Der Ton wird rauer

Südkoreanische Reaktionen auf Trumps Nordkorea-Politik

Analyse11.04.2017Tim Brose
Flugzeugträger
Der Flugzeugträger USS Carl Vinson ist auf dem Weg zur koreanischen HalbinselPublic Domain / U.S. Navy

Trump versucht den Druck auf Nordkorea auch mit einer verstärkten militärischen Drohkulisse zu erhöhen und aktiver als Obama vorzugehen – wie reagiert Südkorea auf die jüngsten Entscheidungen des neuen US-Präsidenten?

Im Vorfeld des chinesisch-amerikanischen Gipfeltreffens in der vergangenen Woche hat die neue US-Administration ihre Nordkorea-Politik überdacht: Bereits vor Monaten erklärte Außenminister Rex Tillerson den Ansatz der „strategischen Geduld“ der Obama Regierung für beendet. Stattdessen soll eine wesentlich härtere Gangart Nordkorea endlich von seinem Nuklear- und Raketenprogramm abbringen. Als Zeichen der Stärke wurde am Sonntag eine amerikanische Flugzeugträgergruppe nach Korea geschickt. Immer wieder betonen Vertreter der US-Regierung, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen.

Südkoreanische Medien reagierten überwiegend ernüchtert auf die Ergebnisse des amerikanisch-chinesischen Gipfeltreffens. Trump schlug im Vorfeld einen aggressiven Ton an. Beobachter erhofften sich ein Ende des chinesischen Widerstandes gegen die Stationierung des „Terminal High Altitude Area Defense“ Raketensystem THAAD in Seongju, 300 km südlich der Hauptstadt Seoul. In Südkorea herrscht aktuell ein politisches Vakkum – seit der Amtsenthebung Park Geun-hyes im März führt der südkoreanische Ministerpräsidenten Hwang Kyo-ahn die Amtsgeschäfte bis zu den Neuwahlen am 9. Mai 2017. In einem Telefongespräch versicherte Präsident Trump dem südkoreanischen Ministerpräsidenten, dass Nordkorea ein Hauptgesprächsthema des Gipfeltreffens war. Das Fehlen konkreter Ergebnisse dieses Gipfeltreffens lässt jedoch die Frage offen, ob und wie China und die USA besser kooperieren und den Druck auf Nordkorea erhöhen werden.

Die Verlegung der Flugzeugträgergruppe Carl Vinson passt zu der von Trump angekündigten härteren Gangart. Das südkoreanische Verteidigungsministerium sieht die Verlegung als Zeichen dafür, wie ernst die USA das Nordkoreaproblem nehmen. Größere Sorgen bereitet Beobachtern in Südkorea die Frage, ob Trump ähnlich wie in Syrien, eigenmächtig militärische Schritte einleiten wird. Moon Sang-gyun, Sprecher des koreanischen Verteidigungsministeriums betonte hierzu jedoch, dass die USA und Südkorea in engem Austausch stehen und die USA nur in Absprache mit Südkorea handelt.

Wie auch der Rest der Welt sind sich südkoreanische Beobachter uneins welche Politik Donald Trump verfolgt. Ob im Fall Nordkoreas „alle Optionen“ Militärschläge bedeutet, bleibt unklar. Syrien war ein leichtes Ziel für amerikanische Marschflugkörper. Nordkorea verfügt jedoch über eine wesentlich stärkere Verteidigung und das Potential für eine Eskalation bis hin zu einem Krieg, ist wesentlich größer. Die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA teilte bereits mit, dass man keine Angst vor amerikanischen Angriffen habe und jede Attacke zurückschlagen würde. Gleichzeitig zeige die Aggression der Amerikaner, dass eigene Nuklearwaffen notwendig für die Verteidigung des Landes seien.

Der aussichtsreiche linke Präsidentschaftskandidat Moon Jae-in betonte in einem Interview mit dem Korea Herald am Montag, dass Südkorea wieder die Initiative für die Beziehungen zu Nordkorea übernehmen müsse. Südkorea war in der jüngeren Vergangenheit nur mehr Beobachter und habe die Verhandlungsführung viel zu sehr China und den USA überlassen. Auch betonte er, dass die USA sich eng mit Südkorea absprechen müssen und keine eigenständigen militärischen Maßnahmen durchführen dürfen. Gleichzeitig will der Präsidentschaftskandidat Moon dies aber nicht als Bruch mit den USA verstanden wissen und betont die Wichtigkeit der koreanisch-amerikanischen Partnerschaft. Sowohl Moon als auch der aussichtsreiche Kandidat der Mitte, Ahn Cheol-soo, haben widersprüchliche Aussagen zu ihrer Nordkorea Politik gemacht und klare Konzepte fehlen. Moon wird tendenziell eine dialogorientiertere Politik verfolgen, Ahn hingegen äußerte sich seit einiger Zeit vermehrt kritisch bezüglich einer zu freundlichen Nordkorea Politik. Für den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am 9. Mai wird er die Unterstützung durch konservative Wähler brauchen. Mit positiven Signalen an das nordkoreanische Regime sind diese nicht zu ködern.

Welche Richtung Südkorea einschlagen wird, lässt sich erst nach den Wahlen im Mai feststellen, wenn der innenpolitische Stillstand beendet ist. Die dialogorientierte Politik Moons birgt ein höheres Konfliktpotential mit den USA als der Mittelweg Ahns. Ob aber überhaupt einer der beiden Ansätze endlich Nordkorea von seinen Nuklearambitionen und militärischen Provokationen abbringen kann, ist kaum vorherzusagen.

Tim Brose arbeitet als Projektassistent der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit für Nordkorea im Projektbüro Seoul.