Brexit

Brexit: Klappe die Dritte

Neue Deadline ist der 31. Oktober

Analyse11.04.2019Daniela Oberstein
Pro-EU Demonstration in London.
Michael Tubi/ Getty Images

Nach dem EU-Sondergipfel in Brüssel steht nun fest: Die neue Deadline für Großbritanniens Ausstieg aus der Europäischen Union ist der 31. Oktober 2019. Die EU-Staaten haben sich gestern nach langen Beratungen auf eine sogenannte ‚Flextention‘ einigen können. 

Zwar konnte ein No-Deal Brexit zum 12. April abgewendet werden, allerdings wirft das neue Datum auch neue Probleme auf. 

So könnte es sein, dass sich das Vereinigte Königreich an den Europawahlen beteiligen muss und ihre Abgeordneten für nur vier Monate nach Brüssel schicken würde. Zudem würde so die Formierung von Fraktionen und die Wahl eines Kommissionspräsidenten erheblich erschwert werden.  

Deal muss ratifiziert werden

Ein Austritt wäre auch vor dem 31. Oktober durchaus möglich, sofern das britische Parlament vorher einen Deal ratifiziere. Premierministerin May hat in einem Statement die Parlamentarier dazu aufgefordert dem Deal nicht mehr im Weg zu stehen. 

Catherine Bearder, Abgeordnete der Liberal Democrats im Europäischen Parlament hofft, dass die Verlängerung eine Chance bietet, doch noch in der Europäischen Union zu verbleiben. 

Auch die FDP Kandidaten für die Europawahl, Nicola Beer hofft, dass der Aufschub neue Möglichkeiten bietet. 

Andere europäische Liberale zeigen sich jedoch mittlerweile genervt von den ewig andauernden Verhandlungen und hoffen auf ein schnelles Ende. 

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