Ukraine
Wer ist Selenskyj?

Ukraines neuer Präsident zu Besuch in Deutschland
Wahl Ukraine
© picture alliance / abaca

Der Schauspieler und Komiker Wolodymyr Selenskyj wird heute zum ukrainischen Präsidenten vereidigt. Bei der Wahl konnte er 73 Prozent der Stimmen gewinnen. Die Ukrainer gehen damit auf Risiko. Beate Apelt erklärt im Interview, was die Ukraine unter dem neuen Präsidenten erwartet.

Mit Wolodymyr Selenskyj haben die Ukrainer einen Fernsehstar ohne jede politische Erfahrung, aber mit Verbindung zum Oligarchen Ihor Kolomojskyj ins Präsidentenamt gewählt. Wie überraschend war dieser Sieg?

Kurzfristig war er absehbar. Selenskyj hatte in der ersten Runde bereits mit großem Abstand gesiegt und diesen Vorsprung hat er in den letzten drei Wochen deutlich ausgebaut. Am 16. April veröffentlichte das Kiewer Internationale Institut für Soziologie eine Umfrage, nach der 72,2 Prozent derer, die sich bereits entschieden hatten, für Selenskyj, aber nur 25,4 Prozent für Poroschenko stimmen wollten. An einen Sieg Poroschenkos glaubte niemand mehr.

Insgesamt erstaunt es aber natürlich, dass die Ukrainer quasi eine virtuelle Figur ins Amt gewählt haben – einen Menschen, dessen Image rein auf seinen Fernsehrollen beruht und der sich auch vor der zweiten Wahlrunde politischen Aussagen ziemlich konsequent entzogen hat. Sei es der Schlagabtausch per Youtube-Videos, die Blutentnahmen vor laufenden Fernsehkameras oder das Ringen um die Debatte im Stadion Olympijskyj – die drei Wochen seit dem ersten Wahlgang kann man nur als Zirkus bezeichnen, den allein der Herausforderer Selenskyj inszenierte und auf den sich Poroschenko in bereits verzweifelter Umfragenlage eingelassen hat.

Alle Negativ-PR, die in dieser Zeit auftauchte, konnte Selenskyj aber erstaunlicherweise nichts anhaben. Dazu gehörten beispielsweise Nachrichten, er habe sich viermal der Musterung zur Armee entzogen und Teile seiner Wahlkampffinanzierung aus Russland erhalten, ebenso wie Investigativrecherchen über seine Verbindungen zu Kolomojskyj. Dabei liegen die Risiken eines politisch unerfahrenen Präsidenten auf der Hand: Das Land ist de facto nach wie vor in einem Krieg mit Russland, welches sich nach wie vor nicht mit der selbständigen und pro-europäischen Entwicklung der Ukraine abgefunden hat. 

Wie kommt es zum Erfolg eines Mannes, der sich im Wahlkampf so gut wie gar nicht inhaltlich positioniert hat?

Zum einen hat Selenskyj viele Menschen mit einer exzellenten, für die Ukraine neuartigen und witzigen Kampagne mobilisiert, die sich auf virtuelle Kanäle, vor allem seinen Instagram-Kanal, sowie eine breite Billboard-Kampagne konzentrierte. Die Wählerinnen und Wähler waren aufgerufen, im Internet mit ihren Vorstellungen zum „Land der Träume“ sein Programm zu schreiben. Während der Debatte im Stadion stellte er Poroschenko keine eigenen Fragen, sondern verlas stattdessen unzählige Fragen aus der Bevölkerung. Er vermied es weitgehend, durch öffentliche Auftritte oder Interviews, das Bild zu zerstören, das die Menschen von ihm haben – das Bild des erfolgreichen Komikers, der mit scharfer Satire die alte politische Klasse aufs Korn nimmt, und das Bild des einfachen und sympathischen Lehrers Holoborodko, der durch Zufall ins Präsidentenamt gerät und den Selenskyj in seiner Serie „Diener des Volkes“ spielt. Somit verkörperte er bis zuletzt die Hoffnung auf ein frisches Gesicht und einen Gegenentwurf zur alten, weitgehend von Korruption durchdrungenen politischen Elite. 

Zum anderen und ganz wesentlich ist diese Wahl aber eine Protestwahl gewesen, die Poroschenko vermutlich auch gegen fast jeden anderen Gegner verloren hätte. Wenngleich er mehr Reformen auf den Weg gebracht hat als alle seine Vorgänger und die Ukraine in seiner Amtszeit sichtbare Fortschritte gemacht hat, überwiegt in der öffentlichen Wahrnehmung die Enttäuschung.

Die Erwartungen der Revolution der Würde sind nicht erfüllt worden, viele würden auch sagen, sie sind verraten worden. Alle Fortschritte bei der Bekämpfung der politischen Korruption wurden letztlich lediglich unter Druck von Zivilgesellschaft und internationalen Partnern erreicht. Hätte Poroschenko dieses Thema ernsthaft verfolgt, würde das Land heute anders dastehen. Die größte Enttäuschung besteht aber sicher darin, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen seit dem Maidan nicht verbessert haben. Die Haushaltseinkommen haben nach einem schweren Einbruch das Niveau von 2013 immer noch nicht wieder erreicht. Wie viel davon dem tatsächlich dem Präsidenten anzulasten ist, spielt in der öffentlichen Wahrnehmung keine Rolle. Was auch immer Poroschenko richtig gemacht hat, hat er nicht gut kommunizieren können und die bittere Rechnung nun kassiert. 

Vom Wahlergebnis unabhängig ist aber wichtig zu sagen, dass die Ukrainer auf demokratischem Wege einen Machtwechsel herbeigeführt haben, der sowohl vom Verlierer als auch von der Öffentlichkeit anerkannt wird. Poroschenko hat Selenskyj gratuliert, ihm Unterstützung bei der Einarbeitung ins Amt angeboten und angekündigt, eine starke Opposition gegen ihn anführen zu wollen. Das stellt eine Normalität demokratischer Praxis dar, von der die Menschen in manch anderen postsowjetischen Staaten nur träumen können. 

Was können die Ukrainer und die internationalen Partner der Ukraine vom neuen Präsidenten erwarten? Lässt seine Unvorhersagbarkeit nicht auch Raum für Hoffnung?

Theoretisch besteht natürlich die Möglichkeit, dass sich mit dem Wechsel im höchsten Amt des Landes neue, auch positive Dynamiken entfalten. So hat Selenskyj etwa angekündigt, seine intensive Internetkommunikation mit der Bevölkerung auch im Präsidentenamt weiter zu pflegen und so näher an den Bürgern zu sein als sein Vorgänger. Die wenigen inhaltlichen Aussagen, die er getroffen hat, etwa in einem seltenen einstündigen Interview in der Woche vor der Wahl, weisen alle in eine pro-europäische und erfreulich liberale Richtung.

Doch selbst im bestmöglichen Szenario sind Enttäuschungen vorprogrammiert. Erstens vereint Selenskyj in seiner Wählerschaft Menschen mit sehr gegensätzlichen Erwartungen und Vorstellungen, die er unmöglich gleichzeitig erfüllen kann. Zweitens richten sich die dringendsten Erwartungen laut Umfragen auf Dinge, die gar nicht in der Kompetenz des Präsidenten liegen, etwa die Senkung der Wohnnebenkosten. Drittens deutet vieles darauf hin, dass seine Beziehungen zu Ihor Kolomojskyj weit über bloße Geschäftsbeziehungen hinaus gehen. Inwieweit er sich von dem Oligarchen emanzipieren kann, wird mit entscheiden, ob er dem Anspruch an eine neue Politik gerecht werden kann. Viertens wird er voraussichtlich bis Oktober mit einem Parlament zusammenarbeiten müssen, in dem ihn keine Fraktion unterstützt. Selbst wenn im Vorgriff auf die Parlamentswahlen Abgeordnete bereits zu ihm „überlaufen“, wird er Gesetzesvorhaben nicht zwingend durchbringen können.

Ob die große Unterstützung seiner Kandidatur in einen ebensolchen Erfolg seiner bisher nur auf dem Papier bestehenden Partei „Diener des Volkes“ münden wird, ist daher fraglich. Dies alles ist aber nicht dramatisch, sondern wird im Zweifel schlichtweg dazu führen, dass auch er bei der nächsten Wahl wieder abgewählt wird. 

Dramatisch wäre  jedoch, wenn sich die Sicherheitslage der Ukraine  aufgrund von Selenskyjs Unerfahrenheit verschlechtern würde oder sinnvolle Reformen zurückgedreht würden. Wenn sich Gelegenheiten zur Destabilisierung ergeben, wird die russischer Seite sie ohne Zweifel nutzen. Hier kommt viel darauf an, ob der neue Präsident eine gute Hand bei der Wahl seiner Berater hat und willens ist, in kürzester Zeit immens viel zu lernen. Für die europäischen Partner der Ukraine bedeutet die Wahl Selenskyjs vor allem, das Land weiter eng zu begleiten und zu unterstützen. Die Ukraine ist nämlich unabhängig vom aktuellen Präsidenten auf dem richtigen Weg, und ob sie dabei Erfolg hat, ist für Europa von Belang.

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Daniela Oberstein, Pressereferentin und stellv. Pressesprecherin Ausland
Daniela Oberstein
Stellvertretende Pressesprecherin Ausland
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