Corona-Warn-App

Corona-App: Nutzen wir diese Chance!

Nun ist sie also wirklich da. Die lang ersehnte „Corona Warn-App“. Der Bundesgesundheitsminister schien dem Braten am Sonntag in der ARD noch nicht so recht zu trauen. Auf den Dienstag wollte er sich als Starttermin nicht festlegen. Stattdessen wies er darauf hin, dass er den Start für die nun beginnende Woche angekündigt habe, zu der „soweit er das sehe“ auch der Dienstag gehöre.

Spahns leicht angespannte Antwort spiegelt den steinigen Weg zur deutschen Corona Warn-App wider: Erst wollte die Bundesregierung überhastet ein Smartphone-Tracking von Verbindungs- und Standortdaten einführen, das nach einem Proteststurm in der Datenschutz- und Bürgerrechtsszene wieder aufgegeben werden musste. Dann sollte ein paneuropäisches Netzwerk von ExpertInnen bis Ende April eine sichere Tracing-App nach deutschen Datenschutz- und Grundrechtsstandards entwerfen. Doch die Tech-ExpertInnen zerstritten sich und scheiterten nicht nur an unterschiedlichen Lösungsansätzen zur App-Server-Architektur, sondern auch an ihren Egos.

Auch hatte man offenbar vergessen mit den Betreibern der Smartphone-Betriebssysteme zu sprechen, Apple und Google. Über 90% der Smartphones laufen mit ihren Systemen Android und iOS. Diese waren aber vor allem bei Apple technisch noch gar nicht bereit für die Tracing-App. Das erforderliche Systemupdate kam erst Ende Mai.

Die Wirtschaft musste derweil ihre eigenen Lösungen finden. Große Unternehmensberatungen entwickelten daher bereits vorab Corona-Management Software, Plattformen und auch Transponderlösungen, die ohne Internet- oder Mobilfunkverbindung auskommen. Damit soll vermieden werden, dass Betriebe lahmgelegt werden. Drohende Persönlichkeitsrechtseingriffe müssen nun durch angepasste Betriebsvereinbarungen geregelt werden.

Nun aber steht also eine von SAP und der Telekom entwickelte Tracing-App bereit, die anhand der Bluetooth-Funktechnologie eine „Annäherungsnachverfolgung“ durchführt. Wird eine NutzerIn positiv getestet, so erhält sie einen TAN-Code, um in der App eine Warnmeldung auszulösen. Die App warnt dann alle anderen NutzerInnen, die in der Vergangenheit auf Grund von Kontakt einem relevanten Infektionsrisiko ausgesetzt waren und bittet diese sich zu isolieren. Das Infektionsrisiko wird dabei auf einer Skala von gering bis hoch angezeigt. So hofft man Infektionsketten „in Echtzeit“ unterbrechen zu können.

Zumindest aus Sicht des Datenschutzes hat sich das Warten gelohnt. Die App erfüllt die hohen Anforderungen, die Experten und Verbände formuliert hatten. Sie ist freiwillig zu installieren, die Daten werden soweit möglich anonymisiert und nur lokal gespeichert. Auch der Quellcode wurde veröffentlicht, so dass die genaue Funktionsweise der App transparent wird. Unabhängige Experten haben Zugriff und können auf Fehler hinweisen. Eine Zusammenführung der App-Daten auf einem zentralen Server erfolgt nicht. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte ist jetzt zufrieden.

Für den Erfolg der App kommt es jetzt aber darauf an, ob die Deutschen mitmachen. Eine vielzitierte Studie hat die Marke von 60% Nutzung durch die Bevölkerung vorgegeben, damit eine solche App Wirkung zeigt. Laut der Forscher soll die App zwar auch bereits bei einer geringeren Beteiligung nützlich sein. Allerdings basieren diese Zahlen auf der Annahme, dass alle Erkrankten ihre Testergebnisse auch tatsächlich melden und sich Gewarnte auch wirklich isolieren. Wie diszipliniert die deutschen NutzerInnen letztendlich wirklich sein werden ist offen.

Erfahrungen aus anderen Staaten zeigen zudem, dass sich bei ohnehin stark gesunkenen Infektionszahlen Effekte einer Tracing-App kaum messen lassen. In Island zum Beispiel merkt man von der App bisher nichts, obwohl bereits 40% der Bevölkerung sie nutzen. Auch bei uns entsteht so die Gefahr, dass die notwendige Aufmerksamkeit für die App angesichts einer sich allgemein entspannenden Lage nicht ausreicht und zu wenige eine ersthafte Nutzung der App überhaupt noch für notwendig halten.

Auch einige wichtige Fragen sind noch offen: Wie läuft das Zusammenspiel mit den öffentlichen Stellen? Hat man Anspruch auf einen Test, wenn die App Alarm schlägt? Was ist mit den rund 20% der vor allem älteren Menschen, die kein oder nur ein veraltetes Smartphone haben, auf dem die App nicht funktioniert (unterhalb Android 6.0 und iOS 13.5)? Auch müssen wir im Auge behalten, ob kein zu großer gesellschaftlicher Druck entsteht, die App zu benutzen und damit die Freiwilligkeit der Nutzung gefährdet wird. Schließlich funktioniert die App auch noch nicht im Ausland was angesichts der anstehenden Grenzöffnung und Urlaubssaison besonders bedauerlich ist.

Trotzdem ist jetzt die Zeit gekommen mit dieser guten App loszulegen. Sie wird dabei laufend verbessert werden, so dass sich die offenen Fragen klären. Auch hängt die App vor allem angesichts unserer starken Datenschutzgesetze rechtlich keinesfalls in der Luft. Kommen wir aber zu der Erkenntnis, dass die NutzerInnen keinen Überblick mehr haben, was mit ihren App-Daten geschieht und wie lange sie gespeichert werden, so kann über eine zusätzliche gesetzliche Grundlage ernsthaft nachgedacht werden. Darauf hat auch Bundesdatenschutzbeauftragter Kelber hingewiesen.

Insgesamt können wir aber feststellen, dass die deutsche Corona Warn-App eindeutig auf technisch und datenschutzrechtlich hohem Niveau und damit vertrauenswürdig ist. Trotz der zeitlichen Verzögerung können wir sie jetzt gemeinsam zu einem wirksamen und vergleichbar bequemen Mittel gegen die Ausbreitung des Virus machen, das die übrigen Maßnahmen sinnvoll ergänzt. Nutzen wir diese Chance!