Beate Apelt
Beiträge
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Gescheiterte Wende
Mit der gewonnenen Stichwahl am 28. Mai sicherte sich Recep Tayyip Erdoğan fünf weitere Jahre Präsidentschaft. Seine nunmehr dritte Amtszeit lässt den Wunsch nach mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der Türkei unerfüllt. Trotz steigender Unzufriedenheit in der Bevölkerung und einem immerhin beachtlichen Ergebnis der Opposition, wird das Land nun absehbar weiter am etablierten Kurs festhalten.
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Ernüchterung in der Türkei
Die Türkei hat gewählt, und das Ergebnis hat viele überrascht. Zeigten die meisten Umfragen zuletzt einen mehrprozentigen Vorsprung für den CHP-Vorsitzenden Kemal Kiliçdaroğlu, lag am Ende Präsident Recep Tayyip Erdoğan mit 49,49 Prozent deutlich vor dem Oppositionsführer mit 44,79 Prozent. Doch auch Erdoğan verpasst voraussichtlich erstmals die absolute Mehrheit, so dass eine Stichwahl am 28. Mai so gut wie sicher ist. Die optimistische Stimmung unter den Unterstützern der Opposition, die sich in den angespannten Tagen vor der Wahl zu einer Beinahe-Euphorie auswuchs, wich über Nacht heftiger Ernüchterung: So erfolgreich die Mobilisierung auch war, sie reichte auf dem höchst unfairen politischen Spielfeld nicht zum Sieg.
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Wie sicher sind die Wahlen in der Türkei?
In den letzten Tagen vor den alles entscheidenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ist die Stimmung in der Türkei angespannt. Erstmals seit 20 Jahren muss Präsident Erdoğan trotz seiner gewaltigen Machtfülle, seines weitreichenden Zugriffs auf Medien, Justiz und politische Institutionen um seine Wiederwahl fürchten um seine Wiederwahl fürchten. Denn so sehr der autokratische Umbau des Landes auch vorangeschritten ist, der Urnengang hat weiterhin Bedeutung. Die Gremien in den Wahllokalen sind gemischt besetzt und viele Tausende Freiwillige bereiten sich darauf vor, die Auszählungen zu überwachen. Doch wird dies reichen?
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Steht die Türkei vor der Wende?
Wird Recep Tayyip Erdoğan seinen autoritären Kurs fortsetzen können, oder muss er den Weg freimachen für eine Rückkehr zu Rechtsstaatlichkeit, bürgerlichen Freiheiten und echter Demokratie? Es geht um viel bei diesen Wahlen, deren Ausgang vier Wochen vorher noch nicht seriös vorherzusagen ist: Um die Überwindung der Inflationskrise, die Wiederherstellung von Presse- und Meinungsfreiheit, die Sicherung der Rechte von Frauen und Minderheiten sowie die Unabhängigkeit der Justiz.
