Wahlen
Wahl in Thüringen: Mehr als Würste und Klöße

Die Landtagswahl in Thüringen beendet das Wahljahr 2019.
Plenarsaal des Thüringer Landtags
Der Thüringer Landtag besteht aus 88 Abgeordneten. Am Sonntag werden seine Mitglieder neu gewählt. © picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Rund 1,7 Millionen Menschen in Thüringen sind aufgerufen, am kommenden Sonntag dem Wahljahr 2019 ein Ende zu setzen. Sie haben dabei die Auswahl zwischen 18 mit Landeslisten antretenden Parteien, die sich um die insgesamt 88 Mandate bewerben.

Die aktuellen Umfragen und die dazu gehörigen Meinungstrends sehen gewisse Wahrscheinlichkeiten, was die Ergebnisse der einzelnen Parteien betrifft. So könnte die CDU ihre seit 1990 behauptete, allerdings immer mehr zusammengeschmolzene Führungsposition im Land verlieren. Die Linke, früher PDS, könnte ihre stetige Steigerung der Wahlergebnisse in Thüringen seit 1990 fortsetzen und stärkste Kraft werden. Die SPD könnte mit einem einstelligen Ergebnis ihre Talfahrt fortsetzen, die Grünen könnten im Ergebnis nahe an die SPD heranrücken. Der Wiedereinzug der FDP in den Thüringer Landtag scheint genauso möglich wie das erneute Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Und die AfD könnte auch in Thüringen, wie in den übrigen ostdeutschen Bundesländern mit Ausnahme Berlins, ein Ergebnis jenseits der 20-Prozent-Marke erzielen, möglicherweise sogar mit der CDU um Platz 2 konkurrieren.

Das alles könnte geschehen. Die sich in den Umfragen widerspiegelnde politische Stimmung im Land legt diese Vermutungen nahe: So überwiegt die Zufriedenheit mit der Arbeit der Regierung (58:39 Prozent) – ein ordentlicher Wert, der bundesweit nur bezüglich der Regierungen in Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Baden-Württemberg übertroffen wird. Und die Wählerinnen und Wähler würden, wenn sie den Ministerpräsidenten direkt wählen könnten, Amtsinhaber Ramelow gegenüber den Konkurrenten Mohring (50:31) oder gar Höcke (76:6) klar bevorzugen – Wechselstimmung sieht anders aus.

Noch ist allerdings nichts klar. 40 Prozent sprechen sich bei Infratest dimap dafür aus, dass weiterhin Die Linke die Regierung in Erfurt anführen soll – 49 Prozent würden lieber eine andere Partei vorn sehen. Beim Politbarometer möchten 44 Prozent eine Regierung unter Führung der CDU, 42 Prozent lieber eine führende Rolle für Die Linke. Eine Koalition aus Linke/SPD/Grüne fänden 42 Prozent gut, 36 Prozent schlecht; eine Koalition aus CDU/SPD und Grünen fänden 36 Prozent gut, 38 Prozent schlecht.

Gefragt nach den wichtigsten Themen und anschließend nach der Kompetenz der einzelnen Parteien in diesen Feldern, geben die Befragten der CDU die höchsten Werte. Andererseits ist die Quote derer, die keine Partei als sonderlich kompetent ansehen, erschreckend hoch: 25 Prozent beim Thema Bildung/ Schule, 28 Prozent beim Thema Ausländer, 36 Prozent beim Thema Wirtschaft, 37 Prozent beim Thema Verkehr.

Vielleicht entscheiden auch strategische und koalitionsarithmetische Fragen die Wahl. Vorausgesetzt, es bleibt Konsens, dass die AfD nicht als Koalitionspartner infrage kommt: Bei der Umsetzung des Wahlergebnisses wird Vieles davon abhängen, ob die FDP es ins Erfurter Parlament schafft und wem sie dabei möglicherweise die entscheidenden Wählerstimmen abknapst. So wären bei der letzten INSA-Umfrage – FDP draußen – Rot-Rot-Grün und Opposition auf Gleichstand; beim Politbarometer – FDP drin – gäbe es eine schwarz-rot-grün-gelbe Option; bei Infratest dimap – FDP draußen – gäbe es weder eine Option für Rot-Rot-Grün, noch für Schwarz-Rot-Grün.

Es wird spannend – alle schauen nach Thüringen. Ziemlich genau dreißig Jahre nach dem Mauerfall komplettiert das Wahlergebnis in Thüringen das Bild: Wie tickt der Osten? Darüber wird zu sprechen und zu schreiben sein.

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Johann Ahlers
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