Ungarn

Ausblick 2020 – Wie geht es weiter in Ungarn?

Nach Jahren der Handlungsunfähigkeit ist die ungarische Opposition seit den Kommunalwahlen im Oktober 2019 wieder Teil des politischen Wettbewerbs. Ihr überraschend gutes Wahlergebnis ist eines der wichtigsten politischen Ereignisse in Ungarn des letzten Jahrzehnts. Das gute Abschneiden der Opposition hatte die rechtskonservativen Fidesz-Politiker sichtbar erschüttert, die nur sehr langsam ihre Schlussfolgerungen daraus ziehen. Welche Auswirkungen die Kommunalwahl für das Land im Allgemeinen hat, hat Eszter Nova in einer Analyse zusammengefasst.

Die folgende Analyse konzentriert sich aus zweierlei Gründen auf die ungarische Innenpolitik: Erstens gab es seit dem letzten Jahr keine wesentlichen Veränderungen auf der internationalen Bühne, die die ungarische Politik beeinflusst hätten. Das Land ist nach wie vor den gleichen Strukturen und Prozessen in der internationalen und europäischen Politik sowie in der Weltwirtschaft ausgesetzt, deren Diskussion den Rahmen dieser Analyse jedoch sprengen würde. Zweitens gibt es innerhalb Ungarns bedeutende Veränderungen, die das Potenzial haben, den politischen Wettbewerb, die öffentliche Debatte und sogar politische Kompromisse in die ungarische Politik zurückzubringen.  

Erstmals seit Jahren verdient die ungarische Opposition wieder Aufmerksamkeit und nicht etwa, weil sie sich durch innerparteiliche Streitereien oder ihre ideologische Haltung hervortut. Man kann gespannt sein, wie sie ihre neugewonnene Macht nach den Kommunalwahlen nutzen wird und welche Chancen der sogenannten „Anti-Fidesz-Koalition“ bei der Parlamentswahl 2022 eingeräumt werden kann. Ferner bleibt abzuwarten, welche Maßnahmen Fidesz ergreifen wird, um die Opposition daran zu hindern, weiter an Boden zu gewinnen - entweder politisch oder in Bezug auf ihre Außenwirkung. Es stellt sich außerdem die Frage, ob und wie Fidesz nach den Kommunalwahlen seine eigenen Positionen und Strategie ändern wird, und ob es der Opposition gelingt, die Schwächen von Fidesz in politisches Kapital zu verwandeln. 

Drei Themen, die in der ungarischen Bevölkerung immer mehr an Bedeutung gewonnen haben, jedoch bisher von Fidesz stark vernachlässigt wurden, sind der kritische Zustand des ungarischen Gesundheitswesens, der Klimawandel und die politische Mobilisierung der Jugend. Insbesondere letzterer Punkt könnte den Wahlkampf 2022 maßgeblich prägen: bei jungen Wählern verliert Fidesz im Moment im Wettbewerb mit anderen Parteien an Zustimmung, insbesondere gegen die Liberalen von Momentum.

Lesen Sie hier die vollständige Analyse auf Englisch:

Eszter Nova ist Fellow am Institut für Finanzforschung in Budapest und Professorin für Politikwissenschaft und Volkswirtschaft. Sie widmet sich kulturellen Themen und kommentiert aktuelle Angelegenheiten in Ungarn.