Reshape 4: Für einen EU-Binnenmarkt der Innovationen und Investitionen

Nachricht21.11.2010
Reshape 4
CC0 Public Domain/ Pixabay.com/unbearbeitet

Europa heute

Der europäische Binnenmarkt ist mit 510 Millionen Bürgern und rund 21 Millionen Unternehmen einer der größten Wirtschaftsräume der Welt. Dessen Mitglieder leiden aber seit Beginn der Finanz- und Staatsschuldenkrise unterschiedlich stark unter einer Wachstumsschwäche. Diese verstärkt das Wirtschafts- und Wohlstandsgefälle zwischen den Mitgliedstaaten und sorgt vor allem in Südeuropa – auch aufgrund ausbleibender nationaler Reformen – für eine hohe Jugendarbeitslosigkeit.

Europa morgen

  • Die Europäische Union schafft dort, wo sie zuständig ist, die politischen Rahmenbedingungen für Innovationen und Investitionen. Die Mitgliedstaaten sind in der Pflicht, eine entschiedene Struktur- und Reformpolitik in Eigenverantwortung voranzutreiben.
  • Der EU-Binnenmarkt wird konsequent vollendet. Die EU konzentriert sich dabei auf Zukunftsprojekte wie die Digitalunion, den europäischen Energiebinnenmarkt und eine Kapitalmarktunion.
  • Der digitale Binnenmarkt kommt schneller. Der Ausbau leistungsfähiger Datennetze erleichtert den europaweiten Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen. Gemeinsame europäische Richtlinien für Digitales kommen der europäischen Wirtschaft und Gründerkultur zugute.
  • Ein zeitgemäßer und effektiver Datenschutz ist ein Standortvorteil für Europa und schützt die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger.
  • Ein gemeinsamer Energiebinnenmarkt macht die Energieversorgung für alle Europäer günstiger, nachhaltiger und sicherer.
  • Die EU prüft die Wirksamkeit der europäischen Strukturfonds und gestaltet sie so, dass ihre Mittel im Zeitverlauf abschmelzen. Eine ehrliche Erfolgskontrolle zeigt, ob ein Strukturfonds angepasst oder im Einzelfall aufgelöst wird.