Afghanistan

Internationale Verantwortung

In manchen Ländern sind die Menschenrechte bekanntermaßen schwer durchzusetzen. Nach dem hastigen Abzug aus Afghanistan bleiben den Ländern der ehemaligen Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF) nur noch wenige Möglichkeiten, die Situation vor Ort zu beeinflussen. „Solange die Taliban diesen Weg fortsetzen, steht eine internationale Anerkennung nicht zur Debatte“, erklärte Dame Barbara Woodward, Botschafterin und ständige Vertreterin des Vereinigten Königreiches bei der UNO, kürzlich in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat (Foreign, Commonwealth & Development Office, 2023). Es ist jedoch unklar, ob die Aussicht auf eine mögliche diplomatische Anerkennung die Taliban-Führung umstimmen kann.

Dennoch bleiben sowohl in Bezug auf das Völkerrecht als auch mit Blick auf die Diplomatie mehrere Wege offen. Wie oben gezeigt wurde, könnte die Politik der Taliban sehr wohl als Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Römischen Statuts gelten. Bennetts Empfehlung an die UN-Mitgliedsstaaten, „einen Bericht über die Gender-Apartheid als institutionalisiertes System der Diskriminierung, Segregation, Demütigung und Ausgrenzung von Frauen und Mädchen in Auftrag zu geben [...], um eine internationale rechtliche Verurteilung und Maßnahmen zur Beendigung dieses Systems und zur Gewährleistung seiner Nichtwiederholung zu erreichen“, sollte befolgt werden (Sonderberichterstatterin zur Lage der Menschenrechte in Afghanistan, Arbeitsgruppe zur Diskriminierung von Frauen und Mädchen, 2023, S. 19). Es sollte eine Priorität für die politischen Entscheidungsträger sein, sicherzustellen, dass die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten voll ausgeschöpft werden.

Abgesehen davon, dass alle Instrumente, die das internationale Recht bietet, genutzt werden sollten, sollten vor allem die westlichen Regierungen ihre Unterstützung für afghanische Frauen und Mädchen verstärken. Dazu könnte die Aufrechterhaltung von Online-Universitäten als vorübergehende Maßnahme gehören, um ihnen die Fortsetzung ihres Studiums zu ermöglichen. Dies könnte noch dadurch ergänzt werden, dass man ihnen die Möglichkeit gibt, in den Nachbarländern zu studieren. Auch afghanische Mädchen und Frauen im Ausland verdienen langfristige Sicherheit. Mögliche Maßnahmen sind Flüchtlings- und Neuansiedlungsprogramme sowie Bildungsstipendien.