„Die Figur des 'ausländischen Agenten' ist absurd“

Leutheusser-Schnarrenberger zur Brandmarkung der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial
Nachricht07.10.2016
Leutheusser-Schnarrenberger: „Die Figur des 'ausländischen Agenten' ist absurd“
Der Kreml in MoskauBluesnap pixabay (bearbeitet)

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und Bundesjustizministerin a. D., anlässlich der Kennzeichnung von Memorial als „ausländischer Agent“:

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Memorial ist eine sehr geschätzte und angesehene Nichtregierungsorganisation in Russland. Sie arbeitet für die Menschen in Russland, sie verfügt über große Kenntnisse der russischen Gesellschaft und der Menschenrechtssituation. Es zeigt sich, wie absurd die Figur des ausländischen Agenten ist, die der russischen Bürokratie Instrumente in die Hand gibt, engagierte Bürgerinnen und Bürger einer Menschenrechtsorganisation zu verfolgen und ihre Arbeit massiv zu behindern oder sogar unmöglich zu machen.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Am Dienstag, den 4. Oktober, hat das Russische Justizministerium entschieden, Memorial, die bekannteste russische Menschenrechtsorganisation und langjähriger Partner der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, in das offizielle Register der "ausländischen Agenten" aufzunehmen. Die NGO, die sich vor allem mit der Aufarbeitung von Traumata durch Krieg und Repression beschäftigt, war in den vergangenen Jahren schon mit einer Reihe von Kontrollen ihrer Arbeit und ihrer Finanzen behelligt worden.

Vor einem Monat hatte das russische Justizministerium bereits das bekannteste, unabhängige Meinungsforschungsinstitut Russlands, das Lewada-Zentrum, zum "ausländischen Agenten" erklärt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezeichnete bereits die Kennzeichnung des Lewada-Zentrums als „ausländischer Agent“ als „Gift für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland. Memorial und das Lewada-Zentrum versuchen - wie viele der über 140 offiziellen "ausländischen Agenten" - gerichtlich gegen die Entscheidung vorzugehen.

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Julius von Freytag-Loringhoven
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit - Russland
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