Kosovo
Albin Kurti: Zweiter Akt!

Kosovos neue Regierung vor großen Herausforderungen
Kosovo Parlament

Diesmal soll es länger dauern. Gerade mal 52 Tage währte die erste Regierung unter Premierminister Albin Kurti (46) vor einem Jahr, bevor sie durch ein Misstrauensvotum des Koalitionspartners LDK zu Fall gebracht wurde.

Nun hat Kosovos “ewiger Rebell” nach einem fulminantem Wahlsieg und damit erheblich besseren Karten als vor einem Jahr erneut die Amtsgeschäfte im durch die Corona-Krise schwer gebeutelten Land übernommen. Es ist das erste Mal in der parlamentarischen Nachkriegszeit im Kosovo, dass eine politische Partei fast die Hälfte der Sitze im Parlament gewinnen konnte: 58 von 120 Parlamentsmandaten.

Die Regierungsbildung vollzog sich rascher als von Beobachtern erwartet. Das Kabinett wird aus 3 stellvertretenden Premierministern und 15 Ministern bestehen.

Es wurde nicht von Srpska Lista, der wichtigsten kosovo-serbischen Partei, unterstützt, die zwei Ministerposten im Kabinett anstrebte, statt einem, wie von Kurti vorgestellt. Der Fraktionsvorsitzende von Srpska Lista, Igor Simic, sagte, sie würden die Angelegenheit dem Verfassungsgericht vorlegen.

Die Herausforderungen, vor denen das Land steht, wie auch die Erwartungen seiner Anhänger sind allerdings noch einmal gewachsen. Manche fragen bereits, ob dies nicht eine “Mission impossible” wird.

Nächste Hürde: Präsidentschaftswahl

Dies hat nicht zuletzt damit zu tun, dass dieses Parlament in Kürze in maximal drei Wahlgängen auch einen neuen Präsidenten wählen muss.

Die Ex-LDK-Politikerin und Parlamentsvorsitzende, Vjosa Osmani, deren neue Initiative Guxo (Dare) bei den Wahlen auf einer gemeinsamen Liste mit Vetevendosje kandidierte und auf Platz zwei der Kandidatenliste der Abgeordneten stand, strebt das Amt des Präsidenten an.

Für die Wahl des Präsidenten ist im Kosovo eine Zweidrittelmehrheit der Stimmen der Abgeordneten erforderlich, doch bisher ist offen, ob Osmani, eine enge Verbündete von Kurti, genügend Stimmen auf sich wird vereinen können.

Die Oppositionsparteien haben sich bereits gegen die Kandidatur von Osmani für das Präsidentenamt ausgesprochen

Ob der ehemalige Studentenführer und langjährige außerparlamentarische Aktivist auch aus eigenen Fehlern gelernt hat – er gilt weder als diplomatisch noch besonders teamfähig – bleibt abzuwarten. 

Regierungsziele

Jedenfalls gelobte der frisch gewählte Neu-Premier und Chef der linksnationalen Vetevendosje (VV), er werde der Premier “aller Bürger” sein.

Als zentrale Ziele seiner Regierung nannte er den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Schaffung rechtsstaatlicher Verhältnisse sowie die Imfung von 60% der Bevölkerung bis Jahresende: “Wir werden keine Zeit verlieren.“

Er wies darauf hin, dass die außenpolitische Ausrichtung des Kosovo klar ist - das Bündnis mit den Vereinigten Staaten und die transatlantische Zusammenarbeit werden sich vertiefen: "Der Weg zur EU-Integration mag herausfordernd sein, aber er ist für das Kosovo alternativlos", so Kurti.

Zumindest ist er bei seinen Vorhaben durch den klaren Wahlsieg und dank der nichtserbischen Minderheiten weder auf die Altparteien noch auf die von Belgrad gesteuerte Serbische Liste angewiesen.

Im festgefahrenen Dialog mit Serbien dürfte es vor den dortigen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in einem Jahr ohnehin kaum Bewegung geben.