Unruhen
Peru: Aller guten Dinge sind drei

Mit Francisco Sagasti hat Peru den 3. Präsidenten innerhalb einer Woche
Peru Francisco Sagasti
Francisco Sagasti nach seiner Wahl auf dem Weg zu einem Presseinterview. © picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Rodrigo Abd

Am 16.11 wählte der Kongress mit 97 und damit weit mehr als der erforderlichen Mehrheit von 69 Stimmen Francisco Sagasti zum neuen und dritten Präsidenten Perus innerhalb einer Woche. Vorausgegangen waren eine umstrittene Amtsenthebung Martin Vizcarras und die damit verbundene Präsidentschaft des Parlamentspräsidenten Merino, was zu großen Protesten innerhalb der Bevölkerung führte. Nachdem bei Massendemonstrationen am 14.11. zwei Demonstranten durch einen Polizeieinsatz getötet wurden, eskalierte die politische Lage, in deren Folge der erst 6 Tage amtierende Präsident Merino zurücktreten musste.

Der Kongress musste nun einen neuen Parlamentspräsidenten wählen, der automatisch als Staatspräsident fungiert bis zu den Wahlen im April 2021. Nach zähen Verhandlungen und politischen Spielchen der einzelnen Parteien, die sich über den ganzen Sonntag bis in die tiefe Nacht des Montags zogen, fand sich am Montag schließlich eine Mehrheit innerhalb des Kongresses. Die Bevölkerung hätte höchstwahrscheinlich eine weitere Hängepartie nicht mehr akzeptiert und die Demonstrationen wären weitergegangen und hätten sich noch stärker als zuvor gegen den Kongress gerichtet.

Mitausschlaggebend und „konsensfördernd“ für die unvermutet rasche Einigung war sicherlich auch die am Morgen des 16.11. erfolgte Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die im Oktober versuchte, aber noch gescheiterte Amtsenthebung Vizcarras als verfassungswidrig einzustufen. Gleichzeitig erklärte das Gericht aber auch, dass eine nachträgliche Korrektur bzw. Wiedereinsetzung Vizcarras nach der zweiten, aus gleichem Grund erfolgten und erfolgreichen Amtsenthebung nicht möglich sei. Damit hatten sich die Hoffnungen einiger Abgeordneter und Parteien, die von einer Rückkehr Vizcarras und seines gesamten Kabinetts „träumten“ definitiv erledigt. Der somit noch stärkere Druck auf das Parlament führte wahrscheinlich letztendlich dazu, die erforderliche Mehrheit bei der Abstimmung zu ermöglichen.

Mit Francisco Sagasti wird ein international anerkannter Akademiker und Politiker, der für die MORADO-Partei Kongressabgeordneter ist, der nächste Staatspräsident Perus. Seine politische Heimat ist eher mehr links als liberal zu lokalisieren. In bürgerlichen und konservativen Bevölkerungsgruppen halten sich allerdings auch weiterhin Gerüchte, dass Sagasti in den 90 Jahren mit Terroristen sympathisiert- und von zwei Terrorführern sogar Autogramme erbeten habe. Trotzdem ist davon auszugehen, dass der 76-jährige neue Präsident in der Bevölkerung, insbesondere der mehrheitlich jungen Altersgruppe akzeptiert, wobei es sicherlich nun auch darauf ankommt, wie er sein Übergangskabinett in den nächsten Tagen besetzen wird. Sagastis oberste Priorität wird neben der Bewältigung der COVID-Pandemie sicherlich sein, Ruhe in die wochenlang hochkochende politische Landschaft und Auseinandersetzung zu bringen und für einen fairen und fristgerechten Ablauf der bevorstehenden Wahlen im April 2021 zu sorgen.

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Johann Ahlers
Johann Ahlers
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