"Wende in einem Land voller Chancen."

Die argentinische Vize-Präsidentin Gabriela Michetti über die Entwicklung ihres Landes in den vergangenen Monaten.

Meinung05.07.2016Gabriela Michetti
Obelisk in Buenos Aires
Obelisk in Buenos Aires CC BY 2.0 Wikimedia Commons

Der argentinische Staatspräsident Mauricio Macri kommt heute (Dienstag, 5. Juli 2016) nach Berlin. Die Union por la Libertad,  Partner der Stiftung für die Freiheit, hat ihn bei den Wahlen im vergangenen November unterstützt und ist für den Machtwechsel in Argentinien eingetreten. Die Bilanz seines ersten halben Jahres im Amt ist positiv. Es ist Macri gelungen, das internationale Vertrauen in die argentinische Wirtschaft und Politik wiederherzustellen. Seine Vize-Präsidentin Gabriela Michetti hat den Leiter des Fachbereiches Internationales Ulrich Niemann und die Regionalbüroleiterin Birgit Lamm in Buenos Aires empfangen und resümiert die Entwicklung des vergangenen halben Jahres in ihrem Beitrag für freiheit.org als "Wende in einem Land voller Chancen".

Argentinien ist ein an Naturressourcen reiches Land und verfügt deshalb über ein großes Potenzial. Dieses ist aber von den vorherigen Regierungen nicht angemessen genutzt worden.

Als Argentinier haben wir uns zumindest einmal gefragt, weshalb Argentinien bei seinen Ressourcen nicht das erwartete Entwicklungsniveau erreicht. Welche Ursachen blockieren diese Entwicklung?

Meines Erachtens waren die Form der Machtausübung und des Politikverständnisses unserer vorherigen Regierenden die Hauptursachen, welche die Entwicklung unseres Landes behindert haben.

Die letzten zwölf Jahre standen in Argentinien unter dem Zeichen der Konfrontation sowohl auf nationaler, als auch auf internationaler Ebene. Unsere ehemalige Präsidentin diskutierte endlos mit anderen Staatschefs im Rahmen der internationalen Organisationen und auf lokaler Ebene. Bis vor kurzem konnten sich Personen mit unterschiedlichen Meinungen nicht zusammen an einen Tisch setzen, weil die Diskussion immer in Streit ausgeartet wäre.

Aufbruchstimmung in Argentinien
Vize-Präsidentin Gabriela MichettiStiftung für die Freiheit

Anderseits wurde nicht darauf geachtet, dass unser Land eine Republik ist, in dem es eine Gewaltenteilung gibt. Aus dem Parlament war ein Notariat geworden, in dem nur die von der Exekutive eingereichten Projekte, ohne jegliche Änderung, genehmigt wurden. Es gab ständig ewig lange Übertragungen in den gleichgeschalteten Medien und unsere internationalen Beziehungen beschränkten sich auf sehr wenige Länder, besonders auf Venezuela.

Ende letzten Jahres unterstützten die Argentinier mehrheitlich unser politisches Bündnis, weil sie davon überzeugt waren, dass eine andere Form des Regierens möglich sei, mit mehr Mitwirkung, mehr Dialog und mit Konsensfindung. Bei vielen Menschen, die glaubten, es gäbe keine Chance auf Veränderung, weckt unsere Regierung neue Hoffnung.

Wir dürfen nicht vergessen, dass die gesellschaftliche Lage unseres Landes äußerst heikel ist, da ca. 30 % der Menschen unter der Armutsgrenze leben und wir unter einer Inflation von über 20 % p.a. leiden. Als Regierung müssen wir die Situation ändern. Wir haben das Ziel, den Lebensstandard der Argentinier zu erhöhen, die Armut und Ungleichheit zu reduzieren und qualitativ bessere Arbeitsstellen zu schaffen.

Nach Jahren der Isolation öffnen wir uns der Welt. Wir haben die Beziehungen zu anderen Ländern wiederhergestellt und das zieht nach und nach mehr Investitionen an. Ein Beispiel dafür, wie sich unsere Regierung von den vorherigen unterscheidet, ist die Lösung der überfälligen Außenverschuldung, in der wir uns seit 2001 befinden. Das ist ein Beweis dafür, dass wir unsere Schulden bezahlen können und erhöht das Vertrauen in unsere Regierung.

Auf internationaler Ebene werden große Erwartungen in Argentinien gesetzt und das ist gut so. Wir sind uns dessen bewusst, dass unser Land seine Entwicklung nicht allein durch seine Ressourcen gewährleisten kann; es ist vielmehr notwendig, dass wir die richtige Politik machen, damit dies eintritt.

In dieser Hinsicht treffen wir wirtschaftliche Maßnahmen, um die gegenwärtige Situation umzukehren: die Exportsteuern auf landwirtschaftliche Erzeugnisse wurden gestrichen, das Verbot, Devisen zu kaufen, wurde aufgehoben, die öffentlichen Ausgaben wurden eingedämmt und das Fiskaldefizit sowie die Inflation gehen Schritt für Schritt zurück. Das erweckt das Interesse der Unternehmer, in unserem Land zu investieren und die Exporte hiesiger Produkte zu steigern.

Argentinien ist ein Land voller Ressourcen und Chancen, wer das Land regiert muss aber wissen, wohin er das Schiff steuern will. In dieser Hinsicht haben wir seit unserer Amtsübernahme das Ruder gewendet, um den Kurs auf ein Land ohne Armut zu setzen. Hierfür möchten wir allen Argentiniern qualitativ gute Arbeitsplätze bieten. Wenn Argentinien wieder einen Platz in der Welt findet, kann das Land Investitionen anziehen und es entstehen neue Chancen, die uns die Möglichkeit bieten zu beweisen, wozu die Argentinier mit vereinten Kräften fähig sind.

Für Medienanfragen kontaktieren Sie unsere Lateinamerika-Expertin der Stiftung für die Freiheit: