Libanon
Ein Jahr nach den Massenprotesten im Libanon
Die Bewegung wird dort allgemein „Thawra“, also „Revolution“, genannt. Zwischenzeitlich waren Hunderttausende auf der Straße, um gegen das verkrustete und dysfunktionale Politiksystem und das Establishment zu demonstrieren. Viele Bürger hegten damals große Hoffnung auf einen Wandel, insbesondere auf das Ende des den Staat und die Gesellschaft prägenden Konfessionsystems. Doch die Bilanz ist ernüchternd.
Die Wucht der „Revolution“ war zunächst beachtlich. Aus einem spontanen Protest junger Männer gegen eine angekündigte Steuer auf WhatsApp-Telefonate am Abend des 17. Oktober 2019 entwickelte sich binnen weniger Tage eine Massenbewegung, die tatsächlich alle Bevölkerungsgruppen in allen Landesteilen zu erfassen schien – darunter selbst in den schiitisch geprägten Landesteilen des Südens. Ein Novum seit Ende des Bürgerkriegs und nicht zuletzt für die das libanesische Politiksystem prägende Miliz-cum-Partei Hisbollah Anlass zu Nervosität. Zur Hochburg des Aufstands wurde auch die wirtschaftlich seit Jahrzehnten abgehängte, sunnitisch geprägte Metropole Tripoli im Norden. Im ganzen Land sperrten eilig gebildete Komitees Straßen und immer wieder sogar die Küstenautobahn. Zentraler Ort für alle Revolutionäre war das Zentrum von Beirut, wo rund um Riad al-Solh und Märtyrerplatz Volksfeststimmung herrschte.
Jahrelang hatten die allermeisten Libanesen die marode Infrastruktur, den Filz und die Willkür als scheinbare Unveränderlichkeiten ertragen. Das regelmäßig Ewigkeiten andauernde Postengeschacher schien so normal wie das Versagen der Regierenden bei der Erfüllung der Grundbedürfnisse der Bürger: Die Libanesen leben täglich mehrere Stunden ohne Strom, der Müll türmt sich auf den Straßen, die Küste ist in weiten Teilen durch ungeklärte Abwässer verpestet. Höchste politische Ämter, aber auch Posten in der öffentlichen Verwaltung und sogar in der Privatwirtschaft werden nach Zugehörigkeit zu einer der 18 anerkannten Konfessionen verteilt. Dieses System bestand bereits vor dem Bürgerkrieg und wurde im den Frieden besiegelnden Taif-Abkommen noch mal modifiziert. Der Staatssektor dient den Parteien, die aus den Bürgerkriegsmilizen hervorgegangen sind und noch immer von den alten Warl Lords angeführt werden, als Versorgungsmasse für Führungskader und Gefolgschaft. Wohin diese Korruption und Verantwortungslosigkeit führen können, war in besonders erschreckender Form am 4. August zu sehen, als im Hafen von Beirut hunderte Tonnen Ammoniumnitrat explodierten. Die hochgefährliche Substanz lagerte trotz etlicher Warnungen seit über sechs Jahren in unmittelbarer Nähe zum Stadtzentrum. 200 Menschen kamen bei der Detonation ums Leben, 6000 wurden verletzt, weite Teile Beiruts schwer verwüstet.
Doch trotz der dramatischen Lage im Land und den ersten Wochen der Begeisterung war die Protestbewegung nicht in der Lage, grundlegend am System zu rütteln. Zwar konnte die Protestbewegung am Anfang einige Erfolge verbuchen, so trat der damalige Premierminister Hariri schnell zurück, um einer Expertenregierung die Chance auf einen Neuanfang zu geben. Doch der erhoffte politische Wandel blieb bislang aus und der Bewegung ging schnell die Luft aus. Was sind die Gründe dafür?
Erstens, haben die meisten Parteien und ihre Führer kein Interesse an einem substanziellen Wandel. Sie profitieren politisch und nicht zuletzt wirtschaftlich davon. Durch die Verteilung der Posten und Pfründe sichern sie die Loyalität ihrer Anhänger. Viele Parteien fungieren außerdem weiterhin als schwer bewaffnete Beschützer ihrer Gruppe. Der politischen Ordnung sind auch verschiedene Vetomöglichkeiten eingeschrieben, woran sich Reformer immer wieder die Zähne ausbeißen. Die Resilienz des politischen Systems ist nicht verwunderlich. Schließlich datieren viele Elemente des heutigen politischen Systems bis ins 19. Jahrhundert zurück und nicht wenige der heutigen Politiker kommen aus Familien, die bereits zu Zeiten der osmanischen Besatzung im Machtgefüge weit oben standen. Wer die osmanische Besatzung, die französische Mandatszeit, den libanesischen Bürgerkrieg und die syrische Besatzung überlebt hat, wird seinen Machtanspruch nicht so schnell aufgeben.
Zweitens, hat die Verschärfung der wirtschaftlichen Lage zu einer effektiven Demobilisierung der Protestbewegung geführt. Viele Menschen sahen sich dazu gezwungen, statt zu demonstrieren, wieder zu arbeiten, um sich und ihre Familien zu versorgen. Straßenblockaden, in den ersten Wochen der Revolution Hauptdruckmittel der Aufständischen, wurden von vielen nun als einer der Gründe für den wirtschaftlichen Zusammenbruch gesehen. Dabei ist vielmehr das Finanzsystem wie ein Kartenhaus kollabiert. Jahrelang hielten Rücküberweisungen der Diaspora sowie Milliardentransfers, insbesondere aus dem Golf, das auf Pump laufende System am Laufen. Seitdem kein frisches Geld nachkommt, ist die Schuldenlast der Zentralbank und der Privatbanken sichtbar geworden. Seit dem 17. Oktober hat die Währung 80 Prozent ihres Werts eingebüßt, im Land herrscht Hyperinflation. Die Teuerung fällt umso größer aus, weil ein wesentlicher Teil der Güter im Land, darunter auch Grundnahrungsmittel, importiert werden. Für viele Libanesen wird der Alltag unbezahlbar. Selbst weite Teile der Mittelschicht drohen in die Armut abzurutschen. Dazu kommt, dass es gerade zu einem regelrechten Exodus derjenigen kommt, die im letzten Oktober auf den Straßen waren. Viele Menschen verlassen das Land, um sich in Ländern wie Kanada oder Frankreich eine neue Existenz aufzubauen. Zwar mangelt es an offiziellen Auswanderungsstatistiken, aber die libanesische Migrationsforscherin Guita Hourani schätzt, dass 300.000 Menschen das Land verlassen haben oder kurz vor dem Absprung stehen.
Drittens, hat die Corona-Pandemie die Protestbewegung ausgebremst. Der – im internationalen Vergleich – früh verordnete Lockdown hat die Reste der Revolutionäre im März von den Straßen geholt. Die damalige Regierung hat dies als Möglichkeit genutzt, die Protestcamps aufzulösen. Nach dem Ende des Lockdowns gab es nur noch eine nennenswerte größere Demonstration, nämlich am Sonnabend nach der Beiruter Explosion. Zwar trat danach die Regierung von Hariris Nachfolger, Hassan Diab, zurück, doch war dieser Protest auch viel mehr Reaktion auf das Inferno als noch Teil der Revolution vom 17. Oktober.
Viertens, hat die Protestbewegung, wie bereits geschildert, an Rückhalt verloren. Es mangelt ihr an Führung oder zumindest integrativ wirkenden Identifikationsfiguren. Die Bewegung ist wenig organisiert und intern schlecht vernetzt. Es mangelt an intellektuellem Unterbau: Fragen, wie das politische System neu organisiert werden kann oder wie eine Wahl ohne neues Wahlrecht Veränderung herbeiführen soll, bleiben größtenteils unbeantwortet. Der Leiter der Samir Kassir Stiftung, Ayman Mhanna, beschreibt es so: „Die Protestbewegung hat keine Führung, keine Vision und keine erkennbare Richtung. Dadurch gelingt es ihr nicht, ihre Forderungen in echte Politik zu überführen. Die Proteste versanden ähnlich wie bei Occupy Wallstreet oder den Gelbwesten in Frankreich.“
Dabei könnte die Bevölkerung eine funktionierende außerparlamentarische Opposition als integre, über Konfessionsgrenzen reichende Interessenvertretung gerade jetzt dringend gebrauchen. Bis zum Ende des Jahres dürften die Dollarreserven der Zentralbank aufgebraucht sein. Ein Durchbruch in den Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) um Nothilfekredite scheint unrealistisch. Ohne Hilfe von außen könnte bald kein Geld mehr bereitstehen für den Import von Grundnahrungsmitteln, wichtigen Medikamenten und Treibstoff. Die Schäden der Explosion vom 4. August sind noch lange nicht beseitigt und lasten schwer auf der verarmenden Bevölkerung der Hauptstadt. Trotz massivem Druck des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der zugleich mit Sanktionen droht als auch mit Hilfsgeldern lockt, ist es bisher nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Zuletzt ist Mustafa Adib, Botschafter des Libanons in Deutschland, bei der Bildung eines Expertenkabinetts am Widerstand der schiitischen Parteien gescheitert. Das dringend benötigte Hilfsprogramm durch den IWF und weitere Hilfen der EU sind dadurch in noch weitere Ferne gerückt. Momentan unternimmt Ex-Premier Hariri einen neuen Anlauf. Zwar muss es in dieser Situation zu allererst darum gehen, eine halbwegs stabile Regierung mit einem international gut vernetzten Premierminister zu bilden – um dann zumindest mit potentiellen Gebern verhandeln zu können –, gleichzeitig wäre es für die weiterhin zersplitterte Zivilgesellschaft ein Schlag ins Kontor, wenn ausgerechnet der Mann wieder ans Ruder kommt, gegen dessen Regierung die Menschen auf die Straße gegangen waren.
Die Bilanz nach einem Jahr Revolution fällt auf den ersten Blick also ernüchternd aus, sie als gescheitert zu bezeichnen, greift aber zu kurz. Schließlich haben die Proteste zu einem neuen politischen Bewusstsein der Menschen im Zedernstaat geführt. Viele Libanesen und Libanesinnen haben durch die Proteste ein neues Verständnis vom Verhältnis zwischen dem Staat und seinen Bürgerinnen und Bürgern erlangt und gerade die junge Generation fordert größere Mitbestimmung am politischen Prozess. Nach der Explosion am Hafen waren es vor allem junge Menschen, die mit Eigeninitiative und unermüdlichen Einsatz die fehlenden staatlichen Strukturen ersetzt haben und so den Menschen vor Ort schnell geholfen haben. Zudem sind viele neue zivilgesellschaftlichen Strukturen aus den Protesten hervorgegangen. Wenn es einigen dieser Gruppen gelingen sollte, sich besser zu organisieren und ihre Forderungen in politische Macht zu überführen, kann dies immer noch der Startpunkt für positive Veränderungen sein. Veränderungen, die der Libanon dringend nötig hat.