2. November 1983 - Außenminister Genscher fordert Fortsetzung der Entspannungspolitik

Genschers liberale Stichtage

Nachricht15.04.2016Jürgen Frölich
Hans-Dietrich Genscher
J.H.Darchinger, Nutzungsrecht Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Der Stand der Ost-West-Beziehungen war im Herbst 1983 nicht gut: Die sowjetische Aufrüstung mit Mittelstreckenraketen und die westliche Antwort des Nato-Doppelbeschlusses hatte das politische Klima gefrieren lassen; die maßgeblich von liberalen deutschen Außenministern mitinitierte Entspannungspolitik war ins Stocken geraten, eine Neuauflage des Kalten Krieges drohte.

Hans-Dietrich Genscher, deutscher Außenminister sowohl in der alten sozial-liberalen als auch der neuen CDU-FDP-Koalition, suchte die Kontinuität der deutschen Außenpolitik herauszustellen und nutzte einen Staatsbesuch im damals blockfreien Finnland zu einem Appell an die Vernunft aller Beteiligten, insbesondere aber an die sowjetische Seite. Er unterstrich, dass für den Westen „Europa nicht an Elbe und Werra aufhört“ und dass sich gerade die Deutschen im eigenen Interesse als „engagierte Verfechter des West-Ost-Dialogs und der West-Ost-Zusammenarbeit“ verstehen würden.

Mit seiner vielbeachteten Rede setzte der deutsche Außenminister vor dem Hintergrund einer unklaren und angespannten internationalen Lage ein deutliches Zeichen, dass vor allem dann Wirkung zeigen konnte, als mit dem Amtsantritt von Michael Gorbatschow in Moskau auch im Osten die verständigungsbereiten Kräfte ans Ruder gekommen waren.