Drei – Zwei – Eins: Mainz

Eine erste Einschätzung der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Analyse14.03.2016Thomas Volkmann
Deutsche Landtagswahlen
CC0 Public Domain/ Pixabay

Welch ein knappes Rennen in Rheinland-Pfalz – damals, vor fünf Jahren, als SPD und CDU fast gleichauf lagen. Und diesmal? Die SPD ist dreimal so stark wie in Baden-Württemberg, die CDU-Spitzenkandidatin verzockt sich zwischen Merkel und Macht, die Grünen verlieren zweistellig, die Linke ist noch schlechter als in Baden-Württemberg, die AfD wird drittstärkste Kraft – und die FDP ist wieder da.

Drei Parteien waren es nach der letzten Wahl, nun sind fünf Parteien im Mainzer Landtag. Die SPD bleibt, mit leichtem Zugewinn, stärkste Partei – zum sechsten Mal in Folge. Die meisten hinzugewonnenen Wähler kommen von den Grünen, dem ehemaligen Koalitionspartner, der die Zeche zahlt für die Regierungsbeteiligung und das diesmalige Ausbleiben eines meinungsbildenden Atomunfalls, wie vor fünf Jahren in Fukushima.

Zwei Frauen traten gegeneinander an: Die SPD-Wähler entschieden sich frühzeitig und vor allem aufgrund der Spitzenkandidatin, die sogar noch mehr zog als der ehemalige MP Kurt Beck. Bei der CDU dagegen zog die Spitzenkandidatin nicht in erhofftem Maße, sondern die Wählerinnen und Wähler betonten deutlich häufiger Sachlösungen als Wahlgrund. Thematisch stand deutlich die Wirtschaftspolitik im Vordergrund, eher durchschnittlich dagegen das Megathema Flüchtlinge, in dem auch die Spitzenkandidatin ihre Abgrenzung zur Bundesspitze der Union suchte.

Die Grünen verloren massiv an die SPD und erreichten ihre Wähler vor allem mit dem – von den anderen nicht sonderlich hoch gewerteten – Thema Umwelt und Energie. So müssen die Grünen jetzt, entsprechend den Vorstellungen ihrer Wähler, auf den Eintritt in eine „Ampel“-Regierung in Mainz hoffen.

Die FDP kehrte mit respektablen 6,2% nach fünf Jahren in den Mainzer Landtag zurück, wobei die Wähler mehrheitlich „aus Überzeugung“ die Stimme abgaben – allerdings ist auch der Anteil derer, die „aus Enttäuschung“ FDP wählten, überdurchschnittlich hoch. Sachlösungen standen dabei im Vordergrund, und dabei vor allem das Thema Wirtschaft/ Arbeit. Die Wählerschaft gestaltet sich, nach Bevölkerungsgruppen differenziert, sehr homogen, lediglich die Selbständigen und die Beamten ragen etwas heraus.

Während auf dem linken Rand die Linkspartei mit 2,8% schwach bleib, kam die AfD auf 12,6%, profitierte dabei vor allem vom Zustrom ehemaliger Nichtwähler und band dabei vor allem Arbeiter und Arbeitslose, vor allem auch mit dem Thema Flüchtlinge.

Eins bleibt offen: Die Regierungsbildung. Die SPD-Wähler befürworten in gleichem Ausmaß eine SPD/CDU-Regierung wie eine „Ampel“ aus SPD/Grünen/FDP.