Brexit

Chronik des Desasters

Meinung15.01.2019
Brexit Proteste
picture alliance / empics

Februar 2016: Knapp ein Jahr nach dem Wahlsieg der Conservative Party bei den britischen Unterhauswahlen kündigt Premierminister David Cameron ein Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU an. Die Durchführung des Referendums war eines der zentralen Versprechen Camerons im Wahlkampf. Ein zuvor von Cameron präsentierter Reformvorschlag zur EU wurde medial und parteiübergreifend abgelehnt.

Juni 2016: Das Referendum wird am 23. Juni durchgeführt. Zur Wahl stehen „Leave the European Union“ und „Remain a memeber of the European Union“. 52 Prozent der Wähler stimmen für den Austritt Großbritanniens aus der EU. 

Am Tag nach dem Referendum kündigt Premierminister Cameron seinen Rücktritt an. Nachfolgerin wird nach einem innerparteilichen Wahlkampf die bisherige Innenministerin Theresa May.

cable

Brexit is not inevitable - it can and it must be stopped.

Sir Vince Cable - Parteichef der Liberal Democrats

Juni 2017: Um eine starke parlamentarische Mehrheit für die anstehenden Brexit-Verhandlungen mit der EU zu erreichen, strebt Premierministerin May vorgezogene Neuwahlen an. Ihr Plan scheitert: Überraschend verliert die Conservative Party die absolute Mehrheit im Parlament, während die Labour-Opposition große Stimmenzuwächse verzeichnen kann. Um eine funktionierende Regierung zu bilden, koalieren die Tories fortan mit der nordirischen, unionistischen DUP.

November 2018: Nach zähen Verhandlungen mit der EU und diversen Rücktritten in der britischen Regierung wird der offizielle Entwurf des Austrittsabkommens aus der EU vorgestellt. Dieser soll dem EU-Parlament sowie dem britischen Unterhaus zur Ratifizierung vorgelegt werden. Da Premierministerin May keine parlamentarische Mehrheit für den ausgehandelten Austrittsvertrag erreichen wird, kündigt sie Nachverhandlungen mit der EU und die Verschiebung des Abstimmungstermins auf den 15. Januar 2019 an.

Januar 2019: Abstimmung über den Austrittsvertrag im Britischen Parlament am 15.01.2019. Eine parlamentarische Mehrheit für den Austrittsvertrag ist weiterhin unwahrscheinlich. Warum dann nur ein zweites Referendum das Brexit-Desaster beenden kann, lesen Sie hier.