20. August 1981 - Hans-Dietrich Genschers "Wendebrief"

Genschers liberale Stichtage

Nachricht08.04.2016Jürgen Frölich
Hans-Dietrich Genscher
J.H.Darchinger, Nutzungsrecht Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Selten hat ein Mitgliederrundschreiben politisch so viel Staub aufgewirbelt wie jener Brief, den der FDP-Vorsitzende im August 1981 an die Mandats- und Funktionsträger seiner Partei schickte. In seinem fünfseitigen Schreiben sah Vizekanzler und Außenminister Hans-Dietrich Genscher die Bundesrepublik in vielerlei Hinsicht „am Scheidewege“.

Doch waren es weniger die Passagen zur Außenpolitik, in der es wegen der Nachrüstungsfrage zu erheblichen Kontroversen mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner gekommen war, als vielmehr die wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Ausführungen, die für Wirbel sorgten. Denn die von Genscher eingeforderte „Wende“ sollte vor allem dazu dienen, den weitgehend verloren gegangenen „finanziellen Handlungs- und Gestaltungsspielraum zurück(zu)gewinnen“.

Dazu rief Genscher zur Rückbesinnung auf die liberalen und marktwirtschaftlichen Prinzipien auf, die am Anfang der Bundesrepublik gestanden hatten, machte zugleich aber eine Reihe von mehr oder minder konkreten Vorschlägen für Einsparungen in den öffentlichen Haushalten.

Taktisch sehr geschickt hielt der liberale Parteichef völlig offen, ob diese „Wende“ gemeinsam mit dem bisherigen Koalitionspartner SPD, mit dem man ein Jahr zuvor einen großartigen Wahlsieg errungen hatte und wo Genscher zumindest im Umfeld des Kanzlers Helmut Schmidt Sympathien für seinen Vorstoß vermutete, oder aber durch einen Koalitionswechsel der FDP erreicht werden sollte.

Im Nachhinein betrachtet, bildete der „Wendebrief“ den Auftakt zur politischen „Wende“ ein gutes Jahr später, da sich die Gegensätze zwischen Freidemokraten und großen Teilen der SPD nicht nur in der Wirtschafts-, sondern auch in der Außenpolitik immer mehr vertieften. Die von Genscher angestrebte Wende war offenbar nur durch einen Kanzler- und Koalitionswechsel machbar und sie bestimmte die innenpolitische Agenda der 1980er-Jahre, bis sich 1989/90 in der DDR eine noch weit tiefgreifendere „Wende“ mit gesamtdeutschen und europäischen Auswirkungen vollzog.

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Genschers Wendebrief
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