Dr. Salim Amin
Beiträge
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Gewalt und Verbrechen gegen Frauen im Iran
„Frauen, Leben, Freiheit" und „Tod dem Diktator" lauten die Sprechchöre, die seit Beginn der Proteste im Iran auf den Straßen verschiedener Städte skandiert werden. Die Rechte der Frauen im Iran werden vom Regime ständig gewaltsam verletzt. Die jüngsten Unruhen haben die jahrelange Schikane, Unterdrückung und Brutalität des iranischen Regimes nur noch deutlicher gemacht. Die Proteste sind ein wiederholtes Zeichen dafür, dass die Bevölkerung im Iran die Freiheitseinschränkungen und die Verstoße gegen Menschenrechte nicht länger tolerieren will. Jetzt ist es dringend geboten, die Frauen im Iran solidarisch zu unterstützen.
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Richterschaft in Afghanistan
Heute tagt der UN-Sicherheitsrat zu Afghanistan. Die Lage im Land hat sich verschlechtert. Frauenrechte werden weiterhin massiv beschnitten und das Rechtssystem wird verletzt. Seit ihrer Machtübernahme am 15. August, haben die Taliban der Judikative in vielerlei Hinsicht schweren Schaden zugefügt: So haben sie etwa die Unabhängigkeit des Rechtssystems und die Integrität der Richter verletzt. Das vorliegende Papier enthält eingehende Analysen sowie Grundsatzdiskussionen über den Status der Judikative.
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Die Taliban und die Richter
Am 15. August 2021 führte der Sturz der ehemaligen, verfassungsrechtlich legitimierten Regierung Afghanistans zur Auslöschung des Richterberufs. Seit ihrer Machtübernahme haben die Taliban der Judikative in vielerlei Hinsicht schweren Schaden zugefügt: So haben sie etwa die Unabhängigkeit des Rechtssystems und die Integrität der Richter verletzt. Das vorliegende Papier enthält eingehende Analysen sowie Grundsatzdiskussionen über den Status der Judikative.
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Der Verfall der afghanischen Judikative unter den Taliban
Als die Taliban 2021 wieder an der Macht kamen, setzten sie die Verfassung und alle anderen Gesetze außer Kraft. Das Land hat daher keine Verfassung mehr und die Legitimität der Umstrukturierung der Judikative und der Ernennung neuer Mitglieder für den Obersten Gerichtshof ist nicht rechtmäßig. Die Taliban behaupten den Umbau gemäß der islamischen Scharia umzusetzen.
