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Spanien
Liberale legen in Spanien zu

Albert Rivera strahlt, zeigt sich kämpferisch. Der Chef der spanischen Liberalen hat vergangenen Sonntag geschafft, wovon andere liberale Parteien in Europa wohl träumen. In gerade einmal vier Jahren konnten er und seine Mitstreiter des „Equipo Naranja“ (Team Orange, angelehnt an die orange Leitfarbe der Partei) ihre Parlamentspräsenz weiter ausbauen und sich als liberal-zentristische Kraft in Spanien etablieren. Ciudadanos (Cs) stellen fortan 57 Kongressabgeordnete, gerade in den bevölkerungsreichen Ballungsräumen Madrid (8 Abgeordnete), Barcelona (4) und Valencia (3) verzeichnete die Partei mit einem Wahlergebnis von 15,8% Stimmenzugewinne. Unterstützt von mehr als vier Millionen spanischen Wählerinnen und Wählern liegt die Partei damit nicht einmal einen Prozentpunkt hinter der konservativen Partido Popular, einer der beiden traditionellen spanischen Volksparteien.

Das spornt gerade mit Blick auf die Europawahlen an, wie José Ramón Bauzá, Kandidat für die Europawahlen auf Listenplatz fünf der spanischen Liberalen, jüngst in Brüssel betonte. Cs wird auf nationaler Ebene zukünftig weiterhin in der Opposition agieren und dort wahrscheinlich die sozialistische Minderheitsregierung des neuen und alten Premierministers Pablo Sanchéz herausfordern. PSOE wird, wie im Wahlkampf angekündigt, versuchen ohne Koalitionspartner zu regieren, und kann dazu fortan auf eine starke PSOE-Präsenz im Senat bauen. Im Abgeordnetenhaus werden sie jedoch auch die Unterstützung anderer Parteien brauchen, um Gesetze zu verabschieden.

Schließlich kann auch die historisch hohe Wahlbeteiligung von 75% und eine breite Mobilisierung insbesondere in Katalonien nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass vergangenen Sonntag mit der Partei Vox ebenfalls eine nationalpopulistische Partei ins Parlament einzog. Eine Partei, deren Parteichef bereits öffentlich einen Helm im Stil der spanischen Eroberer trug, um auf die ruhmreiche spanische Vergangenheit hinzuweisen. Auch wenn der von vielen befürchtete Rechtsruck ausblieb, haben nun auch in Spanien mehr als vierzig Jahre nach dem Tod des Diktators Franco radikale rechte Positionen wieder Einzug in den Parlamentsalltag erhalten. Umso wichtiger wird damit auch die Rolle der Liberalen, die auch in der künftigen Legislaturperiode Demokratie, Transparenz sowie den Rechtsstaat stärken wollen.