Russland
"Putin könnte sich zu einem Ayatollah wie in Iran machen"

Julius von Freytag-Loringhoven analysiert im Interview mit der F.A.Z. die Lage Putins
Putin
Wladimir Putin. © picture alliance/ZUMA Press

Wladimir Putin geht gerade durch schwere Zeiten, analysiert Russland-Experte Julius von Freytag-Loringhoven. Im Interview mit der F.A.Z. spricht er über den russischen Präsidenten und Szenarien, wie es nach 2024 weitergehen könnte.

Immer mehr Menschen gehen in Russland, vor allem in Moskau, auf die Straßen und demonstrieren – und das nun schon seit fast einem Monat. Warum?

Julius Freytag-Loringhoven: Die Demonstrationen haben mehrere Phasen durchlaufen. Vor drei Wochen ging es darum, dass Oppositions-Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen wurden. Diese Proteste waren noch relativ begrenzt und gingen vor allem von denjenigen aus, die bereits Unterschriften für die Zulassung von Kandidaten geleistet hatten. Sie hatten das Gefühl, ihnen würde ihre Stimme weggenommen. Im Anschluss daran gingen Videos viral, die das harte Vorgehen der Behörden gegen die Demonstranten zeigten. Das führte zu einer Solidarisierung und zu weiteren, größeren Protesten. Aktuell erlebt der relativ kalte Sommer in Russland einen „Moskauer Frühling“ – die Zivilgesellschaft verleiht ihrer Unzufriedenheit mit der politischen Lage und dem Umgang des Staates mit seinen Bürgern Ausdruck.

Auf den Demonstrationen ertönten Rufe wie „Russland ohne Putin“ oder „Putin ist ein Dieb“.  Richtet sich die Wut vor allem gegen ihn?

Darüber wurde innerhalb der Demonstrationsbewegung gestritten. Formal ging es immer um die Zulassung unabhängiger Kandidaten zur Wahl und um die Polizeigewalt – hierbei waren sich alle in ihrer Haltung einig. Für die harte Opposition gehören diese Rufe zu jeder Demonstration dazu und sie dominierten die Bühnen. Aber: Auf der Demonstration ist zwar niemand Putin-Fan, aber manchen Russen war die Politisierung auf dieser Ebene auch unangenehm. Sie sagten: Wir sind doch hier, um für freie Wahlen einzutreten und nicht gegen Putin. Die Unzufriedenheit mit dem Regime ist dennoch allgegenwärtig.

Das harte Vorgehen von Polizei und Justiz zeugt von Nervosität. Woher kommt sie? 

Das fragen sich viele. Es wird immer wieder betont, dass Putin noch große Zustimmung in der Bevölkerung habe, aber Putin und der Sicherheitsapparat scheinen diesen Umfragen überhaupt nicht zu trauen. Die Zustimmungswerte sind im letzten Jahr mit mehr als 20 Prozent dramatisch gefallen. Das Regime weiß auch, dass jene 60 Prozent, die formal Zustimmung signalisieren, keine festen Unterstützer sind. Besonders viel Kritik gibt es in den Großstädten, vor allem in Moskau.  Das Regime ist sehr nervös. Die letzten fünf Jahre waren von einem wirtschaftlichen Abstieg gekennzeichnet, die Reallöhne sind gesunken. Das Regime verfolgt keine Reformagenda und hat damit in keiner Form eine Antwort auf die sozialen und wirtschaftlichen Probleme. In dieser Gemengelage wirkt es für sie unausweichlich, die Daumenschrauben des Sicherheitsapparates enger zu ziehen.

Was befürchtet Putin?

Seine Kritiker haben eine Politik der kleinen Schritte versucht. Das heißt, sie wollten, anstatt gegen Putin zu hetzen, die Stadt- und Regionalparlamente erobern und auf demokratischem Weg eine Kontrollfunktion wahrnehmen. Eine Veränderung innerhalb des Systems war also das Ziel. Dass genau dies nun verhindert wurde, ist erschreckend. Die Opposition hätte in keiner Weise Mehrheiten im gesamten Moskau bekommen. Aber die Vorstellung, es könnte wieder eine Gegenstimme in einem quasi gleichgeschalteten Stadtparlament geben, hat Putin und seine Anhänger scheinbar enorm erschreckt. Deshalb haben sie versucht, die Gegenstimmen sofort im Keim zu ersticken.

Demo Russland
Die Polizei nimmt einen Demonstranten fest. © picture alliance / AA

Erlebt der russische Präsident aktuell seine schwerste Zeit?

Putin erlebt so eine Zeit nicht zum ersten Mal: Es gab massive Proteste, als er zu Beginn seiner Präsidentschaft eine Gesundheitsreform einleiten wollte, seine Beliebtheitswerte sanken auch nach dem Unglück des U-Boots Kursk und nachdem auf Demonstrationen 2012 gegen Korruption und Wahlfälschungen sehr hart reagiert wurde. Seitdem gibt es in Russland wieder mehrere hundert politische Gefangene, es wurden eine Reihe repressiver Gesetze verabschiedet und online wie offline mehr Kontrolle ausgeübt. Demonstrationsfreiheit und Pressefreiheit wurden eingeschränkt und ein ausländisches Agenten-Gesetz eingeführt.

Was bedeutet das?

Jede russische NGO, die Geld aus dem Ausland bekommt und sich politisch betätigt – was das bedeutet, legt das Justizministerium willkürlich aus –, bekam neue Steuerauflagen, Berichtspflichten und muss sich als „Agent“ kennzeichnen. Viele Demonstranten aus den Jahren 2011 und 2012 bedauern, damals quasi einen Repressionsapparat angestoßen zu haben und viele junge, hochqualifizierte Menschen verlassen das Land. Seit 2012 hat der repressive Trend dramatisch zugenommen und es gab immer wieder kleine Auswüchse von Protesten. Nun haben wir es aber mit den größten Protesten seit 2012 zu tun und Putin erlebt wohl seine schwerste Zeit.

Wie fest sitzt Putin noch im Sattel?

Wir wissen es nicht. Schon Churchill meinte, in Russland gehe es zu wie bei einem Hundekampf unter einem Teppich. Man weiß: Es wird sehr viel gekämpft und sieht, wer als Sieger hervorgeht. Was hinter den Kulissen abgeht, bleibt unklar. Fest steht nur: Putin ist der Mann, der alle Fäden in der Hand hat. Russland ist formal eine Demokratie mit Parlament, starkem Präsidenten, Verfassungs- und Grundrechten. Aber hinter der Formaldemokratie besteht eine Art Feudalstaat, welcher unterhöhlt ist von persönlichen Loyalitätsbeziehungen nach oben. Entscheidend ist nicht die institutionelle Rolle, die jemand innehat, sondern die Verbindung zu Wladimir Putin. Entsprechend dieser Verbindung hat man die Möglichkeit Macht auszuüben, Zugriff auf staatliche und private Ressourcen und bekommt Staatsaufträge. Die demokratische Verfassung ist eine Kulisse – und es ist dem System unheimlich, dass die Demonstranten daran kratzen.

Wie reagiert Putin darauf?

Er scheint zunächst unbeeindruckt zu sein, denn er hat seine persönlichen Beziehungen in Staatsorgane und Wirtschaft. Jedoch hat er in den letzten Jahren geschickt damit begonnen, die Macht innerhalb des Sicherheitsapparates stärker zu verteilen. Inlandsgeheimdienst und Innenministerium waren früher klar für die Auflösung von Demonstrationen verantwortlich. Putin hat eine neue Nationalgarde eingeführt und sie direkt dem Präsidenten unterstellt. Er hat versucht, eine Art Konkurrenz der verschiedenen Institutionen herzustellen. 

2024 muss Putin laut Verfassung als Präsident abtreten. Es heißt, er sei amtsmüde?

Selbst wenn er amtsmüde wäre – Putin ist gegenüber seiner gesamten Umgebung so misstrauisch, dass er nur an jemanden übergeben kann, der die Macht hat, ihm Sicherheit zu garantieren. So hat er es selbst für die Jelzin-Familie getan und sie vor jeglicher Strafverfolgung geschützt. Jemand, der ihm das garantieren kann, ist aber gleichzeitig auch jemand, der ihn ins Gefängnis stecken kann. Putin scheint wegen seines eigenen Misstrauens unfähig, die Macht abzugeben. Ob er 2024 wirklich gehen wird, ist völlig unklar.

Was wären alternative Szenarien?

Er könnte die Verfassung ändern, um länger im Amt zu bleiben, aber es ist wahrscheinlicher, dass er die Rollen im Staat umstrukturiert und sich beispielsweise zum mächtigen Chef eines Sicherheitsrates macht. Er könnte Kompetenzen für innere und äußere Sicherheit von der Regierung abziehen, beim Sicherheitsrat bündeln und ihn mit Veto-Rechten ausstatten. Putin wäre dann so etwas wie ein Ayatollah in Iran. Er kann seine Macht nicht abgeben, ich kenne keine Exit-Strategie. Man muss sich fragen: Wie stabil ist ein Land, welches von einer einzigen Person abhängt? Im Sommer 2015 war er einmal nicht erreichbar und es gab eine Woche keine Meldung über ihn. Darauf folgten wilde Spekulationen, er sei krank oder tot. Journalisten brachen in Panik aus, schrieben über den Zusammenbruch des Landes, die Machtübernahme durch Hardliner aus dem Sicherheitsapparat und einen möglichen Bürgerkrieg. Russland ist instabiler, als es scheint.

 

Julius von Freytag-Loringhoven ist Büroleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Moskau.

Das Interview wurde erstmals in der F.A.Z. am 23. August 2019 veröffentlicht.

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Daniela Oberstein, Pressereferentin und stellv. Pressesprecherin Ausland
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