Klimaschutz

Weltklimarat: Bei CO2 gibt es kein weiter so

Dürren, Hitzewellen, Wasser- und Nahrungsmangel: Wir benötigen ein radikales Umsteuern in der Klimapolitik und müssen die CO2-Belastung dringend reduzieren. Warum ein Emissionshandelssystem die beste Lösung ist, um aktiv das Klima zu schützen, erklärt die Klimaexpertin Christine Frohn.

Der Ausstoß von klimaschädlichem CO2 muss einen Preis bekommen. Dieser Aspekt des Klimaschutzes ist unumstritten. Aus liberaler Sicht ist ein Emissionshandelssystem die bevorzugte Lösung, um aktiv das Klima zu schützen. Mit Hilfe dieser marktwirtschaftlichen Lösung, werden Emissionen dort gesenkt, wo es mit den geringsten Kosten möglich ist. Zudem ist die Menge an erlaubten Emissionen politisch festgelegt, die tatsächliche Reduktion von Treibhausgasen steht also im Vordergrund.

CO2 entsteht durch die Verbrennung fossiler Rohstoffe. Dies geschieht z.B. bei der Energie- und Wärmeerzeugung und im Verkehr. Kostet der Ausstoß von CO2 etwas, dann wird für Emittenten ein Anreiz gesetzt, weniger CO2 zu verursachen. Man spricht von der Implementierung des sogenannten „Verursacherprinzips“ in den Klimaschutz - Verursacher müssen also für die Schäden an Umwelt und Klima aufkommen, die sie durch den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen verursachen.

In der Diskussion um Bepreisungsmodelle für den Ausstoß von Treibhausgasen wird zwischen Emissionshandelssystemen und CO2-Steuern bzw. CO2-Abgaben unterschieden. Dabei wollen beide Modelle über Preisanreize den Ausstoß von CO2 unattraktiver machen. Die Modelle unterscheiden sich allerdings in der Herangehensweise grundsätzlich: Emissionshandelssysteme begrenzen den Gesamtausstoß an Emissionen und die Preisbildung erfolgt unabhängig von der Politik über das Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage. Bei CO2-Steuern und –Abgaben wird der Preis politisch festgelegt, die Gesamtmenge an Emissionen ist jedoch nicht limitiert.

Wie aber genau funktioniert ein Emissionshandelssystem? Ist eine CO2-Steuer in Deutschland verfassungsrechtlich zulässig? Welche Sektoren unterliegen aktuell einem CO2-Preis? Warum ist eine marktwirtschaftliche Lösung wie beim Emissionshandel einer staatlichen Lenkungsabgabe vorzuziehen? Welche Modelle werden in welchen Ländern erfolgreich angewandt?

Das Policy Paper „CO2-Emissionshandel vs. CO2-Steuer – CO2-Reduktionsmechanismen im Vergleich“ der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit geht diesen Fragen nach und beleuchtet in einem Vergleich die beiden aktuell diskutierten CO2-Reduktionsmechanismen.

Christine Frohn ist Referentin für Energiepolitik und Nachhaltigkeit bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.