thomas Mann: Democracy must win.

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Bürgerrepublik Deutschland: Demokratieinnovation im 21. Jahrhundert

In einer Zeit der demokratiepolitischen Experimente ist die Demokratie aufgerufen, sich neu zu begründen – und neu zu erfinden. Diese Neuerfindung ist schon im Gange: Auf allen politischen Ebenen und online wie vor Ort wird bereits versucht, Demokratie mit neuen Formen von Bürgerbeteiligung weiterzuentwickeln. Nicht alle Experimente sind erfolgreich, selbst Erfolgsbeispiele gehen nicht notwendigerweise in den demokratischen Regelbetrieb über, und bei manchen Modellen werden im Laufe der Überlegungen Risiken erkennbar. Das größte demokratiepolitische Risiko wäre aber, alles so zu lassen, wie es ist. Stattdessen gilt es, die Chancen von Innovation auch hier zu prüfen und zu nutzen. Welche Ansätze dazu es gibt, welche Überlegungen dem zugrunde liegen und welche Ideen und Ansätze weitere Unterstützung verdienen, zeigen wir in der hier vorgelegten Publikation.

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Die Demokratie plattformfest machen

Wer bestimmt, was wir auf Social-Media-Plattformen sagen dürfen? Wie gehen wir mit Inhalten um, die zwar legal sind, aber dennoch schädlich? Wann sind Löschungen und Verbannungen legitim? Wir müssen unsere Demokratien plattformfest machen und überlegen, wie wir demokratisch mitentscheiden können, was die Regeln auf Facebook, Instagram, Twitter und Co sein sollen. Plattformräte sind dafür ein interessanter und zu diskutierender Ansatz.

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Die Rolle der Medien in der digitalen Demokratie

Kommunikation in der digitalen Demokratie bedeutet, dass sich die kritische Öffentlichkeit von den Medien zu Social Media Plattformen verschoben hat. Dort gelten andere Kriterien von Kontrolle und Verantwortung, als sie in der analogen Zeit gewachsen und eingeübt wurden. Für die Beteiligten der Öffentlichkeit — Politik, Medien und Gesellschaft — bedeutet diese Verschiebung, dass neu verhandelt werden muss, unter welchen Voraussetzungen und zu welchen Bedingungen Plattformen journalistische Inhalte verbreiten dürfen.

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Human Rights Defenders Journalistinnen und Journalisten

Vor 25 Jahren wurde die UN-Erklärung für Menschenrechtsverteidiger und –verteidigerinnen verabschiedet. Die dritte Ausgabe der Publikation „Human Rights Defenders“ porträtiert Medienschaffende, die oft persönliche Bedrohung in Kauf nehmen, um Unrecht aufzudecken und so zu Menschenrechtsverteidigern in ihren Heimatländern werden.

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Human Rights Defenders - Kämpfen für Freiheit und Demokratie

Die weltweiten Protestbewegungen in jüngster Zeit haben gezeigt: Menschen gehen ein extrem hohes Risiko ein, sobald sie sich in Staaten, in denen Menschenrechte verletzt werden, für die Achtung von Bürger- und Menschenrechten und freie Wahlen einsetzen. Unsere Publikation „Human Rights Defenders" widmet sich der bisher weniger beachteten Gruppe von Menschenrechtsverteidigern – den Pro-Demokratie-Aktivisten, den Oppositionspolitikerinnen und -politikern sowie ihren Unterstützern.

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Walther Rathenau

Walther Rathenau begründete eine Außenpolitik, die auf friedliche Koexistenz und Vernunftlösungen setzt, nicht auf Konfrontation; eine Politik, die Selbstbestimmung, multilaterale Beziehungen und wirtschaftliche Verflechtung zum Maßstab nimmt. Seine Ermordung durch rechtsextremistische Verschwörer am 24. Juni 1922 erschütterte die Republik. Mit seinem Tod wurde Rathenau zu einem Symbol für die Republik und den demokratischen Staat. Zum 100. Todestag erinnern wir an den Industriellen, Publizisten und liberalen Außenpolitiker.

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