Podiumsdiskussion Operationsplan Deutschland

Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich grundlegend verändert. Die deutsche Gesellschaft muss sich darauf einstellen, dass die Bundesrepublik im Rahmen von Landes- und Bündnisverteidigung einen größeren Beitrag leisten wird. Der Operationsplan Deutschland ist ein wesentlicher militärischer Anteil an der Gesamtverteidigung Deutschlands. Er führt zentrale militärische Bestandteile der Landes- und Bündnisverteidigung mit den notwendigen zivilen Unterstützungsleistungen zusammen und liegt in Federführung des Operativen Führungskommando der Bundeswehr. Glaubhafte Abschreckung und wirksame Verteidigung erfordern, dass im Ernstfall einsatzbereite Streitkräfte schnell und kampffähig an den NATO-Außengrenzen bereitstehen. Der Operationsplan Deutschland leistet auch hierzu einen wesentlichen Beitrag.

Doch was bedeutet das konkret? Welche Aufgaben kommen auf Bund, Länder und Kommunen zu? Welche Rolle spielen kritische Infrastruktur, Wirtschaft und Zivilgesellschaft? Und nicht zuletzt: Wie lässt sich die notwendige Sicherheitsvorsorge mit Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Kontrolle verbinden?

Über diese Fragen sprechen Generalleutnant André Bodemann, Stellvertreter des Befehlshabers des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr und Kommandeur Territoriale Aufgaben, sowie Henning Höne MdL, Vorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten im Landtag von Nordrhein-Westfalen und Landesvorsitzender der FDP NRW. Die Moderation übernimmt Nina Locher, Policy Fellow für Integrierte Sicherheit und Resilienz im Zentrum für Sicherheit & Verteidigung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin.