Eine neue Kraft innerhalb der EU?

Viktor Orbans Visegrad-Plan

Meinung05.08.2016Václav Bacovský
Viktor Orbán
Viktor OrbánCC BY 2.0 European People's Party / Wikimedia Commons

Selbst Orbans größte Kritiker können dem ungarischen Premierminister eines nicht absprechen: seine meisterlichen Fähigkeiten, die Tagesordnung der Medien und der Oppositionsparteien zu bestimmen. Viktor Orbans jährliche Reden bei der Sommeruniversität „Tusványos Free Summer University“ sind ein Beispiel dafür. Dieses Jahr sprach sich Orban als erster europäischer Regierungschef für den Präsidentschaftskandidaten Donald Trump aus und forderte eine Neuorganisierung der EU.

Viktor Orbans Sommerreden in Baile Tusnad in Transsilvanien machen seit Jahren international Schlagzeilen. So stellte er etwa vor zwei Jahren sein Modell der „illiberalen Demokratie“ vor und sagte im letzten Jahr, mitten in der Flüchtlingskrise, den Untergang der EU voraus.

Dieses Jahr sprach Orban überraschenderweise nicht über das Thema Migration, obwohl im Herbst ein von der Fidesz-Regierung initiiertes Referendum stattfindet, das seit Wochen die ungarische Politik beherrscht. In diesem Referendum, das am 2. Oktober abgehalten wird, soll über die EU-weiten Verteilungsquoten für Flüchtlinge abgestimmt werden.

In seiner Ansprache bei der diesjährigen Sommeruniversität, die im benachbarten Rumänien in einer Region stattfindet, die eine starke ungarische Minderheit verzeichnet, sprach Orban dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump offen seine Unterstützung aus.

Beinahe noch wichtiger aber waren seine Äußerungen zur EU, die den größten Teil seiner Rede einnahmen. Orban positionierte sich klar gegen die derzeitige Führungsriege der EU und legte seine Vision für die Rolle der Visegrad-Staaten in einem neuen Europa dar.

Eine englische Analyse der Rede Orbans von den Autoren Csaba Réka und Roland Reiner des ungarischen Think Tanks Integrity Lab finden Sie hier.

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Viktor Orbán’s Visegrad plan
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