Venezuela

Allianzen für den demokratischen Wandel in Venezuela

Eine Delegation de venezolanischen Think-Tanks CEDICE Libertad besuchte Brüssel, um den politischen Dialog mit europäischen Institutionen zu stärken und die zentrale Rolle der Zivilgesellschaft beim demokratischen Wiederaufbau Venezuelas hervorzuheben.

In der ersten Juniwoche begleitete das Liberale Netzwerk Lateinamerikas (RELIAL) mit Unterstützung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Lateinamerika und Europa eine Delegation von CEDICE Libertad bei einem Arbeitsprogramm in Brüssel, das darauf abzielte, den politischen Dialog zwischen Europa und der venezolanischen Zivilgesellschaft zu stärken. Auf dem Programm standen Treffen mit Vertretern des Europäischen Parlaments, des Europäischen Auswärtigen Dienstes, der Europäischen Kommission, liberaler politischer Organisationen aus Europa sowie von Einrichtungen, die sich für die Förderung von Demokratie und Menschenrechten einsetzen.

Ziel der Mission war es, die internationale Unterstützung für einen demokratischen Wandel in Venezuela voranzutreiben, bei dem die Zivilgesellschaft als wesentlicher Akteur des Prozesses voll einbezogen werden muß. Aus liberaler Sicht erfordert die institutionelle Wiederherstellung des Landes nicht nur politische Vereinbarungen, sondern auch unabhängige Organisationen, die in der Lage sind, Vorschläge einzubringen, Wissen zu generieren, öffentliche Politik zu fördern und zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit beizutragen.

Das Besuchsprogramm von CEDICE Libertad spiegelt das Vertrauen wider, das die Friedrich-Naumann-Stiftung seit Jahren in einen ihrer wichtigsten Partner in Venezuela setzt. Dank seines langjährigen Engagements für die Förderung von Freiheit, Marktwirtschaft, öffentlicher Politik und politischer Bildung ist CEDICE Libertad zu einer Leitinstanz der venezolanischen Zivilgesellschaft und zu einem verlässlichen Gesprächspartner für den Dialog mit internationalen Akteuren über die Herausforderungen und Chancen des Übergangs geworden.

Die Treffen ermöglichten es zudem, die Beziehungen zwischen Europa und Lateinamerika im Rahmen einer gemeinsamen Agenda zur Verteidigung der liberalen Demokratie zu vertiefen. Der Austausch mit europäischen Institutionen und politischen Organisationen bekräftigte das Interesse daran, Venezuela weiterhin als Priorität auf der internationalen demokratischen Agenda zu halten und die Zusammenarbeit mit denjenigen zu stärken, die sich für eine friedliche, institutionelle und die Grundfreiheiten achtende Lösung einsetzen.

Als Netzwerk, das liberale politische Parteien, Stiftungen und Thinktanks der Region zusammenbringt, fungierte RELIAL als Vermittler und brachte europäischen Akteuren die Erfahrungen, Vorschläge und Visionen der venezolanischen Zivilgesellschaft näher. Die Agenda ermöglichte es, Brücken zwischen beiden Regionen zu festigen und einen politischen Dialog zu fördern, der auf gemeinsamen Werten wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft basiert.

Der Besuch ist Teil des Engagements der Friedrich-Naumann-Stiftung und von RELIAL für die Stärkung liberaler Netzwerke und die Unterstützung all jener, die sich aus der demokratischen Politik und der Zivilgesellschaft heraus für ein freies Venezuela einsetzen. Gleichzeitig ermöglichte er eine Vertiefung der Beziehungen zu europäischen Akteuren, die die Überzeugung teilen, dass ein demokratischer Übergang solide Institutionen, politische Führung und eine aktive Zivilgesellschaft erfordert.