Vor 25 Jahren: Klaus Kinkel wird Außenminister

Liberale Stichtage

Nachricht18.05.2017Archiv des Liberalismus
Bundestagswahl 1998: Wahlplakat und Wahlveranstaltung in Mülheim an der Ruhr
Bundestagswahl 1998: Wahlplakat und Wahlveranstaltung in Mülheim an der RuhrArchiv des Liberalismus, Audiovisuelles Sammlungsgut

Der Auftakt war vielleicht etwas holprig:  Als Hans-Dietrich Genscher im Mai 1992 für viele überraschend vom Amt des Außenministers zurücktrat, waren sich Parteiführung und Bundestagsfraktion der FDP nicht einig, wer die Nachfolge antreten sollte. Schließlich setzte sich der bisherige Justizminister Klaus Kinkel in einer Kampfabstimmung mit deutlicher Mehrheit durch.

Sein Vorgänger hatte ein schwieriges Erbe hinterlassen, was absolut nicht an dessen überaus erfolgreicher Amtsführung lag. Vielmehr hatten sich innerhalb weniger Jahre die außenpolitischen Gegebenheiten für die Bundesrepublik radikal gewandelt, viele frühere Gewissheiten bestanden nicht mehr nach Ende des Ost-West-Konflikts und im Zeichen der zunehmenden Globalisierung. Kinkel musste in vielerlei Hinsicht Neuland betreten und er tat dies zweifellos mit Umsicht und auch Zurückhaltung, um die Eingliederung des wiedervereinigten und dadurch machtpolitisch gestärkten Deutschland in die neue, sich erst allmählich abzeichnende Weltordnung nicht zu gefährden.

In seiner gut sechs Jahre währenden Amtszeit gab es zwar keine spektakulären außenpolitischen Erfolge wie unter seinen beiden liberalen Vorgängern. Aber Kinkel konnte europa- und militärpolitisch eine Reihe von Entwicklungen anstoßen, die Osteuropa integrierten und den nun zusammenwachsenden Kontinent insgesamt stabilisierten. Selbst zwischen Rußland und der Nato schien nun eine dauerhafte Annäherung möglich. Obwohl er die Früchte seiner Politik infolge des Mehrheitsverlustes für die CDU-FDP-Koalition bei den Bundestagswahlen 1998 nicht mehr alle ernten konnte, hatte Klaus Kinkel in jedem Fall als Außenminister die neue Bundesrepublik auf einen guten Weg gebracht.