Grundgesetz

„Angst essen Freiheit auf“

Im Haus des Familienunternehmens präsentierte die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin im Europawahlkampf, Katarina Barley, das neue Buch unserer stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden und Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. 
 
Anlässlich des 70. Jubiläums des Grundgesetzes widmet sich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrem Werk „Angst essen Freiheit auf: Warum wir unsere Grundrechte schützen müssen“ dem rechtlichen Fundament unserer Demokratie. In Zeiten der Digitalökonomie und datengetriebener Sicherheitspolitik stellt Frau Leutheusser-Schnarrenberger die Frage, ob wir uns der Bedeutung der Grundrechte noch bewusst sind – oder ob wir diese nicht bereits im Sinne mutmaßlicher Sicherheitsgefährdungen aufgegeben haben. Denn im rechtsstaatlichen Spannungsfeld von Sicherheit und Freiheit bleibt die Freiheit oft auf der Strecke. 
 
Frau Leutheusser-Schnarrenberger widmet sich in einer kurzen Einführung dem Grundgesetz, um sich anschließend mit Artikel 1 zu befassen. Anhand mehrerer Beispiele zeigt sie, dass der Glauben an die Unantastbarkeit der Menschenwürde, die in der Theorie von fast allen Bürgern bejaht wird, im konkreten Einzelfall auf die Probe gestellt wird – man denke an die Rettungsfolter oder den Abschuss entführter Flugzeuge. Es folgen Artikel über das Persönlichkeitsrecht und die informelle Selbstbestimmung. Rechte, die im digitalen Zeitalter durch mangelnden Datenschutz und weltweiten Datenhandel ausgehebelt werden.
 
„Angst essen Freiheit auf“, sei laut Ministerin Barley ein „Plädoyer für die Freiheitsrechte, das sich auch juristisch nicht vorgebildeten Menschen leicht erschließt.“ Die Analyse der Bedrohung unserer Freiheit sei präzise und unmissverständlich – ohne dabei in Panikmache und Fatalismus zu verfallen. Denn, so stellt Frau Barley fest: „Unsere Freiheit ist bedroht. Die Frage ist jedoch, wie wir damit umgehen.“ Angst sei dabei ein schlechter Ratgeber. Vor allem, wenn es darum gehe „komplexe rechtliche Maßnahmen abzuwägen.“
 
Frau Leutheusser-Schnarrenberger bietet in ihrem Buch eine Antwort auf diese Frage.
Die Grundrechte als essenziellen Bestandteil unseres Rechtsstaates müssen im Sinne der Freiheit geschützt werden. Auch, wenn das mit schmerzhafter Unsicherheit verbunden ist. Dazu braucht es, so Frau Leutheusser-Schnarrenberger, „eine Politik gegen das Schüren von Angst, gegen das Instrumentalisieren von Gefahren und vor allen Dingen für Selbstbestimmung in allen Lebenslagen und für so viel Freiheit wie möglich.“