Beate Apelt
Beiträge
-
Krieg in Europa - Livetalk: Die Türkei als Vetoplayer zwischen Russland und NATO
-
Lawrow in Ankara – kein Durchbruch zum Getreidekorridor
In mehreren Ländern Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens werden Brot und Weizen bereits knapp und auch die Ukraine selbst ist dringend auf die Einnahmen aus dem Getreideexport angewiesen. In Ankara erklärt Russlands Außenminister Lawrow grundsätzliche Bereitschaft für einen möglichen "Getreidekorridor". Darüber könnte Weizen aus der Ukraine auf den Weltmarkt verschifft werden. Kiew bleibt skeptisch.
-
Türkischer Poker um NATO-Norderweiterung
Die Türkei ist vom geschätzten Vermittler zwischen der Ukraine und Russland zu einem Störfaktor im westlichen Bündnis geworden. Mit der Blockade der NATO-Nord-Erweiterung verfolgt Erdogan ein Kalkül: Ankara nutzt die Gelegenheit, lange gehegte Sicherheitsbedenken vorzutragen und ein Einlenken der nordischen Staaten einzufordern. Das Befeuern antiwestlicher Stimmungen könnte daher auch auf die Sicherung nationalistischer Wählerstimmen zielen.
-
Zivilgesellschaft unter Druck
Seit 2020 ermöglicht ein Gesetz zur Bekämpfung von Terrorfinanzierung die zunehmende Gängelung von Nichtregierungsorganisationen. Diese werden neuerdings schriftlich aufgefordert, sich selbst auf Risiken zu durchleuchten. Die bereits auf den Wahlkampf 2023 ausgerichtete politische Stimmung in der Türkei lässt vermuten, dass die Luft für zivilgesellschaftliche Arbeit dünner wird.
