‚America First‘ auf dem Prüfstand

Trumps erste Auslandsreise

Analyse16.05.2017Iris Froeba
Air Force One
Seine erste Auslandsreise führt US-Präsident Trump nach Saudi-Arabien, Israel und in den Vatikan.CC BY-SA 2.0/ flickr.com North Charleston

Am 19. Mai tritt der neue US-Präsident seine erste Auslandsreise an. Auf der Route stehen Saudi-Arabien, Israel und der Vatikan. Im Anschluss stehen der NATO-Gipfel in Brüssel und der G7-Gipfel in Sizilien auf der Reiseagenda. Mit seiner ersten Auslandsreise hat sich der Präsident Zeit gelassen und ist mit der Route erneut aus den traditionellen Mustern ausgebrochen.

Auswahl der Destinationen überrascht

Seit Ronald Reagan fand jeder US-Präsident in den ersten zwei Monaten nach Amtsantritt den Weg ins Ausland. Für gewöhnlich besuchen die US-Präsidenten zunächst die Nachbarländer Kanada oder Mexiko. Doch ein Besuch bei den Nachbarn scheint für den Reality-TV-Star Trump nicht spektakulär genug. Nach dem Motto „Go big or go home“ zieht es den US-Präsidenten an die heiligen Stätten dreier Weltreligionen. Es soll eine Reise mit hoher Symbolkraft werden. Der Präsident muss sich aber auch auf mögliche Fallstricke vorbereiten, denn er wird sich im Spannungsfeld zwischen Religion, Politik und nationaler Sicherheit bewegen.

Neue Ära der US-Außenpolitik

Laut Trumps Beratern ist das Ziel der Reise, die Beziehungen zu den US-Verbündenten zu fördern, in der Hoffnung, dass diese ihre Behmühungen im Kampf gegen den Radikalismus verstärken. Die Obama-Administration habe gerade die Beziehungen zu Saudi-Arabien und Israel vernachlässigt. Mit der Reise des neuen US-Präsidenten solle nun eine neue Ära der US-Außenpolitk eingeläutet werden. Gemeinsam wolle man für mehr Toleranz werben, denn Toleranz, so Trump, sei der Grundstein für Frieden. 

Das Programm des Präsidenten ist dicht getaktet. Die Reise beginnt in Saudi-Arabien, wo sich muslimischen Wahlfahrtsorte Mekka und Medina befinden. Dieser Stopp soll Trumps Image aufpolieren und den Eindruck entkräften, dass er anti-muslimische Ansichten hege. Während des Wahlkampfes hatte er den Islam immer wieder kritisiert und sogar geäußert, der Islam schüre Hass auf die Vereinigten Staaten. Eine seiner ersten Amtshandlungen war das gescheiterte Dekret zum Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimischen Staaten. Trumps Wahlkampfrhetorik und seine ersten Tage im Amt haben folglich für große Verunsicherung in der muslimischen Welt gesorgt. Der saudische Außenminister Adel al-Jubeir ist aber der Meinung, dass Trumps Besuch eine klare und starke Botschaft sei, die beweise, dass die Vereinigten Staaten der arabischen und muslimischen Welt nichts Schlechtes unterstellen.

Trumps Vorgänger Obama hatte ein eher angespanntes Verhältnis zu den Saudis. Die Bestrebungen des früheren Präsidenten, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu intensivieren, haben das Königreich stark verunsichert. Denn der Iran gilt als stärkster Rivale im Kampf um die regionale Vorherrschaft am Golf. So befürchtete Saudi-Arabien, dass die USA ihre Interessen in der Region neu orientieren könnten. Trumps härtere Linie gegenüber dem Iran kommt bei den Saudis deutlich besser an.

Die zweite Destination des Präsidenten ist die „Heilige Stadt“ Jerusalem - ein Stopp, den Obama auf seiner Reise in den Nahen Osten 2009 aufgrund des angespannten Verhältnisess zum israelischen Regierungschef Netanyahu bewusst ausgelassen hatte. Trump pflegt hingegen eine enge ja sogar freundschaftliche Beziehung zum israelischen Premier. Ein erstes offizielles Treffen fand bereits im März im Weißen Haus statt. Trump hatte damals versichert, dass sich die USA für ein - in seinen eigenen Worten - „großartiges Friedensabkommen“ in Israel einsetzen werden. Verhandeln müssten Palästinenser und Israelis allerdings selber. Für das international verfolgte Ziel einer Zweistaatenlösung, das auch Barack Obama unterstützte, sprach sich Trump nicht explizit aus, was Netanyahu sehr entgegen kam. In Bethlehem will sich der US-Präsident außerdem mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas treffen. Auch mit Abbas gab es bereits ein erstes offizielles Treffen im Weißen Haus, bei dem Trump beteuerte, dass sich die USA energisch für einen Frieden in Nahost einsetzen wollen. Er sei sich bewusst, dass die Vermittlung eines Friedensabkommens möglicherweise die wohl schwierigste Aufgabe überhaupt sei. Dennoch traue er sich zu, diese Aufgabe zu meistern.

Trotz der guten Beziehungen zu Netanyahu und Abbas, wird der Besuch in Israel wohl nicht ganz ohne Spannungen bleiben. Mehrfach hatte Trump versprochen, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Für die Palästinenserführung um Präsident Mahmud Abbas wäre der Umzug ein Affront. Aktuell hat sich der US-Präsident zu seinem Vorhaben nicht mehr geäußert. In Israel wird er um dieses hoch sensible Thema aber wohl nicht herum kommen.

NATO – Doch nicht so obsolet?

Gespannt wird auch Trumps Teilnahme am NATO-Gipfel erwartet. Auf der Diskussionsagenda der Staats- und Regierungschefs steht u. a. die  Rolle der NATO im Kampf gegen den Terrorismus sowie die Bedeutung einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben und eine bessere Lastenteilung im Bündnis. Im Gegensatz zu seiner Wahlkampfrhetorik bekannte sich der Präsident inzwischen bei verschiedenen Anlässen zur NATO und einer grundsätzlichen Unterstützung des Militärbündnisses. Auch beim Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Washington, DC versicherte er seine Solidarität mit den NATO-Partnern, forderte aber erneut einen stärkeren finanziellen Beitrag der Mitglieder. Trumps nationaler Sicherheitsberater McMaster bestätigte in einer Pressekonferenz, dass der Präsident seine Forderung nach einem stärkeren Beitrag der restlichen NATO-Mitglieder auch in Brüssel mit Nachdruck bekräftigen werde.

Bewährungsprobe für den Präsidenten

Die ersten Auslandsreisen von US-Präsidenten werden besonders genau beobachtet. Denn sie gelten als wichtiger Test des Führungsstils und der Führungskompetenzen der Amtsinhaber. Zwischen den Reisen von Obama und seinem Nachfolger zeichnen sich schon vor Abreise deutliche Unterschiede ab. Und das nicht nur im Bezug auf die Reiseziele. So war Barack Obama dafür bekannt, dass er auf seinen Auslandsreisen immer öffentliche Ansprachen hielt. Das Herzstück seiner Reise in den Nahen Osten 2009 war eine Rede an der Cairo University, bei der er sich direkt an die muslimische Welt wandte, um die Unterstützung der Öffentlichkeit zu gewinnen. Beobachter gehen davon aus, dass Trump vor allem Gespräche hinter verschlossenen Türen führen wird, um sich mit den arabischen Führern unter vier Augen auseinanderzusetzen.

Beim Amtsantritt lautete das Motto des neuen US-Präsidenten „America first“, verbunden mit einem Rückzug aus internationalem Engagement und Interventionen. Doch schnell wurde klar: diese Politik lässt sich in der Praxis nicht so einfach umsetzen. In seinen ersten 100 Tagen ist Trump bereits von seinem „America first“-Plan abgewichen und hat aktiv in internationale Krisenherde eingegriffen, etwa mit dem Raketeneinsatz in Syrien. Und auch seine ambitionierte Auslandsreise lässt erkennen, dass ihm immer bewusster wird, dass er ohne Amerikas Alliierte in Zukunft nicht auskommen wird.

Iris Froeba ist Policy Analyst und Media Officer beim Transatlantischen Dialogprogramm der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Washington.

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